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Lokales Rechnungshof kritisiert Kosten für City-Tunnel
Leipzig Lokales Rechnungshof kritisiert Kosten für City-Tunnel
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11:26 28.02.2011
Eine Planung, bei der sich die Kosten fast verdoppeln, das dürfe es eigentlich nicht geben, sagte der Präsident des Landesrechnungshofs, Karl-Heinz Binus (CDU). Quelle: Wolfgang Zeyen
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Leipzig

Er kündigte für Ende März einen Prüfbericht zum City-Tunnel an.

Die Kosten hätten sich fast verdoppelt von 577 auf 960 Millionen Euro. Es gebe immer unvorhergesehene Ausgaben, „aber nicht in dieser Dimension“, sagte Binus. So naiv könne keiner rangehen. Im Vorfeld der Planung hätte mehr Expertenrat hinzugezogen werden sollen. Ein privater Häuslebauer könne auch nicht ein Haus planen, das dann plötzlich doppelt so viel kostet. „Mit einer Planung Pi mal Daumen wird auch der Parlamentarismus außer Kraft gesetzt“, kritisierte Binus, der seit Mai 2010 Rechnungshofpräsident ist. Hier müssten die Aufgabenträger schärfer in die Verantwortung genommen werden, forderte er.

Gleichzeitig räumte er ein, dass eine Reihe von Einflussfaktoren die Kosten in die Höhe getrieben haben, wie die Weltmarktpreisveränderungen bei Stahl und Zement, und die erhöhten Sicherheitsanforderungen nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs. Inzwischen hat die oberste Rechnungsprüfbehörde des Landes Sachsen auf Ersuchen des Haushaltsausschusses des Landtages einen Prüfbericht über den City-Tunnel erstellt.

Dieser werde, so Binus, voraussichtlich Ende März der Öffentlichkeit vorgestellt. Darin werde, so verriet der 56-jährige Finanzexperte, ein Einsparpotenzial aufgezeigt, „aber in relativ geringem Umfang im Vergleich zur Gesamtsumme des Bauvorhabens“. Das Geld ist verbaut, „da können wir jetzt nicht einige hundert Millionen zurückfordern“.

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Zweifel am Nutzen des City-Tunnels habe er aber nicht. Für den Regionalverkehr seien die Vorteile erheblich. Allerdings seien im Vorfeld andere Erwartungen geweckt worden.

Zum geplanten Umzug des Landesrechnungshofes im Rahmen der sächsischen Verwaltungsreform von Leipzig nach Döbeln äußerte sich der Präsident skeptisch.

Anita Kecke

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