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Rechter Aufmarsch: „Leipzig nimmt Platz“ kritisiert Warnungen der Polizei

Proteste am 18. März Rechter Aufmarsch: „Leipzig nimmt Platz“ kritisiert Warnungen der Polizei

In einem vierseitigen Statement hat sich am Montag die Leipziger Polizei vornehmlich an die Gegner des geplanten rechtsradikalen Aufmarsches am Samstag gewandt. Das Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ reagiert mit einem offenen Brief.

Demonstration von mehreren hundert Rechtsextremen am 12. Dezember 2015 in der Südvorstadt. Auf Seiten der Gegner kam es damals zu schweren Ausschreitungen. Die Polizei befürchtet ähnliche Zustände auch für den 18. März.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Die Warnungen der Polizei an die Gegner des rechtsextremen Aufmarsches am Samstag in Leipzig sind nicht unbeantwortet geblieben. Das Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat am Dienstag einen offenen Brief an die Behörde veröffentlicht, der zwar Verständnis für die Sorge der Beamten vor einem Gewaltausbruch sowie um die Sicherheit ihrer Kollegen zeigt. Allerdings stoßen die Empfehlungen der Behörde, der Südvorstadt bestenfalls fern zu bleiben und die Mahnungen, dass auch Unbeteiligte von Polizeimaßnahmen betroffenen sein können, auf großes Unverständnis.

Nach Ansicht von „Leipzig nimmt Platz“ werde jeder Teilnehmer der Gegendemonstrationen durch die Aussagen der Polizei in Mithaftung für das gesamte Geschehen genommen: „Wie sollen nach ihrem Statement Menschen ihr Recht wahrnehmen, gegen Rassismus und für Demokratie einzutreten, wenn die Polizei im Vorfeld mitteilt, dass auch diese Menschen mit dem Einsatz von Mitteln des unmittelbaren Zwanges zu rechnen haben?“, so die Frage der LNP-Sprecher Irena Rudolph-Kokot (SPD) und Jürgen Kasek (Grüne) an die Behörde.

Anstatt der Gewalt entgegenzuwirken, bewirke die Erklärung der Polizei einen weiteren Vertrauensverlust. „Es wird viele geben, die sich durch ihr Statement bestätigt fühlen und nun erst Recht eine Legitimation für das eigene Verhalten sehen und viele Menschen werden sich zurückziehen aus Angst. Ein fatales Signal“, heißt es weiter im offenen Brief an die Polizei. Gleichsam hoffen beide Sprecher, dass am Samstag trotzdem möglichste viele Menschen gewaltfrei auf die Straße gehen und für Demokratie und Menschenrechte demonstrieren können.

Neben dem Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ haben zahlreiche andere Initiativen am Samstag Gegenproteste angemeldet. Grund für das Engagement ist eine von der Partei „Die Rechte“ um Neonazi Christian Worch geplante Demonstration in der Südvorstadt. Wie das Ordnungsamt am Montagabend mitteilte, wurde die Route inzwischen beauflagt und führe nach aktuellem Stand von Semmelweisbrücke zur Straße des 18. Oktober und zum Bayrischen Bahnhof.

Von mpu

Mehr zum Netzwerk: http://platznehmen.de/

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