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Lokales Region wappnet sich für Ausstieg aus dem Kohleabbau
Leipzig Lokales Region wappnet sich für Ausstieg aus dem Kohleabbau
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10:19 02.03.2018
Kommunen planen die Zukunft, wenn im Tagebau Schleenhain die Bagger stillstehen. Quelle: Jens Paul Taubert
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Leipzig

Noch wird im Mitteldeutschen Revier Braunkohle gefördert - für die Zukunft muss sich die Region aber anders aufstellen und den Strukturwandel zügig vorantreiben. Um für die Zeit nach der Braunkohleverstromung gewappnet zu sein, haben am Donnerstag in Leipzig sieben Landkreise und zwei Städte in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine Zweckvereinbarung unterschrieben. Diese legt die Rahmenbedingungen, wie rechtliche Grundlagen und die Aufgabenverteilung der Vertragspartner, fest.

„Die Menschen dürfen jetzt nicht das Gefühl haben, dass ein Ausstieg über ihren Kopf hinweg entschieden wird, ohne dass entsprechende Perspektiven für die Zeit nach der Braunkohle aufgezeigt werden können“, sagte der Landrat des Burgenlandkreises in Sachsen-Anhalt, Götz Ulrich (CDU).

Gelder für Investionen stehen bereit

Im Zuge des Wandels in den Braunkohlerevieren sollen in den Regionen neue wirtschaftliche Perspektiven entwickelt werden. Es sollen unter anderem neue Jobs und bessere Verkehrsanbindungen geschaffen sowie Werbung für die Regionen gemacht werden. Dafür stehen zunächst aus zwei Fördertöpfen von Bund und Ländern für die kommenden zehn Jahre mindestens 16 Millionen Euro bereit. „Das ist zwar ein überschaubarer Betrag, wir gehen aber fest davon aus, dass die EU weitere Mittel zur Verfügung stellen wird“, betonte Ulrich. Er bezifferte die nötigen Mittel für den Strukturwandel in der Region auf eine Milliarde Euro.

Projektpartner der „Innovationsregion Mitteldeutschland“ sind neben dem Burgenlandkreis die Landkreise Altenburger Land, Leipzig, Anhalt-Bitterfeld, Mansfeld-Südharz, Nordsachsen, Saalekreis sowie die Städte Halle (Saale) und Leipzig.

Größter Einschnitt seit der Wende

Ein Kohleausstieg bedeutet für den Süden Sachsen-Anhalts und den Raum Leipzig den größten wirtschaftlichen Einschnitt seit der deutschen Einheit. „Der Braunkohleabbau hat Arbeit für Tausende gebracht, aber auch geschundene Landschaften hinterlassen“, sagte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). In Leipzig sei zum Teil die Umgestaltung schon gelungen, „neue Räume für Kultur und Freizeit entstehen, neue Wirtschaftszweige etablieren sich.“

Als Thüringer Partner ist der Landkreis Altenburger Land mit an Bord. „Wir sind zwar heute keine aktive Bergbauregion mehr, doch haben wir mit den wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Wegfalls dieses Wirtschaftszweiges nach der Wende immer noch zu kämpfen“, erklärte Landrätin Michaele Sojka (Die Linke).

Bislang liegen nach Angaben der Kommunen 26 Ideen im Topf. In der zweiten Jahreshälfte sollen die ersten Projekte auf den Weg gebracht werden. „Energiewende-Projekte bieten sich geradezu an“, so Leipzigs Oberbürgermeister Jung.

dpa

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