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Roben auch für Rechtspfleger – ein Novum in Sachsen

Pilotprojekt am Amtsgericht Leipzig Roben auch für Rechtspfleger – ein Novum in Sachsen

Mal ist sie karmesinrot, scharlachrot, blau oder grün, meist aber schwarz – die Amtstracht der Richter. Auch Staatsanwälte, Rechtsanwälte oder Protokollanten tragen Roben. Seit gestern – und das ist ein Novum für Sachsen – gehören auch einige Rechtspfleger dazu: Das Pilotprojekt im Freistaat läuft für ein Jahr am Amtsgericht Leipzig.

Erstmals in Robe: Rechtspfleger Ronald Naumann im Saal 101 des Leipziger Amtsgerichtes.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Mal ist sie karmesinrot, scharlachrot, blau oder grün, meist aber schwarz – die Amtstracht der Richter. Auch Staatsanwälte, Rechtsanwälte oder Protokollanten tragen Roben. Seit Dienstag – und das ist ein Novum für Sachsen – gehören auch einige Rechtspfleger dazu: Dabei handelt es sich um ein Pilotprojekt im Freistaat, das einzig am Amtsgericht Leipzig ein Jahr lang läuft.

Als Erster führte am 1. August Rechtspfleger Ronald Naumann, Gruppenleiter in der Zwangsversteigerungsabteilung, seine anberaumten Termine in Robe durch. „Durch diese Kleidung wird staatliche Autorität repräsentiert“, meint der 43-Jährige. Er sowie auch seine zehn Rechtspfleger-Kollegen in der Abteilung sind Befürworter. Immerhin würden sie sehr schwerwiegende Entscheidungen treffen: Nicht Richter, sondern Rechtspfleger der Zwangsversteigerungsabteilung bringen Grundstücke nicht mehr zahlungsfähiger Besitzer unter den Hammer; bei den öffentlichen Sitzungen geht es um den zwangsweisen Verkauf von Eigentumswohnungen, Häusern oder Immobilien jener Schuldner, die ihren Zahlungsverpflichtungen bei Gläubigern, bei Banken, nicht mehr nachkommen konnten.

Während dann Rechtsanwälte im Gerichtssaal als Banken-Vertreter teils auch in Robe auftreten, erscheint ausgerechnet derjenige in Zivil, der die Entscheidung trifft. In krassen Fällen in T-Shirt und Jeans. Als geradezu „kurios“ und „nicht nachvollziehbar“ müsse dieses Bild nach außen wirken, meint Amtsgerichts-Vizepräsident Dominik Schulz. Die Amtsgerichtsleitung unterstütze daher das Pilotprojekt, das der örtliche Rechtspflegerverband in Leipzig auf den Weg gebracht hat.

Wie dessen Vorsitzender Thomas Schneider betont, setze sich der Verband seit Jahren dafür ein. Wie die Uniform des Polizisten stelle die Robe „ein Symbol“ dar, helfe Außenstehenden bei der Orientierung, sei mitnichten ein alter Zopf, glaubt Schneider. In einigen Bundesländern wie zum Beispiel in Bayern und Schleswig-Holstein ist auch die Rechtspfleger-Robe längst üblich.

Ziel sei, dies dauerhaft auch im Freistaat Sachsen zu erreichen – außer bei den Zwangsversteigerungs-Kollegen am Insolvenzgericht, sagt Schneider. Eine würdevolle Amtskleidung für jene Rechtspfleger, die etwa Gläubigerversammlungen leiten, sei mehr als angemessen, betont der 44-Jährige. Denkbar sei die Ausstattung auch für andere Bereiche wie Nachlass- , Betreuungs- oder Familienabteilung. Längst seien viele einst richterliche Tätigkeiten – wie zum Beispiel das Erteilen von Erbscheinen – von Rechtspflegern übernommen worden.

Sie eröffnen Testamente, überwachen die Tätigkeit von Vormündern, Pflegern und Betreuern, setzen den Kindesunterhalt im vereinfachten Verfahren fest, führen Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts-, Güterrechts- und Vereinsregister, um einige Beispiele zu nennen. Am Amtsgericht Leipzig gibt es 120 Rechtspfleger, in allen Justiz-Bereichen des Freistaates Sachsen insgesamt 1130.

Als Träger des Pilotprojektes in Leipzig hat der Rechtspflegerverband die Kosten für eine Robe – je Stück zwischen 150 und 200 Euro – übernommen.

Bei Roben ist zwar die Farbe Schwarz Trumpf. Die sächsischen Verfassungsrichter aber treten in Grün auf; Richter des Bundesgerichtshofes wiederum untermauern ihre Autorität durch karmesinrote Roben, während die höchsten Richter des Bundesverfassungsgerichtes Scharlachrot gewählt haben – nach einem Vorbild der Richtertracht in der Stadt Florenz aus dem 15. Jahrhundert.

Von Sabine Kreuz

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