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Lokales Rotlichtblitzer „Traffipax TraffiPhot III“ verunsichert Leipzigs Autofahrer
Leipzig Lokales Rotlichtblitzer „Traffipax TraffiPhot III“ verunsichert Leipzigs Autofahrer
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00:34 17.03.2018
Schwer zu sehen: Auch in der Georg-Schumann-/Ecke Breitenfelder Straße wurden Fahrbahnbereiche für Induktionsschleifen (vorn) ausgefräst. Sie sind nur ein Meter voneinander entfernt. Im Hintergrund steht ein Blitzer, der mit einer „Traffipax TraffiPhot III“-Anlagen von Jenoptik bestückt ist. In der Auflistung des Rathauses taucht diese Anlage nicht auf – weil offenbar nur eine der beiden Induktionsschleifen an den Blitzer angeschlossen ist.   Quelle: Foto: André Kempner
Leipzig

Wer bei Rot über eine Ampel fährt, hat schnell ein Problem: Ein saftiges Bußgeld, schmerzhafte Punkte in der Verkehrssünderkartei in Flensburg – und oft der Entzug der Fahrerlaubnis sind die Konsequenzen. Viele Leipziger verfolgen deshalb gespannt, wie ihre Stadtverwaltung mit den in die Kritik geratenen Rotlichtblitzern der Firma Jenoptik umgeht. Wie berichtet hat die Stadt Düsseldorf acht solcher Blitzer-Anlagen aus dem Betrieb genommen und das dortige Amtsgericht entschieden, derzeit keine Bußgeldverfahren mehr einzuleiten, weil die Anlagen fehlerhaft aufgebaut worden sein könnten.

„Nur eine Anlage betroffen“

Im Leipziger Rathaus hieß es gestern, dass „nach jetzigem Kenntnisstand“ bis auf eine Rotlicht-Anlage alle korrekt installiert wurden. Auch bei den erlassenen Bußgeldbescheiden gebe es bislang „keine Anhaltspunkte“ für „fehlerhafte Feststellungen von Rotlichtverstößen“. Im Ordnungsamt wird aber gleichzeitig betont, dass die Behörde erst seit dem 9. März Informationen des Geräteherstellers Jenoptik besitzt und dort erst am 12. März nachfragen konnte.

Eine Überprüfung der Verwaltung hat inzwischen ergeben, dass in Leipzig 17 Rotlichtüberwachungsanlagen des umstrittenen Jenoptik-Typs „Traffipax TaffiPhot III“ installiert sind. Wie berichtet, dürfen solche Blitzer auf Straßen mit zwei Fahrspuren nur noch dann blitzen, wenn die dort in jeder Spur einasphaltierten Induktionsschleifen exakt 1,20 Meter voneinander entfernt sind. Ist dies nicht der Fall, dann ist die Anlage nicht korrekt aufgebaut worden, meinen die Experten der Physikalischen-Technischen Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig. In diesem Fall besitzt die Rotlichtanlage keine Betriebserlaubnis, und Bußgeldbescheide sind unwirksam.

Keine Außerbetriebnahme nötig

Nach Angaben des Leipziger Ordnungsamtes ist „nach den hier vorliegenden Informationen“ von der 1,20-Meter-Regelung im Stadtgebiet nur eine Blitzeranlage betroffen: die an der Kreuzung Delitzscher/Theresienstraße. Doch sie sei schon seit rund sechs Monaten nicht mehr im Betrieb „und wird im Zuge der notwendigen technischen Veränderungen an die Neuregelung der PTB selbstverständlich angepasst werden“, heißt es in der Mitteilung der Stadt. „Nach jetzigem Kenntnisstand entsprechen alle anderen Anlagen der Aufbauanleitung. Zwölf Anlagen haben nur eine Induktionsschleife, so dass sie gar nicht unter die strittige 1,20-Meter-Regel fallen. An den anderen Anlagen sind die Induktionsschleifen so verbaut und geschaltet (so genannte 2-Kanal-Anlagen), dass die von der PTB vermutete gegenseitige Beeinflussung nicht erfolgen kann.“ Von daher sei – anders als in Düsseldorf – in Leipzig keine Außerbetriebnahme von Blitzer-Anlagen notwendig. Die Behörde listet auf LVZ-Anfrage auch alle Blitzer-Standorte auf, an denen in Leipzig „Traffipax TraffiPhot III“ mit zwei Induktionsschleifen stehen – also theoretisch Probleme auftreten könnten, wenn die Schleifen nicht im vorgegebenen 1,20-Meter-Abstand verbaut sein sollten (siehe Kasten).

Rechtsanwälte raten Autofahrern, ihren Bußgeldbescheid genau unter die Lupe zu nehmen. Auf einigen Exemplaren sei vermerkt, von welchem Blitzertyp die Aufnahmen stammen – wenn es der „Traffipax TraffiPhot III“ sein sollte, lohne sich ein Nachforschen, ob die Induktionsschleifen korrekt verlegt wurden – oder nicht.

Bußgeldbescheide prüfen“

„Wer jetzt einen Bußgeldbescheid mit einem sogenannten Wechsellichtverstoß erhält, sollte in jedem Fall durch einen Anwalt prüfen lassen, ob der Rotlicht-Blitzer zu den betroffenen Geräten zählt“, empfiehlt Detlef Grube, Fachanwalt für Verkehrsrecht der Leipziger Kanzlei WKR. „Ein Anwalt kann durch Einsicht in die Ermittlungsakten genau feststellen, um welchen Gerätetyp es sich handelt, ob die Induktionsschleifen den Vorschriften entsprechen und ob die Chance besteht, das Verfahren zur Einstellung zu bringen. Verkehrsrechtsportale wie Geblitzt.de bieten die Prüfung eines Bußgeldbescheides mittlerweile kostenlos an.“ Im Zweifel müsse die Behörde nachweisen können, dass die Induktionsschleifen korrekt verlegt worden sind. Dies müsse mit Dokumenten belegt werden. Sonst habe die Behörde vor Gericht einen schweren Stand.

Von Andreas Tappert

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