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SPD kritisiert Sozialistische Internationale und plant Neugründung in Leipzig

SPD kritisiert Sozialistische Internationale und plant Neugründung in Leipzig

Die SPD hat ihre Mitgliedschaft in der Sozialistischen Internationalen (SI) praktisch auf Eis gelegt. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, haben die Sozialdemokraten Anfang 2013 ihren jährlichen Beitrag für das traditionsreiche Bündnis sozialistischer und sozialdemokratischer Parteien von ursprünglich 100.000 auf 5000 britische Pfund (knapp 6000 Euro) reduziert.

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SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Quelle: dpa

Berlin/Leipzig. An Tagungen der SI mit Sitz in London nimmt die SPD demnach nur noch mit einem Beobachter teil.

SPD-Chef Sigmar Gabriel begründete den Schritt im „Focus“-Gespräch mit der mangelhaften inhaltlichen Positionierung der Sozialistischen Internationalen. „Man muss nüchtern feststellen, dass die SI in den vergangenen Jahren weder zu den Exzessen der Finanzmärkte, noch zu den anderen globalen Herausforderungen irgendeinen substanziellen Beitrag geleistet hat“, sagte er. Der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel erklärte: „Die SI ist leider stumm geworden.“

Ein formeller Austritt kommt für die SPD allerdings nicht infrage. Stattdessen treibt die Partei dem Bericht zufolge die Bildung einer Konkurrenzorganisation voran. Das Bündnis, das sich am 22. Mai in Leipzig gründen werde, solle „Progressive Alliance“ heißen, heißt es in dem Bericht.

Die Gründungsversammlung, zu der Sozialdemokraten aus mindestens 50 Ländern erwartet werden, findet demnach im Leipziger Ring-Café statt. „Wir wollen ein Netzwerk aufbauen, das leistet, was die SI leider nicht mehr leisten kann, eine Plattform sozialdemokratischer Debatten im globalen Rahmen zu bieten“, sagte Gabriel.

dpa

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