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Lokales SPD kritisiert Sozialistische Internationale und plant Neugründung in Leipzig
Leipzig Lokales SPD kritisiert Sozialistische Internationale und plant Neugründung in Leipzig
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10:37 04.05.2013
SPD-Chef Sigmar Gabriel. Quelle: dpa
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Berlin/Leipzig

An Tagungen der SI mit Sitz in London nimmt die SPD demnach nur noch mit einem Beobachter teil.

SPD-Chef Sigmar Gabriel begründete den Schritt im „Focus“-Gespräch mit der mangelhaften inhaltlichen Positionierung der Sozialistischen Internationalen. „Man muss nüchtern feststellen, dass die SI in den vergangenen Jahren weder zu den Exzessen der Finanzmärkte, noch zu den anderen globalen Herausforderungen irgendeinen substanziellen Beitrag geleistet hat“, sagte er. Der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel erklärte: „Die SI ist leider stumm geworden.“

Ein formeller Austritt kommt für die SPD allerdings nicht infrage. Stattdessen treibt die Partei dem Bericht zufolge die Bildung einer Konkurrenzorganisation voran. Das Bündnis, das sich am 22. Mai in Leipzig gründen werde, solle „Progressive Alliance“ heißen, heißt es in dem Bericht.

Die Gründungsversammlung, zu der Sozialdemokraten aus mindestens 50 Ländern erwartet werden, findet demnach im Leipziger Ring-Café statt. „Wir wollen ein Netzwerk aufbauen, das leistet, was die SI leider nicht mehr leisten kann, eine Plattform sozialdemokratischer Debatten im globalen Rahmen zu bieten“, sagte Gabriel.

dpa

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