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Lokales Drei Leipziger unter Sachsens Vertretern für die 16. Bundesversammlung
Leipzig Lokales Drei Leipziger unter Sachsens Vertretern für die 16. Bundesversammlung
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21:27 13.12.2016
Bahra Niazmand vom Leipziger Flüchtlingsrat.   Quelle: privat
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Leipzig/Dresden

Der Sächsische Landtag hat am Dienstag die 34 Mitglieder des Freistaates für die 16. Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten bestimmt. Mit Bahar Niazmand vom Flüchtlingsrat (für die SPD) sowie den Landtagsabgeordneten Frauke Petry (AfD) und Dirk Panter (SPD) werden drei Messestädter an der Wahl am 12. Februar teilnehmen. "Es ist natürlich eine Ehre für mich und ich freu mich sehr", so Niazmand am Abend nach der Abstimmung. "Aber ich muss mich darauf erst noch vorbereiten. Das ist alles noch neu für mich." Darüber hinaus bestimmten die Fraktionen aus der Region die Bornaer Simone Luedtke (Linke) und Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU), die Grimmaerin Kerstin Köditz (Linke) und die Delitzscherin Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke) als sächsische Vertreter für die Bundesversammlung.

Unter den weiteren Gewählten aus Sachsen waren am Dienstag im Dresdner auch der Armutsforscher Christoph Butterwegge und der AfD-Bundesvorsitzende Albrecht Glaser – obwohl beide nicht aus dem Freistaat sind. Glaser ist nominierter AfD-Kandidat für das Bundespräsidentenamt und wurde von der sächsischen AfD-Fraktion aufgestellt, Butterwegge ist Bundespräsidenten-Kandidat der Linken und reist ebenfalls mit sächsischen Ticket in die Hauptstadt.

Glaser und Butterwegge werden es am 12. Februar auch mit Richter und TV-Darsteller Alexander Hold zu tun haben, der von den Freien Wählern für das höchste Bundesamt nominiert wurde. Als klarer Favorit für die Wahl zum Bundespräsidentenamt geht jedoch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ins Rennen, der von der schwarz-roten Regierungskoalition unterstützt wird.

Im Sächsischen Landtag wurden am Dienstag insgesamt 125 Stimmen abgegeben (bei 126 Landtagsabgeordneten), drei waren ungültig. Die einzelnen Fraktionen durften entsprechend ihrer Sitzanzahl im Parlament votieren. Die rechtspopulistische AfD erhielt mit 15 Stimmen eine mehr, als ihre Mitglieder abgeben konnten. Die Vorschläge der Union trafen bei den eigenen 59 Landtagsmitgliedern nicht auf volle Zustimmung: Tillich, Biedenkopf, Milbradt und Co. kamen lediglich auf 55 Stimmen. Auch die SPD hatte einen Abweichler unter ihren 18 Mandatsträgern, ihre Kandidaten konnten 17 Stimmen auf sich vereinen. Linke (27) und Grüne (acht) brachten ihre Vorschläge ohne Verluste oder Zugewinne durch die Abstimmung.

Von mpu/ joka

Auf einen Blick: Die sächsischen Vertreter für die 16. Bundesversammlung

nach CDU-Vorschlag: Stanislaw Tillich, Matthias Rößler, Andrea Dombois, Frank Kupfer, Kurt Biedenkopf, Georg Milbradt, Stefan Skora, Frank Vogel, Jörg Brückner, Reimund Neugebauer, Thomas Colditz, Georg-Ludwig von Breitenbuch, Jens Michel, Thomas Schmidt, Jan Löffler und Ines Springer

nach Linken-Vorschlag: Christoph Butterwegge, Luise Neuhaus-Wartenberg, Simone Luedtke, Rico Gebhardt, Susanne Schaper, Horst Wehner und Kerstin Köditz

nach SPD-Vorschlag: Martin Dulig, Stefanie Kloß, Dirk Panter, Barbara Ludwig und Bahar Niazmand

nach AfD-Vorschlag: Frauke Petry, Jörg Urban, André Barth und Albrecht Glaser

nach Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen: Volkmar Zschocke und Ines Kummer

 

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