Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Schadenersatz für drei Leipziger Mütter wegen fehlendem Kita-Platz?

OLG verhandelt Schadenersatz für drei Leipziger Mütter wegen fehlendem Kita-Platz?

Hat Leipzig in drei Fällen Schuld an der verspäteten Bereitstellung von Kita-Plätzen? Ab Juni wird darüber das Oberlandesgericht verhandeln. Drei Mütter hatten im vergangenen Oktober ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes (BGH) erstritten.

Hunderte Eltern versuchten am vergangenen Wochenende, einen Platz in einer Leipziger Kita zu ergattern. Im Juni verhandelt das Oberlandesgericht Dresden, ob drei Leipziger Müttern Schadenersatz wegen Verdienstausfall zusteht, weil sie zum Wunschtermin keinen Betreuungsplatz gefunden hatten.

Quelle: dpa

Leipzig/Dresden. Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden wird im Juni darüber verhandeln, ob drei Müttern aus Leipzig Schadenersatz wegen eines fehlenden Kita-Platzes zusteht. Die mündliche Verhandlung beim 1. Zivilsenat sei für den 19. Juni geplant. Wann ein Urteil gesprochen wird, sei noch offen, sagte OLG-Sprecherin Gesine Tews am Dienstag auf Anfrage. Die Richter müssen klären, ob die Stadt Leipzig schuld an der verspäteten Bereitstellung der Kita-Plätze war.

Die Mütter hatten im vergangenen Oktober ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes (BGH) erstritten. Die Karlsruher Richter hatten geurteilt, dass ein Anspruch auf Schadenersatz bestehen kann. Die Eltern hatten Verdienstausfall geltend gemacht, weil sie zum Wunschtermin keinen Betreuungsplatz bekommen hatten und deshalb erst später wieder arbeiten gehen konnten. Die Kommunen müssen laut BGH aber nur dann zahlen, wenn sie den Mangel mitverschuldet haben.

In Leipzig haben Eltern noch immer Schwierigkeiten, einen Kindergartenplatz zu bekommen. Am Samstag hatten Hunderte Eltern vor einer noch nicht eröffneten Kita angestanden, weil sie einen Platz für ihren Nachwuchs ergattern wollten. Der große Andrang rief sogar die Polizei auf den Plan.

LVZ

Oberlandesgericht Dresden 51.053192 13.738983
Oberlandesgericht Dresden
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr