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Schnee: Arbeitslose dürfen nicht zupacken

Schnee: Arbeitslose dürfen nicht zupacken

Auch beim nächsten Wintereinbruch wird es in Leipzigs keinen nennenswerten Einsatz von Hartz-IV-Empfängern zur Schneeberäumung geben. Dies stellte am Montag die Arbeitsgemeinschaft Leipzig (Arge) auf LVZ-Anfrage klar.

Arbeitslose würden auch künftig nur bei Ausnahmezuständen für Schneeeinsätze freigegeben. "Die Stadt und der Landkreis haben bestimmte Pflichtaufgaben - die wir nicht per se unterstützen dürfen", erklärte Hermann Leistner von der Arge, der zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen gegründeten Behörde von Stadt und Arbeitsagentur.

Dazu gehöre auch der Winterdienst - solange die Schneemassen im Rahmen eines normalen Winters blieben. "In diesem Winter war das anders", betonte Leistner. Deshalb seien ausnahmsweise 300 Mitarbeiter des geförderten Arbeitsmarktes zur Schneeräumung in der Stadt eingesetzt worden.

Gleichzeitig stellte der Arge-Sprecher klar, dass selbst beim diesjährigen Ausnahmewinter lediglich ein Bruchteil der Arbeitslosen für den Schneeein-satz infrage gekommen ist. So seien nur jene Erwerbslosen einsetzbar gewesen, die sich im geförderten Arbeitsmarkt befänden - und auch dort nur die, die so genannte Arbeitsgelegenheiten wahrnehmen - also zum Beispiel jene jungen Leute, die sonst im Auenwald Bruchholz sammeln. Nicht ver-fügbar seien dagegen Arbeitslose, die sich in Weiterbildung befinden. Eine Unterbrechung ihrer Ausbil- dung würde den Förderzweck gefährden.

Nicht einsetzbar seien ebenfalls jene Hartz-IV-Empfänger, die zu Hause sind. Dies sind etwa 80 Prozent der Leipziger Arbeitslosen. "Für ihren Einsatz fehlen die gesetzlichen Grundlagen", so Leistner. Dies könne nur auf Bundesebene geändert werden.

Ordnungsamtsleiter Helmut Loris hob gestern hervor, dass die 300 eingesetzten Arbeitslosen gut gearbeitet hätten. "Wir hatten kaum Ausfälle, obwohl schwere körperliche Arbeit zu erledigen war", erklärte er.

Andere Experten sehen den jüngsten Wintereinsatz kritischer. Die Arge habe ihren Spielraum im Kampf gegen die Schneemassen nicht ausgenutzt, heißt es. Der Einsatz von Arbeitslosen sei schon jetzt gesetzlich möglich, wenn ein "öffentliches Interesse" vorliege und es um die Erledigung "zusätzlicher Aufgaben" gehe - was beim Einsatz von Arbeitslosen im Leipziger Nebenstraßennetz der Fall gewesen wäre. Der Einsatz mehrerer Tausend Arbeitsloser im Leipziger Winterchaos sei nur deshalb nicht zustande gekommen, weil Leipzig keine ausreichende Infrastruktur mehr für einen so großen Einsatz besitze und die Arge Konfrontationen mit der Wirtschaft scheue. Letzteres sei um so bedauerlicher, weil die Wirtschaft kein Vetorecht für den Einsatz von Arbeitslosen be sitze, sondern lediglich Stellungnahmen abgeben dürfe.

Andreas Tappert

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