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Schulbau im Eiltempo – Leipzigs Bürgermeister Fabian im Interview

Bildung in Leipzig Schulbau im Eiltempo – Leipzigs Bürgermeister Fabian im Interview

Viele Schulklassen sind rappelvoll. Geburten steigen, immer mehr junge Familien ziehen nach Leipzig. Auch Flüchtlingskinder müssen unterrichtet werden. Die Stadt Leipzig muss buchstäblich im Eiltempo neue Schulen planen und bauen. Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) äußert sich im Interview mit der LVZ zu den Herausforderungen.

Freundlich lachen kann er noch: Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) muss den Bau zusätzlicher Schulen auf den Weg bringen. „Schulen haben für mich oberste Priorität“, sagt er.

Quelle: Foto: André Kempner

Leipzig.  

Viele Schulklassen sind rappelvoll. Geburten steigen, immer mehr junge Familien ziehen nach Leipzig. Auch Flüchtlingskinder müssen unterrichtet werden. Die Stadt muss buchstäblich im Eiltempo neue Schulen bauen. Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) äußert sich im Interview mit der LVZ zu den Herausforderungen.

Kitas, Schulen, Flüchtlingsunterkünfte – als Sozialbürgermeister sind Sie inzwischen der größte Bauherr in Leipzig. Können Sie eigentlich noch ruhig schlafen?

Die Aufgabe ist riesig. Wir unternehmen viele Kraftanstrengungen, um sie zu bewältigen. Es ist aber auch eine schöne Aufgabe, für die Zukunft zu bauen. Was gibt es Schöneres für einen Bürgermeister, als bei der Gestaltung einer wachenden Stadt mitzuwirken. Da nehme ich auch mal eine schlaflose Nacht in Kauf.

Der Neubau einer Schule dauert aber bis zu fünf Jahre. Die Schülerzahlen steigen durch Zuzüge und Geburten rasant. Wie wollen Sie es schaffen, damit alles rechtzeitig fertig wird?

Das ist in der Tat eine Herausforderung. Mehrere große Baumaßnahmen haben schon begonnen. Der Stadtrat hat 2012 mit dem Schulentwicklungsplan dafür die Weichen gestellt. Nun liegt eine überarbeitete Fassung als Grundlage für weitere Neubauten und Modernisierungen vor. Da wollen und müssen wir das Tempo deutlich erhöhen. Derzeit sind jährlich 40 Millionen für Schulbauinvestitionen geplant. Hinzu kommen Mittel für Maßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung. Das wird nicht reichen. Deshalb sollen von 2017 bis 2020 die Eigenmittel für Schulbau um zusätzliche 25 Millionen Euro pro Jahr erhöht werden.

Bei aller Euphorie: Stadtelternräte bemängeln, dass Sie von zu niedrigen Schülerzahlen ausgehen. Hinzu kommen Flüchtlingskinder, die gar nicht berücksichtigt sind. Haben Sie nicht Angst, dass irgendwann Räume nicht ausreichen?

Eine Grundlage des Schulentwicklungsplanes sind amtliche statistische Prognosen. Ich gehe davon aus, dass wir unsere Schulplanung in spätestens drei Jahren wieder aktualisieren müssen. Was Flüchtlingskinder und die Klassen betrifft, in denen sie Deutsch als Zweitsprache lernen, da müssen wir nachjustieren. Wir prüfen bereits, wo und wie das möglich ist.

Die CDU wirft Ihnen Unvermögen vor, im Haushalt bewilligtes Geld für Schulinvestitionen gar nicht auszugeben. Wo stockt es da?

Planungs- und Bauabläufe sind nicht immer synchron mit dem Haushaltsjahr. In einigen Fällen ist es auch so: Baumaßnahmen sind fertig, es liegen aber noch nicht alle Rechnungen vor. Mehr als die Hälfte des geplanten Geldes für Schulbauinvestitionen in diesem Jahr ist gebunden. Für etliche mit dem Haushalt beschlossene kleinere Maßnahmen gab es keinen Planungsvorlauf oder sie können erst in den nächsten Sommerferien umgesetzt werden. Deshalb kann es zu einer Verschiebung kommen. Eins sage ich aber klipp und klar: Jeder Euro, der im Haushalt für Schulen bereitsteht, wird dringend benötigt. Mit dem Doppelhaushalt haben wir gute Möglichkeiten, schneller voranzukommen. Ende 2016 wird abgerechnet.

Sie fordern zusätzliche Fördermittel vom Freistaat Sachsen. Vorhandene geben Sie aber gar nicht aus. Wie passt das zusammen?

Jeder Euro, den wir vom Freistaat bekommen, wird verbaut. Um die notwendigen Schulgebäude zu errichten, sind wir auch in den kommenden Jahren auf Fördermittel angewiesen. Manchmal müssen wir dabei allerdings auf Bescheide warten. Für die neue Sportoberschule brauchen wir beispielsweise dringend den Fördermittelbescheid, meines Erachtens ist er längst entscheidungsreif. Ohne Zusage vom Land ist der Neubau aber gefährdet und wir müssen jetzt beginnen.

Für Bürokratie haben Sie eigentlich keine Zeit. Die Schüler sind längst da. Wie wollen Sie Bauabläufe forcieren?

Im November entscheidet der Stadtrat über Mittel für Planungen in Höhe von 7,1 Millionen Euro. Das ist zugleich der Planungsbeschluss über 16 weitere Schulen, das Verfahren wird damit deutlich verkürzt. Wir haben etwas Zeit gewonnen. Und im Baubereich stellen wir zusätzliches Personal ein. Kurzfristige Engpässe an Schulen werden wir beispielsweise mit zusätzlichen Modulbauweisen überbrücken

Darauf setzen alle, auch bei der Beherbergung von Flüchtlingen. Gibt es überhaupt noch genügend Container?

Die Bestellungen sind auf dem Weg. Deshalb gehe ich davon aus, dass sie rechtzeitig zur Verfügung stehen. Modulbausysteme haben wir derzeit an drei Schulstandorten vorgesehen.

Sie nutzen zwei leerstehende Schulen wie das ehemalige Gebäude der 3. Grundschule in der Planungsphase als Flüchtlingsunterkunft. Befürchten Sie, dass die Asylbewerber gar nicht rechtzeitig ausziehen können?

Die Flüchtlinge ziehen aus, sobald die Bauarbeiter kommen. Bis dahin wird für sie eine Alternative gefunden. Das haben wir auch in der Löbauer Straße in Schönefeld so gehandhabt. Da kann ich nur wiederholen: Keine einzige Schulbaumaßnahme verzögert sich, weil wir leer stehende Gebäude zwischenzeitlich als Notunterkunft für Flüchtlinge nutzen.

Einige der geplanten Schulen sollen auf Grundstücken entstehen, die privaten Investoren gehören. Was machen Sie, wenn Private den Preis in die Höhe treiben?

Wir sind in guten Verhandlungen und gehen davon aus, dass wir die benötigten Grundstücke auch erwerben können.

Auf dem Areal Bayerischer Bahnhof sollen gleich zwei Schulen entstehen. Was passiert, wenn das platzt?

Davon gehe ich zwar nicht aus, wir haben aber auch alternative Standorte im Blick. Die Planungen müssen allerdings jetzt beginnen, damit die Schulen rechtzeitig fertig werden.

 

Von Mathias Orbeck

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