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Lokales Sind Leipzig Landeszuschüsse für Kitas wegen Bauverzögerungen entgangen?
Leipzig Lokales Sind Leipzig Landeszuschüsse für Kitas wegen Bauverzögerungen entgangen?
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14:53 14.07.2016
Leipzig erhält normalerweise Kita-Zuschüsse durch den Freistaat. (Symbolbild) Quelle: dpa
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Leipzig

In Leipzig sollen wieder neue Kita-Plätze entstehen, über 4.300 bis zum Jahr 2020. Für die Kommune heißt das: hohe Mehrausgaben durch die jährlichen Betriebskosten. Allein für 2018 über 12 Millionen zusätzlich. Finanzielle Hilfe ist deshalb dringend notwendig, doch ausgerechnet bei den Landeszuschüssen könnten Leipzig dringend benötigte Mittel wegen verspäteter Kita-Eröffnungen entgangen sein.

Bei einem Blick auf die kommunale Statistik zu Kita-Investitionen und Folgekosten für die Jahre 2015/16 zeigt sich, dass sich bei den zuvor geplanten Kitas fast alle Eröffnungstermine nach hinten verschoben haben. Solch eine Verschiebung kann Auswirkungen auf die Höhe der Landeszuschüsse haben. Kritisch wird es, wenn sich der Eröffnungstermin auf ein Datum kurz nach dem 1. April eines Jahres verschiebt. Dann entstehen fast zwei Jahre lang Personal- und Sachkosten, Landeszuschüsse werden aber in diesem Zeitraum noch nicht bezahlt.

Ob und wie viel Geld der Stadt dadurch tatsächlich entgangen ist, bleibt allerdings unklar. In der aktuellen Sammelvorlage des Sozialdezernates heißt es lediglich: „Dieser Sachverhalt bedingt in den Jahren 2017 bis 2018 wie in den Jahren zuvor überproportionale Zuschusssteigerungen im Bereich Betriebskosten Kita freie Träger“.

Stichtag ist jeweils der 1. April

Finanziert werden die Einrichtungen laut Sächsischem Kitagesetz „durch die Gemeinde, einschließlich des Landeszuschusses, den Elternanteil und den Eigenanteil des Trägers“. Als Berechnungsgrundlage für die Landeszuschüsse gilt die Anzahl der betreuten Kinder jeweils zum 1. April. Die Auszahlung der Mittel für jedes betreute Kind erfolgt dann im folgenden Kalenderjahr. „Für die so berechnete Anzahl von Kindern wird ein Zuschuss in Höhe von je 2.455 Euro gezahlt“, heißt es dazu im Sächsischen Kitagesetz.

Problematisch ist anscheinend nicht nur die Eröffnungs-Verschiebung der Betreuungseinrichtungen, sondern auch der Stichtag der Kita-Platz-Zählung für die Landeszuschüsse am 1. April. Denn laut zuständigem Amt basiert die jährliche Bedarfsplanung auf dem jeweiligen Schuljahr. „Die Anzahl der betreuten Kinder zum Stichtag 01.04. stellt hierbei keine planungsrelevante Größe dar“, heißt es.

Lucas Grothe

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