Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Soll die Stadt das Conne Island noch fördern?
Leipzig Lokales Soll die Stadt das Conne Island noch fördern?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:44 13.07.2017
Quelle: Kempner
Anzeige
Leipzig

Die wieder aufgeflammte Debatte um die linksextreme Szene in Leipzig wirft auch Fragen nach der Finanzierung auf. Die Stadt Leipzig fördert soziokulturelle Zentren – zum Beispiel auch das Conne Island, das zuletzt 2013 im Sächsischen Verfassungsschutzbericht aufgetaucht war. Wie soll es weitergehen? Und nach welchem Prinzip werden die Gelder eigentlich verteilt? Werden die Empfänger überprüft?

„Es darf nicht sein, dass unter dem Dach einer von der Stadt geförderten Einrichtung Gewalt auch nur im Ansatz legitimiert wird“, stellt Burkhard Jung klar (SPD). Das habe er so auch schon immer gesagt. „Kriminelle Zellen haben mit diesen Clubs aber weiß Gott nichts mehr zu tun“, ist sich der Stadtchef sicher. „Es gab mal eine Phase, in der der Verdacht nahelag, dass es dort ein Schutzumfeld gibt für diese autonomen Machenschaften“, erklärt Jung. „Aber das ist lange her.“

Für die Clubs sei keine Änderung bei der Vergabe von Fördergeld vorgesehen, sagt Leipzigs OBM. Es sei deutlich geregelt, dass die Mittel an soziokulturelle Arbeit gebunden sind.

Aber hätte die Stadt dem Conne Island nicht schon 2013 den Geldhahn zudrehen müssen, als die Einrichtung im Sächsischen Verfassungsschutzbericht aufgetaucht war? „Wir sind damals sofort aktiv geworden“, kontert der OBM. Es habe eine intensive Debatte über die Ausrichtung des Clubs gegeben. „Wir sind gut beraten, gerade im Conne Island, Einfluss auf die soziokulturelle Arbeit zu nehmen – im engen Dialog mit den Betreibern.“ Verwendungsnachweise für Fördermittel seien immer von der Stadt eingefordert und immer vom Conne Island erbracht worden. Eigene Versäumnisse sieht der Stadtchef in diesem Zusammenhang nicht.

Was halten Sie von den Aussagen von Innenminister Thomas de Maizière über die linksextreme Szene in Leipzig-Connewitz?

„So etwas, was es in Connewitz in Leipzig gibt, kann man nicht hinnehmen. Wenn das einmal eingerissen ist, ist das nicht so leicht wieder zu lösen“, sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Ergebnis ansehen
Diese Online-Umfrage ist nicht repräsentativ.
Was halten Sie von den Aussagen von Innenminister Thomas de Maizière über die linksextreme Szene in Leipzig-Connewitz?
So haben unsere Leser abgestimmt
Diese Online-Umfrage ist nicht repräsentativ.

OBM: Verabscheuungswürdiger Gewaltexzess

Gleichzeitig stimmte Oberbürgermeister Jung Bundesinnenminister de Maizière zu, dass ein Gewaltexzess wie in Hamburg nicht akzeptiert werden könne. Polizei und Verfassungsschutz sollten konsequent gegen kriminelle Strukturen vorgehen – „auch in Leipzig“, betonte der OBM. Die Ausschreitungen in Hamburg verurteilte Jung als „verabscheuungswürdig“.

Mehr zur Diskussion um Connewitz

Kulturmacher verurteilen Generalverdacht gegen Connewitz

Leitartikel zu Connewitz und den G20-Krawallen

Stadtratsfraktionen streiten über Connewitz

Bunt, schrill und linksalternativ

Reaktionen der Kulturszene

De Maizière will Treffs der linken Szene in Leipzig-Connewitz schließen

„Im Verfassungsschutzbericht 2013 wurde eine künstlerisch gestaltete Werbung für eine Veranstaltung des Conne Island kritisiert, die als linksextrem eingestuft wurde“, ergänzt Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Die Linke). „Die Erwähnung wurde zum Anlass genommen, mit dem Verein ein Gespräch zu führen.“ Grundsätzlich informiere sich die Verwaltung über die Inhalte der Verfassungsschutzberichte. „Wir gehen den Bericht durch“, so Jung.

Weitergehende Prüfungen der Empfänger, etwa auf ihre Gesetzestreue, hält der OBM seitens der Stadt nicht für angezeigt. Das sei nicht Aufgabe der Kommune, sondern des Verfassungsschutzes. „Wir machen keine Gesinnungsschnüffelei.“ Wenn sich aber herausstelle, dass jemand Fördergeld missbrauche oder antidemokratische Grundhaltungen vorliegen, habe das Folgen. „Von jedem Verein wird im Zusammenhang mit dem Förderantrag die Satzung abgefordert und geprüft“, erläutert Bürgermeisterin Jennicke. Hinzu kämen regelmäßige Besuche vor Ort und Gespräche mit den Vertretern der Einrichtungen.

Aktuell würden bei keinem der soziokulturellen Zentren Gründe für einen Förder-Stopp vorliegen. Jennicke: „Sollte es einen Verstoß gegen die Regelungen der Förderrichtlinie oder im Ergebnis der Prüfung des Verwendungsnachweises Beanstandungen geben, können Fördermittel zurückgefordert werden.“

Björn Meine

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Für die Reudnitzer ist es ein Schock: Die Szenekneipe 4rooms im Täubchenweg macht nach zwölf Jahren im Kiez dicht. Freiwillig geht der Club nicht. Ein neuer Investor habe das Haus gekauft und schmeiße das 4rooms raus, so der Betreiber.

27.04.2018
Lokales Leipziger Kabelanbieter - Kritik an TV-Angebot von Primacom

Einige Primacom-Kunden sind vom neuen Kabelreceiver „Advance TV Box“ wenig angetan. Das Gerät weise eine Vielzahl funktionaler Mängel auf, lautet ihre Kritik. Dazu hat die Leipziger Firma nun Stellung bezogen.

16.07.2017

Endlich ist es soweit: Die neue XL-Straßenbahn der Leipziger Verkehrsbetriebe geht in Betrieb. Am Donnerstag taufte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) das erste Fahrzeug.

14.07.2017
Anzeige