Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sondernutzungsgebühren: Leipziger Wirte drohen mit Freisitz-Boykott

Sondernutzungsgebühren: Leipziger Wirte drohen mit Freisitz-Boykott

Leipzigs Wirte und Hoteliers sind entsetzt über die Rathaus-Pläne, die sie mit weiteren Sondernutzungsgebühren belasten. "Das ist eine Frechheit, reine Abzocke", sagte am Mittwoch der Geschäftsführer des Leipziger Regionalverbandes des Hotel- und Gaststättengewerbes (Dehoga), Holm Retsch.

"Wir werden uns dagegen wehren", kündigte er an. "Vielleicht sollten wir einfach mal ein Zeichen setzen und die Freisitze zu machen, wenn wir besonders viele internationale Gäste in der Stadt haben", so der Sprecher des Branchenverbandes, der allein in Leipzig 500 Gastronomie- und Hotelbetriebe vertritt.

Wie die LVZ exklusiv berichtete, plant die Stadt eine Neufassung der Verordnung für Sondernutzungen von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen. Danach sollen Gastwirte beispielsweise zu ihren Freisitzgebühren teilweise noch für die Sonnenschirme einen Obolus an die Stadt entrichten. Auch Fahrradständer, Papierkörbe und Kinderspielzeug vor Restaurants und Geschäften will das Rathaus mit Gebühren belegen.

"Wir glaubten, wir waren in den Gesprächen mit der Stadt auf einem guten Weg", so Retsch. Dehoga und Verwaltung fanden im vorigen Jahr einen Kompromiss über Freisitzgebühren und Gaststätten-Öffnungszeiten auf der Kneipenmeile Karli. Retsch: "Und dann kommt so ein Vorstoß, an allen Betroffenen vorbei. Das ist zwei Wochen vor Beginn der Freisitzsaison wie ein Schlag ins Gesicht." Er verwies auf die Doppelbelastung der Branche. "Wenn der Freisitz voll ist, sitzt niemand in der Gaststube", so der Dehoga-Sprecher, "der Wirt verdient nicht doppelt, aber er zahlt doppelt: erst die Miete für sein Lokal und dann die Gebühr für den Freisitz. Und nun soll es noch mehr werden."

Nach Ansicht der Industrie- und Handelskammer (IHK) geht es nicht allein um die Gebühren, sondern auch um den bürokratischen Aufwand. Denn um die Genehmigungen für die zahlreichen Nutzungsarten einzuholen, müssen Unternehmer und Selbstständige zahlreiche Anträge stellen. Es gebe zudem keinen einheitlichen Ansprechpartner im Rathaus. Die Vollversammlung der IHK forderte die Stadt daher gestern zu einer "Reduzierung der gebührenpflichtigen Sondernutzungen auf ein wirtschaftlich vertretbares Mindestmaß" auf. Außerdem sprach sie sich gegen eine Verlängerung der Antragsfrist über die bisher geltenden zwei Wochen hinaus aus. Nach den neuen Planungen sollen Anträge drei Monate im Voraus gestellt werden. Um den Aufwand auf beiden Seiten zu verringern, empfahl die IHK ein vereinfachtes Antragsverfahren für jährlich wiederkehrende Anträge. Es sei nicht einzusehen, warum ein Wirt für seinen Freisitz jedes Jahr die kompletten Aufbauunterlagen mit einreichen soll, wenn sich über Jahre nichts daran ändert. Eine Verschärfung der Satzungsinhalte will die IHK nicht hinnehmen. "Ziel muss es vielmehr sein, für die Wirtschaft verträgliche Lösungen bei Sondernutzungsgebühren und Entgelten zu erreichen", heißt es in einem Brief, den die IHK an alle Stadträte schickte. Die müssen letztlich über die neue Satzung entscheiden.

Klaus Staeubert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr