Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sozialgericht Leipzig: Bei Hartz-IV-Klagewelle droht neuer Rekord

Sozialgericht Leipzig: Bei Hartz-IV-Klagewelle droht neuer Rekord

Die Klagewelle gegen Hartz-IV-Bescheide rollt 2014 auf einen neuen Höchststand zu. Das Leipziger Sozialgericht verzeichnete bereits im ersten Halbjahr 2516 neue Verfahren.

Voriger Artikel
Privatisierungsbremse: Landesdirektion in Leipzig signalisiert Ablehnung
Nächster Artikel
Erstmals Okapi-Nachwuchs im Zoo Leipzig – Elefanten-Kühe kommen aus Hamburg

Akten über Akten im Sozialgericht Leipzig.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Hält dieser Trend bis Jahresende an, erhöht sich der Berg auf 5032 Klagen und Eilverfahren. Damit würde die bisherige Rekordmarke aus dem Jahr 2010 mit 4938 Neueingängen überschritten.

Die Folgen: "Wir bauen Bestand auf statt ab, die Verfahrensdauer wird immer länger", sagt Sprecher Michael Pies. Denn es gibt auch bei Streitfällen in anderen Rechtsgebieten wie beispielsweise Renten-, Kranken- und Unfallversicherungen, für die das Sozialgericht zuständig ist, keine Entspannung. Daher könnte die Gesamtzahl der Neueingänge aus dem gesamten Direktionsbezirk Leipzig Ende 2014 bei 8114 liegen (erstes Halbjahr: 4057).

Laut seinem Präsidium sieht sich das Gericht außerstande, "Rechtsschutz in angemessener Zeit zu gewährleisten". Aufgrund der dramatischen Lage (inzwischen existieren fast 11 000 unerledigte Verfahren) forderte es vom sächsischen Justizministerium vier bis fünf Richter zusätzlich für die Dauer von mindestens fünf Jahren. "Es gab darauf keine Reaktion", so Pies. Auf LVZ-Anfrage verwies Ministeriumssprecherin Birgit Ackermand auf die jüngsten Haushaltsverhandlungen in Dresden. Demnach sieht der Regierungsentwurf 30 neue Richter und Staatsanwälte für 2015/16 in Sachsen vor. Wo diese eingesetzt werden sollen, ist allerdings offen. Justizminister Jürgen Martens (FDP) zufolge solle damit "ein Beitrag zum Abbau der unausgewogenen Altersstruktur in der Justiz" geleistet werden. Aufgrund hoher Einstellungszahlen gerade in der ersten Hälfte der 1990er-Jahre bestehe in der Altersstruktur ein erhebliches Ungleichgewicht.

Vorerst werden am Sozialgericht lediglich jene zwei Richter, die in Altersteilzeit und Rente gehen, ersetzt, hieß es. Voraussichtlich im Herbst sind dann wieder 27 Richter an Bord.

Besondere Auslöser für die neuerliche Klageflut zu Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) gibt es laut Richter Pies nicht. Nach wie vor wird heftig über die Kosten der Unterkunft gestritten. Wie berichtet, hält das Sozialgericht das Konzept der Stadt Leipzig, wonach diese die Mietobergrenzen für Hartz-IV-Empfänger festlegt, für nicht schlüssig - für falsch. "Viele Verfahren zu diesem Thema ruhen", berichtet Pies. "Wir warten diesbezüglich auf eine Entscheidung des Landessozialgerichtes. Sie ergeht aber wahrscheinlich nicht mehr 2014."

Ein weiteres großes Streitthema ist die Zwangsrente. Bislang sind die einzelnen Sozialrichter in Leipzig wie überhaupt die Gerichte in Deutschland unterschiedlicher Auffassung dazu, welche Faktoren Jobcenter beachten müssen, wenn sie Hartz-IV-Bezieher zur vorzeitigen Beantragung der Altersrente auffordern. Ebenfalls unterschiedliche Entscheidungen treffen sie zum Thema der Bewilligung von Hartz IV für EU-Ausländer. "Wir warten darauf, dass es von höheren Gerichten Leitlinien gibt", berichtet Pies. In der Regel würden in Leipzig EU-Ausländern zumindest im Eilverfahren Leistungen zugebilligt. Ein Großteil der Fälle dreht sich aber auch um die Rückforderung von Geldern sowie die Aufstockung von Leistungen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 27.08.2014

Sabine Kreuz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Leipzig-Grünau kämpft mit Arbeitslosigkeit und Kriminalität. Doch das Viertel will sich ein besseres Image verpassen. Die vierteilige Multimedia-Serie gibt Einblicke in den Problemkiez. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr