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Lokales Spätis in Leipzig: Ordnungsamt will Öffnungszeiten stärker kontrollieren
Leipzig Lokales Spätis in Leipzig: Ordnungsamt will Öffnungszeiten stärker kontrollieren
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10:17 07.07.2016
Spätis gehören für viele Leipziger zur Stadtkultur dazu.   Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

 Die sogenannten Spätis haben es bald schwerer in der Messestadt. Öffnungszeiten am späten Abend und am Sonntag könnten der Vergangenheit angehören. Bisher hatten viele der beliebten Spätverkaufsstellen in Leipzig bis in die Nacht geöffnet, auch sonntags konnten sich Kunden in den kleinen Läden mit Zigaretten, Alkohol, Zeitschriften oder Lebensmitteln eindecken. Doch in jüngster Zeit hat das Ordnungsamt verstärkt die Daumenschrauben angezogen und die Öffnungszeiten der Spätis kontrolliert.

Die Besitzer der Sprutzbude in der Holsteinstraße in Reudnitz schrieben dazu vor wenigen Tagen auf ihrer Facebook-Seite: „Ich muss euch leider mitteilen, dass das Ordnungsamt verfügt hat, dass wir uns an das sächsische Ladenöffnungszeitengesetz zu halten haben.“ Demnach dürfen Verkaufsstellen nur von Montag bis Samstag von 6 bis 22 Uhr geöffnet haben. Laut Leipziger Ordnungsamt gelten nur Ausnahmen für Apotheken, Tankstellen und Verkaufsstellen an Bahnhöfen und Flughäfen.

Spätverkaufstellen sind in der ganzen Stadt beliebt. Quelle: (C) Dirk Knofe

Ordnungsamtsleiter Helmut Loris erklärte, dass es seit Anfang Juni neun Kontrollen von Verkaufsstellen zur Einhaltung des Ladenöffnungsgesetzes gegeben habe. Grund dafür seien „fünf Beschwerden über vier unterschiedliche Verkaufsstellen“ gewesen, die bei den Behörden eingegangen seien. Dabei „wurden sechs Verstöße bei vier Verkaufsstellen gegen das Sächsische Ladenöffnungsgesetz festgestellt“, so Loris auf Nachfrage von LVZ.de. Die Beschwerden hätten sich vor allem gegen das Überschreiten der Ladenöffnungszeiten gerichtet. Es habe auch Klagen wegen zu hoher Lautstärke gegeben. Von wem die Beschwerden ausgingen – ob etwa von Anwohnern oder anderen Gewerbetreibenden – teilte das Ordnungsamt nicht mit.

Bußgelder bis zu 5000 Euro möglich

Die Betreiber der jeweiligen Verkaufsstellen seien auf die vorliegenden Verstöße hingewiesen worden, auch habe es entsprechende Unterlassungsverfügungen gegeben. Verstöße dagegen können laut Loris mit einem Bußgeld von bis zu 5000 Euro geahndet werden. Unklar ist bisher, warum die besonderen Öffnungszeiten von Spätis jahrelang geduldet wurden – und nun plötzlich beendet werden. Fest steht für Loris aber: Eine „Tolerierung des Offenhaltens von Verkaufsstellen über die nach Sächsischem Ladenöffnungsgesetz geregelten Zeiten“ finde nicht statt. Auch wies der Amtsleiter darauf hin, dass „die Begrifflichkeit ‚Spätverkaufsstelle‘ auf keine gesetzlich legitimierte Verkaufsstelle zutrifft“.

Sollten Spätverkäufe in Leipzig länger als 22 Uhr öffnen dürfen?

Kein Bier mehr nach 22 Uhr? Das Ordnungsamt kontrolliert derzeit verstärkt die Öffnungszeiten von Spätis in Leipzig und pocht auf die Einhaltung des Ladenöffnungszeitengesetz.

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Rund 30 Spätis gibt es in Leipzig derzeit, diese werden laut Ordnungsamt nicht gesondert erfasst. Manche öffnen schon in den Morgenstunden und schließen um 22 Uhr wieder, andere machen ihr Hauptgeschäft vor allem in den frühen Nachtstunden und haben teilweise bis 2 oder 3 Uhr geöffnet. Sonntags verkaufen fast alle Spätverkaufsstellen, für viele Leipziger sind die kleinen Läden inzwischen fester Bestandteil der Stadtkultur.

Späti-Inhaber bleiben gelassen

Abgesehen von der Sprutzbude in Reudnitz scheint es bei den hiesigen Späti-Inhabern derzeit keine Probleme mit dem Ordnungsamt zu geben. In den meisten Läden winken die Verkäufer bei der Frage nach den Öffnungszeiten ab, bisher habe das Ordnungsamt nie nachgefragt. Etwas nachdenklicher ist da schon Andreas Kundt, Inhaber der Speisekammer in der Holbeinstraße in Schleußig. Auch er hat bisher noch nie Probleme mit der Behörde gehabt. Dennoch fände er eine schärfere Gangart der Stadt gegenüber den Spätis fatal für die Stadtkultur. „Grade im Leipziger Westen haben in jüngster Zeit viele neue Spätverkäufe aufgemacht“, sagt Kundt.

Im „Kiosk 1“ auf dem Peterssteinweg ist man gelassen. Der Ladeninhaber sieht sein Geschäft ohnehin weniger als Späti. Quelle: Dirk Knofe

Gelassen gibt sich Aisssa Bahloul vom Kiosk 1 im Zentrum-Süd. Seit fast sechs Jahren gehört ihm der Laden im Peterssteinweg, auch er hatte noch nie Besuch vom Ordnungsamt und macht sich deshalb keine Sorgen. „Schließlich führen wir nur einen Kiosk und keinen Späti“, meint Bahloul.

Diskussionen um Spätis in Berlin – keine Probleme in Dresden und Halle

Die Späti-Kultur hat ihren Ursprung in Ost-Berlin, wo zu DDR-Zeiten Nachschichtarbeiter zu später Stunde mit Konsumgütern versorgt wurden. Später übernahmen auch die Westberliner das Geschäftsmodell, das mittlerweile in vielen Städten Deutschlands verbreitet ist. In der Hauptstadt, wo es rund 1000 Spätis gibt, wird zurzeit um die Zukunft der Verkaufsstellen gestritten. In einigen Bezirken hatten die dortigen Ordnungsämter verstärkt Kontrollen durchgeführt und teils hohe Bußgelder verhängt.

Diskutiert wird vor allem das Verkaufsrecht für Spätis am Sonntag, dem umsatzreichsten Tag der kleinen Geschäfte. Ob auch auf Leipzigs Spätis eine Welle von Ordnungsgeldern zukommen könnte, ist derzeit noch unklar.

Die „Speisekammer“ in Leipzig-Schleußig. Quelle: (C) Dirk Knofe

In Dresden gilt genau wie in der Messestadt das sächsische Ladenöffnungsgesetz. In der Praxis haben dort aber Spätis auch nach 22 Uhr geöffnet. Laut dortigem Ordnungsamt dürfen „Flaschenbier, alkoholfreie Getränke, Tabak- und Süßwaren an jedermann über die Straße“ außerhalb der Sperrzeiten von 5 bis 6 Uhr am Morgen abgegeben werden, allerdings nur von Gaststätten. Besondere Richtlinien für Spätis gebe es nicht, auch seien in diesem Jahr bisher keine Ordnungsgelder gegen solche Läden ausgesprochen worden, teilte ein Sprecher auf Anfrage mit.

Im nahegelegenen Halle gelten die sachsen-anhaltischen Ladenöffnungszeiten – Montag bis Freitag bis 24 Uhr, samstags bis 20 Uhr – auch für Spätis. Ausnahmeregelungen gebe es nicht, sagte ein Sprecher der Stadt auf Anfrage von LVZ.de. Auch seien in diesem Jahr keine Strafen gegenüber Besitzern von Spätverkaufstellen wegen ausgedehnter Öffnungszeiten verhängt worden.

In der Messestadt gehören Spätis mittlerweile für viele zur Lebenskultur. Ob das so bleibt, muss sich zeigen. Es wird auch davon abhängen, wie stark das Ordnungsamt die beliebten Läden in Zukunft kontrollieren wird.

Von Lucas Grothe

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