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Stadt Leipzig verringert Schuldenberg auf rund 700 Millionen Euro

Stadt Leipzig verringert Schuldenberg auf rund 700 Millionen Euro

Fast 1400 Euro städtische Schulden lasten auf den Schultern jedes einzelnen Leipziger Bürgers – die Kommune sitzt auf einem Kredit-Berg von mehr als 700 Millionen Euro.

Leipzig. Am Donnerstag konnte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) jedoch einen Lichtblick vermelden. Fast zehn Millionen Euro weniger als geplant musste die Stadt 2010 für Zinsen ausgeben. Das Erfolgsrezept sind unter anderem umstrittene Neukredite – Bonew will diese weiter ausbauen.

Nach dem Schulden-Höchststand von 911,6 Millionen Euro im Jahr 2004 betrug das gesamte Kreditvolumen der Stadt im vergangenen Jahr 715,8 Millionen Euro. Das waren rund sieben Millionen Euro weniger als 2009. Rechnet man die Verbindlichkeiten der stadteigenen Holding LVV hinzu, unter deren Dach die Stadtwerke, die Kommunalen Wasserwerke (KWL) und die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gebündelt sind, belasten die Kommune allerdings rund 1,4 Milliarden Euro an Schulden.

Pro-Kopf-Verschuldung sinkt unter 1400-Euro Grenze

In den ersten drei Monaten dieses Jahres hätten sich die städtischen Verbindlichkeiten um weitere 13 Millionen Euro verringert, erklärte der Abteilungsleiter für Vermögen und Schulden, Michael Tirpitz. „Wenn wir die bisherigen Schulden einfrieren könnten, würde es rund 25 Jahre dauern, bis alle Kredite abbezahlt wären“, erklärte er. Die Stadt nimmt in diesem Jahr jedoch rund 28,1 Millionen Euro neue Schulden auf.

Die Pro-Kopf-Verschuldung sank von 1411 Euro im Jahr 2009 auf nun 1380 Euro. „Es ist erfreulich, dass wir erstmals seit über zehn Jahren unter der 1400-Euro-Grenze liegen“, sagte Bonew. Besonders positiv sei, dass sich  die Zinsausgaben der Stadt gleichzeitig um rund 9,8 Millionen Euro verringerten, die dafür eigentlich bereits im Haushalt eingeplant waren. „Das momentane Ist-Ergebnis ist sehr erfolgreich“, so der Finanzbürgermeister. Ziel sei es nun, „alle entstehenden Freiräume in Investitionen zu packen“, beispielsweise in den Bau und die Sanierung von Straßen.

Möglich wurde die Einsparung vor allem durch Umschuldungen – dem Ersatz älterer Kredite in Höhe von mehr als 256 Millionen Euro durch neue mit günstigeren Konditionen. Bonew setzt dabei auch auf das umstrittene Prinzip von sogenannten SWAP-Verträgen, bei denen langfristige und kurzfristige Kredite kombiniert werden, um so einen günstigeren Gesamtzinssatz zu erreichen. Mehrere sächsische Kommunen hatten mit solchen risikoreichen Transaktionen, die als Zinswetten angelegt waren, in den vergangenen Jahren viel Geld verspielt.

Bonew schließt Privatisierungen städtischer Betriebe aus

„Wir gehen keine Wetten ein“, betonte Bonew auch mit Blick auf die KWL, wo die dubiose Finanzgeschäfte zweier Ex-Manager zu einem Millionen-Desaster geführt hatten. Es würden nur Zinsderivate abgeschlossen, die variabel verzinste Kredite in fest verzinste umwandeln, so der Finanzbürgermeister. „Demzufolge gibt es auch kein Risiko für die Stadt.“

Ende 2010 hatte die Kommune zwei solche Kredite mit einem Volumen von rund 29 Millionen Euro aufgenommen, weitere sollen folgen. Durch die neuen Verträge könnten in den nächsten fünf Jahren insgesamt rund 273.000 Euro eingespart werden, erklärte der CDU-Politiker. „Es wird eine Verstärkung in diese Richtung geben“, kündigte Bonew an.

Oberstes Ziel der Kommune sei auch weiterhin der Abbau der Schulden, „aber nicht zu jedem Preis“, betonte der Finanzbürgermeister. Privatisierungen städtische Betriebe, wie bei der Wohnungsgesellschaft Gagfah in Dresden, erteilt der Beigeordnete eine Absage. „Ich sehe momentan weder einen Kandidaten für eine Privatisierung, noch eine Mehrheit in der Politik oder der Bevölkerung, diesen Weg zu gehen.“

Kopfschmerzen bereitet dem Finanzbürgermeister nach wie vor die Gewerbesteuer. „Wir sind weit davon entfernt, hier massive Überschüsse zu erzielen wie andere Kommunen“, stellte Bonew fest. Zu den Auswirkungen des Gewinneinbruchs bei der Verbundnetz Gas AG, der im Leipziger Haushalt eine Gewerbesteuer-Lücke in Millionenhöhe reißen könnte, wollte sich Bonew jedoch auch am Donnerstag nicht äußern. „Nach all dem, was mir vorliegt, halte ich den Haushaltsansatz von 180 Millionen für ambitioniert, aber machbar“, teilte Bonew lediglich mit.

Robert Nößler

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