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Lokales Stadt gewinnt Rechtsstreit: Radrennbahn in Kleinzschocher muss geräumt werden
Leipzig Lokales Stadt gewinnt Rechtsstreit: Radrennbahn in Kleinzschocher muss geräumt werden
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15:07 15.01.2015
Das Rund der Leipziger Radrennbahn. Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

Wie berichtet, hatte die Stadt dem SRB den Nutzungsvertrag bereits zum 30. Juni 2014 gekündigt, dieser aber die Schlüssel nicht herausgegeben.

Der Mietvertrag sei kündbar, es gebe keine Umstände, die gegen eine Kündigung sprechen würden, sagte gestern Zivilrichter Knut Petersen. Die schriftliche Urteilsbegründung würde den Parteien in den nächsten Tagen zugestellt. Sie enthalte dann eine detaillierte Begründung der Entscheidung. Richter Petersen hatte bei der Verhandlung im November 2014 an beide Parteien appelliert, sich bis Weihnachten doch noch zu einigen. Daraufhin gab es jedoch keinerlei Reaktion.

Der SRB als Verlierer muss die Kosten des Rechtsstreites tragen. Das Gericht setzte den Streitwert auf 500 Euro fest; dieser richtet sich nach dem offenbar sehr geringen Nutzungsentgelt für die Rennbahn. Eine Widerklage des SRB wies das Gericht ab.

(Aktenzeichen: 166 C 5969/14)

Sabine Kreuz

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