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Leipzig zahlt für nicht gebautes Asylheim 1,1 Millionen Euro

In Sand gesetzt Leipzig zahlt für nicht gebautes Asylheim 1,1 Millionen Euro

Ein Investor erhält eine Entschädigung für die nicht gebaute Asylunterkunft in der Leipziger Diezmannstraße 12. Auch von 1000 Wohncontainern wird nur die Hälfte für Flüchtlinge gebraucht. Das kostet die Stadt Leipzig - mehr als eine Million Euro.

Kein Bedarf mehr: Dei Stadt hat das Asylheimprojket in der Dietzmannstraße aufgegeben und zahlt dem Investor nun 1,1 Millionen Euro.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Die geplante Asylbewerberunterkunft für 500 Personen in der Diezmannstraße 12 wird nicht gebaut. Diese Entscheidung kommt die Stadt nun teuer zu stehen. 1,1 Millionen Euro muss sie einem Investor für das entgangene Geschäft zahlen. Geld, das die Kommune in den Sand von Kleinzschocher setzt.

„Die Fläche behalten wir aber als Reserve, falls sich die Situation ändert, und uns wieder mehr Flüchtlinge zugewiesen werden“, sagte Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst gestern auf LVZ-Nachfrage.

Der Stadtrat hatte im März 2016 nach kontroverser Debatte 8,27 Millionen bereitgestellt, um das Grundstück zu kaufen und die Asylunterkunft zu planen.Die Gemeinschaftsunterkunft für 500 Menschen sollte mindestens fünf Jahre betrieben und später als Büro- oder Gewerbepark nachgenutzt werden. Kritisiert worden war auch, dass das Grundstück zunächst nur 450.00 Euro kosten sollte, letztlich aber für 700.000 Euro kostete.

Die Stadt schloss mit der Firma C+H Projekt einen Vorvertrag ab, aus dem sie nun wieder aussteigen will. Die Konditionen dazu wurden inzwischen mit dem Investor geklärt, heißt es. Dessen Forderung beläuft sich auf 1,1 Millionen Euro, darunter 619.028,11 Euro für erbrachte Leistungen wie Planungen, Bauantrag oder Gutachten. Der Rest wird als Entschädigung für den entgangenen Gewinn angegeben. Die Stadt will damit ein Gerichtsverfahren vermeiden, das vermutlich weitere Kosten nach sich ziehen würde. Der Stadtrat soll dies auf seiner nächsten Tagung am 20. September absegnen. Das Grundstück bleibt jedoch in Besitz der Stadt.

Zahl der Asylsuchenden verringert

Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen werden, hat sich deutlich verringert. Im Jahr 2016 wurden 1997 asylsuchende Personen zugewiesen, 2303 Personen weniger als im Jahr 2015. In diesem Jahr wird mit 1200 Flüchtlingen gerechnet. Weil die Zahl wieder steigen kann, sind nicht alle Projekte auf Eis gelegt worden. So wird in Connewitz, auf dem Areal der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße, gerade eine neue Flüchtlingsunterkunft für bis zu 368 Menschen gebaut, die im März 2018 öffnen soll. Auch die Unterkunft Prager Dreieck mit 260 Plätzen wird gebaut. Der Rat hat ein Konzept abgesegnet, ein gewisses Reserve-Kontingent vorzuhalten, um für Notfälle gewappnet zu sein. Denn der Betrieb von Notunterkünften, etwa Zeltstädte, ist am teuersten. Außerdem stehen dafür kaum noch Flächen bereit.

Nicht nur im Fall der Diezmannstraße hat sich die Stadt in der Flüchtlingskrise verkalkuliert. Zur schnellen Unterbringung von Flüchtlingen hatte sie in den Jahren 2015 und 2016 auch 1002 Wohn- und Sanitärcontainer gekauft. Von denen werden allerdings nur 492 Container auch für Flüchtlinge genutzt, teilte das Baudezernat jetzt auf eine Anfrage der Freibeuter-Ratsfraktion mit. Konkret: „Der Standort An den Tierkliniken mit 303 Containern wird als Gemeinschaftsunterkunft betrieben. Der Standort Torgauer Straße mit 189 Containern wird als Reserve vorgehalten. Somit werden 510 Container nicht für Geflüchtete genutzt.“

Alternative Nutzung

Allerdings hat man sich im Rathaus schon Gedanken über alternative Nutzungen gemacht. So würden 59 Container in der Helenenstraße zu einer Kita umgebaut. 50 Container seien als Schulinterim in Mölkau eingesetzt. 38 Container würden als Übergangsquartier für die Branddirektion vor der Hauptfeuerwache, die derzeit saniert wird, hergerichtet.

Weitere 116 Container werde die Verwaltung der Branddirektion am Barnet-Licht-Platz nutzen. Von 27 Sanitärontainern will die Stadt elf auf Sportplätzen aufstellen. Zwei Container werden an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft verkauft. Ungeklärt ist derzeit noch die Verwendung von 234 Containern.

Mathias Orbeck und Klaus Staeubert

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