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Lokales Städtetag diskutiert in Leipzig über Bildungs- und Teilhabepaket
Leipzig Lokales Städtetag diskutiert in Leipzig über Bildungs- und Teilhabepaket
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15:19 11.03.2011
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Leipzig

Dabei suchte man vor allem nach pragmatischen Lösungen zur Umsetzung. Noch immer sind einige Fragen ungeklärt.

„Wir wissen beispielsweise noch nicht, wie mit Pauschalleistungen umzugehen ist. Die Zertifizierung von Nachhilfe ist da zum Beispiel so eine Frage: Ob das Kind zu einem privaten Nachhilfelehrer oder in ein Nachhilfeinstitut gehen soll“, so Nicole Brodowski vom Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Allerdings sei Bildung Ländersache. „Das können nicht die Kommunen allein regeln, sondern es muss eine landesweite Lösung geben.“ Dennoch sind es die Kommunen, die das Paket umsetzen sollen, was allerdings erst seit Kurzem beschlossene Sache ist.

Wesentliche Punkte des Pakets sind Zuschüsse zum Mittagessen in Kita, Schule und Hort, Lernförderung, ein Budget in Höhe von 10 Euro, das zum Beispiel für eine Mitgliedschaft im Sportverein oder für die Musikschule eingesetzt werden kann, finanzielle Unterstützung für Schulmaterialien und Ausflüge sowie für Fahrtkosten, die beim Schulweg entstehen.

Der Zeitdruck ist hoch: Ab dem 1. April müssen die Anträge bearbeitet werden, die Leistungen sollen rückwirkend zum 1. Januar gelten. „Die Kommunen müssen sicherstellen, dass die Leistungen von Anfang an so erbracht, nachgewiesen und abgerechnet werden, dass sie der Revision des Bundes standhalten“, sagt Verena Göppert von der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städtetages. Die Anträge in Leipzig werden voraussichtlich bis Ende 2011 im Jobcenter und im Sozialamt bearbeitet. Danach soll das Jugendamt diese Aufgabe übernehmen und sich dabei mit dem Sozialamt und Jobcenter abstimmen.

Bürgermeister Thomas Fabian zeigte sich mit der Ausschusssitzung zufrieden und sagt: „Gerade in einer Stadt wie Leipzig mit einer besonders hohen Kinderarmut ist es wichtig, dass diese neuen pädagogischen und kulturellen Fördermöglichkeiten für Kinder und Jugendliche umgesetzt werden.“ Er sieht das Paket vor allem in einem bildungspolitischen Kontext.

mf

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