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Streit geht weiter: Vorerst kein Comeback für Leuchtreklame „Mein Leipzig lob’ ich mir“

Streit geht weiter: Vorerst kein Comeback für Leuchtreklame „Mein Leipzig lob’ ich mir“

Die Leuchtreklame „Mein Leipzig lob' ich mir“ kann auch weiterhin nicht am Brühl angebracht werden. Grund ist der nach wie vor schwelende Rechtsstreit zwischen dem Marriott-Hotel und der Stadtverwaltung.

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Bis 2007 stand die Leuchtreklame "Mein Leipzig lob ich mir" auf den Wohnblöcken am Brühl. Noch immer gibt es Streit darüber, ob sie auf dem neuen Einkaufszentrum Höfe am Brühl wieder angebracht werden darf.

Quelle: Volkmar Heinz

Leipzig. Nachdem das Verwaltungsgericht Leipzig im vergangenen Dezember entschieden hatte, dass der Schriftzug auf dem Einkaufszentrum Höfe am Brühl montiert werden darf, liegt der Fall nun beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen.

Die Immobilienfirma DG Anlage, Eigentümerin der Brühl-Arkade, in der sich das Marriott-Hotel befindet, wollte in Berufung gegen das Urteil gehen. Doch das Verwaltungsgericht ließ diese nicht zu. Dagegen habe die Firma Beschwerde eingereicht, die jetzt vom OVG geprüft werde, sagte Gerichtssprecher Matthias Dehoust am Mittwoch gegenüber LVZ-Online.

Entscheidung erst in einigen Monaten

Nach wie vor werde durch das Leuchten am gegenüberliegenden Brühl eine Belästigung der Hotelgäste befürchtet, teilte das Marriott-Hotel auf Anfrage mit. Der Streit vor dem OVG, wo der Senat für Baurecht sich mit der Sache befasst, könnte sich nun noch mehrere Monate hinziehen. „Der Termin für einen Entscheidungsprozess ist noch nicht abzusehen“, sagte Dehoust. Erfahrungsgemäß werde die Prüfung einige Zeit in Anspruch nehmen.

Entscheidet das OVG, dass die Berufung nicht zugelassen wird, ist das Urteil des Verwaltungsgerichts rechtskräftig und die Leuchtreklame kann angebracht werden. Wird die Berufung des Marriott-Hotels dagegen zugelassen, wird ein neues Verfahren eingeleitet. Dann muss das Oberverwaltungsgericht den Fall neu aufrollen.

Stadt zeigt sich enttäuscht

„Wir bedauern, dass die mögliche Installation der Leuchtschrift nun weiter warten muss“, sagte Roland Quester, persönlicher Referent von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos), gegenüber LVZ-Online. Die Stadt rechne sich aber gute Chancen aus, ihre Interessen weiterhin durchzusetzen: „Wir gehen davon aus, dass auch eine weitere Gerichtsinstanz zu keinem anderen Urteil kommt als die erste“, so Quester.

Lisa Berins

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