Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 17 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Streit um das Leipziger Burgplatz-Loch

Brachfläche Streit um das Leipziger Burgplatz-Loch

Die Politik der Nadelstiche verfehlte ihre Wirkung: Im Streit um das Burgplatz-Loch gibt die Stadt zwei Drittel ihrer Forderungen an den Eigentümer KIG auf.

Das Burgplatzloch in der Leipziger Innenstadt.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Gut Ding will Weile haben. Nachdem das Burgplatz-Loch aber schon 18 Jahre die Innenstadt verschandelt hatte, entschied man sich Mitte 2013 im Rathaus, im Umgang mit dem Besitzer der unschönen Brache auf Konfrontation zu schalten. So nach dem Motto: Die Schonfrist ist vorbei! Die Stadt erließ einen Bescheid. Weil der Zaun, der die Grube umgibt, auf öffentlichem Grund steht, sollte die „KIG Immobiliengesellschaft & Co. KG Projekt Burgplatzpassage" Sondernutzungsgebühren zahlen. Rückwirkend ab 2009.

Doch die Politik der Nadelstiche verfehlte ihre Wirkung. Das Loch existiert noch immer. Und statt wie von der Bauverwaltung ursprünglich gefordert, wird KIG wohl auch nicht 284 033,16 Euro hinblättern, sondern – wie gestern vom Verwaltungsgericht vorgeschlagen – nur 84 241,26 Euro. 31 Cent für jeden Tag und Quadratmeter. Gerechnet ab 1. März 2012. Da hatte der Stadtrat gerade den Bebauungsplan „Burgplatz" aufgestellt, Voraussetzung zur Verfüllung des Loches.

Errichtet wurde die strittige Absperrung vor der Fußball-WM 2006. „Es ging darum, der Stadt einen Gefallen zu tun", erklärte KIG-Vertretern Karin Johannis. Die Stadt führte dagegen Sicherheitsgründe auf. „Der Zaun war ein Übergang", so Rathaus-Justiziar Thomas Kube. Nur deshalb will die Kommune zunächst keine Gebühren erhoben haben.

Dabei hätte sie das Recht dazu gehabt, stellte Richterin Joanna Gabrysch klar. Nach einer anderthalbstündigen, teils turbulenten Verhandlung befand sie dann aber: „Der Anspruch ist verwirkt." Ein Vergleich sei daher die beste Lösung für beide Seiten. Grund dafür sei ein Gespräch zwischen Vertretern des früheren Flächeneigentümers und der Stadtverwaltung vom 12. Januar 2006, bei dem es um den Holzzaun ging.

Eine Aktennotiz aus dem Rathaus dazu trägt den Vermerk „Erlass Sondernutzungsgebühren". „Erlass heißt Verzicht", so Gabrysch, darauf habe der Kläger, der erst 2008 Eigentümer des Millionen versprechenden Loches geworden war, „in Treu und Glauben" vertrauen müssen. Außerdem brauchte die Verwaltung zwei Jahre, bis sie sich zu dem Bescheid durchrang.

Dass dies dann nur geschah, um KIG unter Druck zu setzen, räumte sogar der Justiziar ein. Kube: „Gebaut wurde all die Jahre nicht, das ist genau der Hintergrund." KIG hat nun bis Ende Juni Zeit, den Vergleich zu widerrufen, die Stadt bis 6. August. Sollte er wirksam werden, trägt die Stadt 70 Prozent der Prozesskosten. So richtig auf Konfrontation mit KIG wollte sie aber wohl doch nie gehen. Nach Juni 2013 machte sie jedenfalls keine Sondernutzungsgebühren mehr geltend.

Klaus Staeubert

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Fotografieren Sie Ihre buntesten Momente in Leipzig und der Region und nehmen Sie am Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig teil. Die schönsten Bilde... mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

In einer sechsteiligen Reportage-Serie begeben wir uns auf einen Streifzug durch die letzten „Lost Places“ von Leipzig, zeigen aber auch, was man aus den alten Gebäuden so alles machen kann. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr