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Lokales Tiefensee sagt im Tschense-Prozess aus
Leipzig Lokales Tiefensee sagt im Tschense-Prozess aus
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22:52 13.01.2010
Leipzig

"Ich bitte vielmals um Entschuldigung. Die Bahn, sie wissen ja", sagte der Ex-Bundesverkehrsminister bei der Begrüßung durch Richterin Ute Pisecky. Selbige wies die Medienvertreter darauf hin, dass Tiefensee freundlicherweise auf sein Recht als Bundestagsmitglied verzichtet habe, in der Hauptstadt vernommen zu werden. "Damit hat er uns viel Mühe erspart."

Tiefensee war nicht allein erschienen. Als erster Zeuge in dem Verfahren, das dem Leipziger Handball-Supercup Ende September 2003 galt, hatte er einen rechtskundigen "Zeugenbeistand" mitgebracht, der neben ihm im Saal 218 Platz nahm, dort hin und wieder dem Zeugen Tipps gab. In der einstündigen Vernehmung erklärte Leipzigs damaliger Oberbürgermeister häufig, die konkreten Vorgänge im Jahr 2003 seien ihm wahrscheinlich nicht bekannt gewesen oder er könne sich heute nicht mehr daran erinnern. Auf 14 konkrete Fragen antwortete der 55-Jährige so. Aus dem Gedächtnis entschwunden seien zum Beispiel jene Telefonate, die Tschense am 17. September 2003 zur Abendstunde mit Tiefensee führte. Wie berichtet, verhandelte der Sportbürgermeister an dem Abend mit der Veranstaltungsagentur Pentacom, um deren Rechte am Supercup abzukaufen. Das geschah im Auftrag Tiefensees. Er wollte wegen der Olympia-Affäre die Beziehungen zu Pentacom abbrechen. Auch bei der Frage, wie hoch der finanzielle Verfügungsrahmen für eilige Verträge bei den Dezernenten und bei ihm selbst lag, musste der langjährige Rathauschef gestern passen. Ganz sicher war er sich hingegen, dass es für das Handeln der Verwaltung während seiner Amtszeit durchweg "ganz klare Regeln" gab. Als ihm Staatsanwältin Silke Kühlborn Dinge vorhalten wollte, die ihrer Meinung nach gegen die städtische Hauptsatzung verstießen, war die Erinnerung wieder weg.

Immerhin bestätigte Tiefensee, dass der Olympiabewerbung Leipzigs durch eine Absage des Supercups ein "enormer Imageschaden" entstanden wäre. Richtig sei auch, dass er Tschense für die Rettung des Turniers "freie Hand" gegeben habe. Eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters oder des Stadtrates sei nicht nötig gewesen, so Tiefensee. Rechtsamt, Rechnungsprüfungsamt und Regierungspräsidium hätten keinerlei Kritik geübt.

Hingegen blieb die Staatsanwältin bei ihrem Vorwurf: Tschense habe den Verlust von mehreren zehntausend Euro zu verantworten, der der Stadtkasse bei dem Handball-Ereignis entstanden sei. In den verbleibenden zehn Tagen bis zum Turnierstart hätte er nicht nur den Sportausschuss über die eiligen Verträge informieren, sondern auch noch einen Stadtratsbeschluss herbeiführen müssen, so Kühlborn. Am 1. Februar werden weitere Zeugen gehört.

Jens Rometsch

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