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Lokales Tonnen-Streit in der entscheidenden Phase
Leipzig Lokales Tonnen-Streit in der entscheidenden Phase
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00:17 16.10.2016
Ralph Materne (links) und Harry Kufs leeren für die Abfall Logistik Leipzig gelbe Tonnen. In den Siedlungsgebieten der Stadt werden sie bald deutlich mehr Arbeit haben. Quelle: Leipzig report
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Leipzig


„Das ist eine Kröte, die wir schlucken mussten“, sagt Wolfram Heine, Vorsitzender des Verbandes Wohneigentum Sachsen, der sich für die Siedler stark macht. Genauere Untersuchungen hätten ergeben, dass ein ursprünglich geforderter früherer Umstellungstermin rechtlich nicht durchsetzbar ist.

Trotzdem sieht sich der Interessenvertreter der Siedler auf Erfolgskurs. „Der Leipziger Stadtrat hat entschieden, dass mindestens 50 Prozent der Bewohner einer Siedlung an der Abstimmung über die gelben Tonnen teilgenommen haben müssen, wenn das Votum gelten soll“, listet Heine auf. Ursprünglich waren vom städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung 70 Prozent gefordert worden. Von den jetzt gültigen 50 Prozent müssen sich allerdings mindestens zwei Drittel für den Tausch der Säcke gegen Tonnen aussprechen, wenn dieser stattfinden soll. „Eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent hätte uns besser gefallen“, so der Verbandsvorsitzende.

Über diese Hürden sind mittlerweile 18 Leipziger Siedlervereine gesprungen. Dies betrifft die Maler- und die Bodenreformsiedlung in Paunsdorf, die Stern-Siedlung Nord, die Gemeinschaft Thekla-Eichbergstraße, die Keulenbergsiedlung, die Rehbacher Straße 28–61, der Grauwackerweg, die Cröbener Straße, die Kleinsiedlungen Leipzig-Meusdorf und Leipzig-Eutritzsch, die Emil-Teich-Siedlung, der Siedlerverein „An der Albersdorfer Straße“, die Moränensiedlung, die Lehrersiedlung Portitz, der Sonnenwinkel, die Kleinsiedlung Leipzig-Stötteritz, Siedlergemeinschaft Otto Kögel, die Erla-Siedlung in Thekla sowie der Finkensteig (Sonnenhöhe Wahren).

Weitere zwölf Siedlungen haben ebenfalls abgestimmt, sich aber mehrheitlich gegen eine Umstellung auf Tonnen ausgesprochen. 14 andere Siedlervereine haben die Wahlunterlagen beim Verband Wohneigentum abgeholt, aber noch nicht abgestimmt – mit ihren Voten wird in den nächsten Tagen gerechnet. Weitere 17 Vereine haben sich noch gar nicht gemeldet, also keine Unterlagen abgeholt und auch noch nicht signalisiert, dass sie Abstimmungen durchführen.

Bei diesen bislang unbeteiligten Siedlern hat der Verband inzwischen nachgehakt und war überrascht: Mancher Siedlervorstand entscheide offenbar im Alleingang, ob der Tausch von gelben Säcken durch gelbe Tonnen stattfindet oder nicht, heißt es. Es gebe Fälle, in denen die Siedlergemeinschaft gar nicht erst gefragt wurde, ob sie eine Abstimmung wünscht. „Das ist auch gar nicht zwingend notwendig“, betont Heine. „Es gibt auch die Möglichkeit, dass sich Interessengemeinschaften bilden, die solche Abstimmungen selbstständig organisieren.“ Praktiziert wird dies bislang vor allem in sogenannten nichtorganisierten Siedlungen, in denen es keinen offiziellen Vorstand gibt. Zum Beispiel in der Malersiedlung und in der Bodenreformsiedlung.

„Wer sich bis zum Jahreswechsel nicht meldet und an der Abstimmung teilnimmt, wird noch viele Jahre mit den gelben Säcken leben müssen“, glaubt Heine. Sein Verband wird deshalb in den nächsten Wochen noch einmal alle Vereine anschreiben, die mit ihrer Abstimmung knapp das vorgeschriebene Quorum verfehlt oder sich noch gar nicht gerührt haben. „Wir bitten diese zu überprüfen, ob sich die Bedingungen nicht doch erfüllen lassen“, so der Verbandsvorsitzende. Wenn einzelne Siedlungsstraßen nicht in die Befragung einbezogen waren, könnten diese noch nachgemeldet werden. Hilfestellungen gibt es in der Verbandszentrale in der Seelestraße 27 a (Telefon 0341 9616256).

Von Andreas Tappert

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