Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Ulbig hält Schließung von linksalternativen Zentren für möglich

Leipzig-Connewitz Ulbig hält Schließung von linksalternativen Zentren für möglich

Leipzig sei ein „Biotop“ für Linksextreme, sagt Sachsens Innenminister Ulbig. Ob ihre Szenetreffs geschlossen werden sollen, will er prüfen lassen. Bundesjustizminister Maas hatte zuvor vor einer zu schnellen Kriminalisierung gewarnt

Das Conne Island in Leipzig.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Nach Ausschreitungen von Linksextremisten und Autonomen beim G20-Gipfel erwägt Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) die Auflösung von Szenetreffpunkten. „Wenn es notwendig ist, muss man sicherlich auch bei der Förderung genau hinschauen und überlegen, ob die eine oder andere Einrichtung zu schließen ist“, sagte Ulbig am Mittwoch. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte zuvor im LVZ-Interview vor einer zu schnellen Kriminalisierung linksalternativer Zentren gewarnt und sich damit gegen führende CDU-Politiker gestellt.

Nach Ulbigs Worten ist Leipzig nach Hamburg und Berlin ein drittes Zentrum des Linksextremismus bundesweit. Er sprach von einer „Art Biotop“. Schon seit Anfang der 90er-Jahre breite sich die linke Szene in der Stadt aus. Auf die Frage, warum gerade dort, sagte der Innenminister: „Wenn man solchen Entwicklungen, solchen ersten Hinweisen, nicht konsequent entgegentritt, dann gibt es vielleicht so eine Art Stimmung, dass diejenigen, die gleiDches Gedankengut haben, sich natürlich in so einem Umfeld wohlfühlen.“

Auch in Chemnitz gebe es derzeit solche ersten Hinweise. Schließungen von linksextremen und autonomen Zentren allein lösten das Problem aber nicht, betonte Ulbig. Vielmehr müsse vorgebeugt werden, damit sich die Entwicklung nicht weiter fortsetze.

Heiko Maas sagte der Leipziger Volkszeitung: „In einem Rechtsstaat darf es niemals Vorverurteilung geben - das gilt auch im Fall von Leipzig-Connewitz.“ Er wolle mit Blick auf linksalternative Zentren von Berlin aus keine Ratschläge erteilen. „Die Behörden vor Ort kennen die betreffenden Einrichtungen einfach viel besser und müssen entscheiden, wann die Grenze der Strafbarkeit bei bestimmten Handlungen erreicht ist“, sagte Maas.

Mehrere CDU-Politiker hatten nach den Krawallen in Hamburg die Auflösung linksalternativer Zentren gefordert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte: „So etwas wie die Rote Flora, besetzte Häuser in Berlin und so etwas, was es in Connewitz in Leipzig gibt, kann man nicht hinnehmen. Wenn das einmal eingerissen ist, ist das nicht so leicht wieder zu lösen.“

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr