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Lokales Untreue-Verdacht im Leipziger Rathaus – Leiterin des Rechtsamts beurlaubt
Leipzig Lokales Untreue-Verdacht im Leipziger Rathaus – Leiterin des Rechtsamts beurlaubt
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17:15 25.11.2011
Drei Mitarbeiter aus dem Leipziger Rathaus wurden beurlaubt - die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue. Quelle: Volkmar Heinz
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Leipzig

Wie die Stadtverwaltung mitteilte, werden die Mitarbeiter bis zur Klärung der Vorwürfe vom Dienst freigestellt. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue-Verdachts aufgenommen.

Die Beurlaubung sei keine Vorverurteilung, betonte Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD). „Die sofortige Freistellung ist aufgrund der erhobenen Anschuldigungen gegen Mitarbeiter des Rechtsamtes geboten“, sagte er. Die Stadt werde die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen in vollem Umfang unterstützen. Hinweise auf Fälle von Korruption oder eine persönliche Bereicherung der Mitarbeiter gebe es bislang nicht, erklärte Müller. Er war am Donnerstag von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) mit der Klärung des Sachverhalts beauftragt worden.

Mehr als 750 herrenlose Grundstücke nach der Wende verkauft

Hintergrund der Ermittlungen sind möglicherweise unrechtmäßige Verkäufe herrenloser Häuser und Grundstücke in den 90er-Jahren in Leipzig. Nach der Wiedervereinigung hatte die Stadt gesetzliche Vertreter für Grundstücke bestellt, deren Eigentümer unbekannt oder nicht auffindbar waren. Insgesamt soll es mehr als 750 solcher Fälle gegeben haben. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob Flächen zu vorschnell oder zu günstig verkauft wurden. Der Anti-Korruptionsbeauftragte der Stadt hatte dazu bereits im Juni ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Leitung des Rechtsamts übertrug der OBM am Freitag vorübergehend an die Justiziarin der Behörde, Ines Pögelt. Details zu den anderen beiden Personen, gegen die die Staatsanwaltschaft ermittelt, wurden nicht bekannt.

nöß

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