Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 3 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Urteil in Leipzig: Auch anerkannte Flüchtlinge dürfen ausgewiesen werden

Bundesverwaltungsgericht Urteil in Leipzig: Auch anerkannte Flüchtlinge dürfen ausgewiesen werden

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden: Auch anerkannte Flüchtlinge können ausgewiesen werden. Dafür gelten bestimmte Bedingungen.

Auch anerkannte Flüchtlinge können ausgewiesen werden, wurde am Leipziger Bundesverwaltungsgericht entschieden. (Symbolbild)

Quelle: dpa

Leipzig. Auch Ausländer, die als Flüchtlinge anerkannt wurden, dürfen in bestimmten Fällen ausgewiesen werden. Das hat der Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am Mittwoch entschieden.

Wenn dem betroffenen Flüchtling allerdings weiter Gefahren in seinem Herkunftsland drohen, darf nicht abgeschoben werden. Der Betroffene verliert stattdessen seinen Aufenthaltstitel - das heißt, er muss sich regelmäßig bei den Behörden melden und ist an einen bestimmten Wohnort gebunden.

Hintergrund ist der Fall eines türkischen Kurden, der seit 20 Jahren mit seiner Familie in Deutschland lebt und 1997 wegen seines pro-kurdischen Engagements als Flüchtling anerkannt wurde. 2009 wurde ihm zudem erlaubt, sich in Deutschland niederzulassen. Weil der Mann jedoch die terroristische Vereinigung PKK unterstützte, wurde er 2012 ausgewiesen. Seitdem muss er sich zweimal in der Woche bei der Polizei melden und darf sich nur in der Stadt Mannheim aufhalten.

Der Mann hatte dagegen bereits geklagt und Revision gegen ein erstes Urteil eingelegt. Weil in seinem Fall naheliege, dass er das terroristische Handeln der PKK zumindest billige, sei die Ausweisung verhältnismäßig, urteilte der Revisionssenat nun.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr