Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 3 ° Gewitter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Verdeckter Wahlkampf mit Leipzigs Paulinum?

SPD kritisiert Landesregierung Verdeckter Wahlkampf mit Leipzigs Paulinum?

In Leipzig fiebern viele der offiziellen Einweihungsfeier der neuen Paulinerkirche im Dezember entgegen. Denn bei der jüngsten Bauabschlussfeier konnten nur wenige Leipziger das spektakuläre Bauwerk besichtigen. Jetzt hat die Feier ein Nachspiel.

Leipzigs alte Paulinerkirche wurde zu DDR-Zeiten gesprengt – jetzt ist sie am Augustusplatz wieder neu erstanden. n

Quelle: André Kempner

Leipzig. Der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) wirft der sächsischen Landesregierung „monarchische Züge“ vor und attestiert ihr, „noch nicht in einer parlamentarischen Demokratie angekommen“ zu sein. Als Beispiel führt er die Bauabschlussfeier für Leipzigs neue Paulinerkirche an: Der CDU-geführte Freistaat habe dabei „einmal mehr mit einer skurrilen Verdrehung und Auslegung“ das Neutralitätsgebot ausgehebelt, das die Universität Leipzig vor der Bundestagswahl mit einem internen Erlass verfügt hatte. Der Freistaat weist die Vorwürfe zurück.

Um die ungewöhnliche Bauabschlussfeier im Paulinum zu erhellen, hatte Mann zwei Kleine Anfragen im sächsischen Landtag gestellt. In den Antworten räumt das sächsische Finanzministerium ein, dass beim Paulinum „im Regelfall“ eine feierliche Übergabe mit einer gemeinsamen Veranstaltung des sächsischen Wissenschaftsministerium und der Universität Leipzig ausgereicht hätte – aber auf Wunsch des CDU-geführten sächsischen Finanzministeriums zusätzlich eine „Bauabschlussfeier“ kreiert wurde.

Seit 2013 habe es bei keinem anderen Objekt des Freistaates eine „Bauabschlussfeier“ gegeben, heißt es außerdem. „Offensichtlich wurde dieser Veranstaltungstyp neu erfunden“, schlussfolgert der SPD-Politiker aus Leipzig. Die Kosten der Feier habe der Steuerzahler tragen müssen. Auch in der Organisation der Feier sieht der SPD-Politiker eine Bevorzugung von CDU-Funktionären. So wurde der Termin der Bauabschlussfeier auf einen Tag und einen Zeitpunkt gelegt, an dem zeitgleich eine Sitzung des Leipziger Stadtrates stattfand – wodurch Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und seine Stellvertreter nicht zu dem Festakt kommen konnten. „Auf deren Mitwirkung wurde offensichtlich kein Wert gelegt“, steht für Mann fest. „Sonst hätte man die Bauabschlussfeier auf einen anderen Termin gelegt.“ Nur durch diese Planung sei erreicht worden, dass bei der Feier gleich drei CDU-Minister als Redner auftraten.

Darüber hinaus hat Mann entdeckt, dass „einzig die direkt gewählten beiden Leipziger Bundestagsabgeordneten und sieben Leipziger Landtagsabgeordnete – allein acht davon der CDU“ eingeladen wurden. Hätten dagegen Abgeordnete der am Paulinum-Bau beteiligten Fachausschüsse für Wissenschaft oder Finanzen des Haushaltsgesetzgebers auf der Gästeliste gestanden, wären auch mehr Politiker anderer Parteien anwesend gewesen.

Der Freistaat weist dies zurück. Eingeladen worden seien bevorzugt die Ausführenden am Bau eingeladen worden, heißt es. Auf Manns Anfrage gibt das sächsische Finanzministerium auch einen detaillierten Überblick über die Gesamtbaukosten von 254 Millionen Euro für die Bauten des Campus-Areals am Augustusplatz und die darin enthaltenen 117 Millionen Euro für die neue Paulinerkirche. Daraus geht hervor, dass es dafür weder Zuschüsse des Bundes noch der Europäischen Union gab und das aus dem Ruder gelaufene Baubudget fast ausschließlich mit Landesmitteln bezahlt wurde. Lediglich die Universität Leipzig hat danach rund vier Millionen Euro beigesteuert und das Studentenwerk 2160,27 Euro gespendet. „Grundsätzlich geht die gesamte Baumaßnahme und insbesondere deren Mehrkosten damit zu fast 98,6 Prozent direkt auf Kosten des sächsischen Steuerzahler beziehungsweise des Landeshaushaltes“, kritisiert Mann. Wie berichtet, beträgt die Baukostenüberschreitung bei Leipzigs neuer Paulinerkirche mehr als 50 Prozent.

Von Andreas Tappert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr