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Verfassungsloser Himalaya-Staat - LVZ-Redakteur Martin Pelzl berichtet aus Nepal

Verfassungsloser Himalaya-Staat - LVZ-Redakteur Martin Pelzl berichtet aus Nepal

Kathmandu. Der Himalaya-Staat Nepal bastelt seit mehr als drei Jahren an einer neuen Verfassung – ein Ende ist nicht in Sicht. Doch dies ist nicht die einzige Baustelle in einem der statistisch ärmsten Länder der Erde.

16 Versuche sind zuletzt gebraucht worden, um wieder eine funktionierende Übergangsregierung zu installieren. Zudem erweist sich das von der Regierung ausgerufene Jahr des Tourismus als Flop, da mangels notwendiger Werbung praktisch kaum jemand Notiz davon genommen hat.

Kürzlich jährte sich die Sitzung jener verfassungsgebenden Versammlung zum dritten Mal, in der nicht nur die Ausarbeitung eines neuen Grundgesetzes, sondern auch die formale Entmachtung des damaligen Königs Gyanendra beschlossen wurde. Zwei Jahre gaben sich die Abgeordneten der weltweit einst einzigen Hindu-Monarchie ursprünglich Zeit. Doch sie reichte ebenso wie die einjährige Fristverlängerung nicht, um die Differenzen zwischen den Maoisten – der stärksten Kraft im Land und eine von sieben kommunistischen Parteien im Übergangsparlament – sowie der an Indien angelehnten Kongresspartei als Gegenpol zu überwinden. Praktisch in letzter Minute vor Ablauf der Frist einigten sich jetzt die drei größten Parteien, sich erst mal drei weitere Monate für die Vollendung der neuen Verfassung zu geben.

„Wir werden eine neue Initiative starten, um den Prozess voranzubringen“, erklärt Baburam Bhattarai, maoistischer Partei-Vize sowie Denker und Lenker hinter den Kulissen, im Interview mit dieser Zeitung. Insgesamt mache man aber Fortschritte, sollte sich dafür aber mehr Zeit nehmen, wenn es notwendig ist. Wie viel Zeit? „Das hängt vom politischen Konsens ab“, so der vor wenigen Tagen 57 Jahre alt gewordene Maoisten-Führer. Dieser könnte „in den nächsten sechs Monaten“ erreicht werden, vielleicht auch in weniger. Bis zur Abstimmung dürften dann noch einmal zwei Monate vergehen, so dass „die jüngste Demokratie des Globus“ – so die Eigenwerbung – vermutlich erst nächstes Jahr wieder über eine Verfassung verfügt. Wenn überhaupt.

Apropos Eigenwerbung: Das vor zwei Jahren von der Übergangsregierung ausgerufene Jahr des Tourismus erweist sich in der Außenwahrnehmung als Flop. Ein paar Banner in der Hauptstadt Kathmandu, ein paar Aufkleber und Flyer in Tourismus-Regionen, eine kaum besuchte und nicht richtig funktionierende Internetseite – ansonsten Fehlanzeige. Das Ziel, mehr als eine Million Touristen ins Land zu locken – fast eine Verdoppelung im Vergleich zu 2009 –, dürfte so kaum zu schaffen sein. „Angesichts der im Vorfeld nicht getätigten, aber notwendigen Investitionen – es fehlen Hotel- und Lodge-Betten, Infrastruktur sowie vieles mehr – wäre diese Anzahl an Touristen auch kaum zu bewältigen gewesen“, erklärt Tourismus-Experte Beda Nidhi Dhakal. Fast schon eine „mittlere Katastrophe“.

„Der Eindruck ist schon richtig“, gibt Bhattarai zu, der als künftiger Premierminister gehandelt wird. Alles hänge aber mit der politischen Ungewissheit zusammen. Er werde sich jedoch für einige Korrekturen und Verbesserungen einsetzen, beispielsweise bei der Passkontrolle am einzigen internationalen Flughafen Nepals.

Martin Pelzl

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