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Von Reise zurückgekehrt: Burkhard Jung zwischen Kiew und Moskau - ein Interview

Von Reise zurückgekehrt: Burkhard Jung zwischen Kiew und Moskau - ein Interview

Oberbürgermeister Burkhard Jung ist am Wochenende von einer Reise nach Moskau zurückgekehrt. Zusammen mit einer Delegation aus Vertretern der Region wurde eine verstärkte Zusammenarbeit mit der russischen Hauptstadt vereinbart.

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OBM Burkhard Jung (l.) bei seinem Moskauer Amtskollegen Sergej Sobjanin.

Quelle: Samarin Stadt Moskau

Leipzig. Mit Blick auf die schwelende Krise in der Ostukraine haben sich die Leipziger mit ihrem Stadtchef auf glattes diplomatisches Parkett begeben. Zumal OBM Jung (SPD) in Kiew erst vor kurzem einen Ausbau der Beziehungen zur ukrainischen Partnerstadt vereinbart hat. Im Interview erklärt der Stadtchef, wie er mit diesem Dilemma umgeht.

LVZ

: Wie haben sie sich in den vergangenen Tagen während Ihrer Moskau-Reise gefühlt? Und welche Rolle hat die Ukraine-Krise vor Ort gespielt?

Burkhard Jung

: Natürlich hat die Ukraine immer wieder eine Rolle gespielt. Schon beim ersten Treffen mit unseren Moskauer Kollegen. Nach der Vertragsunterzeichung hat mein Moskauer Bürgermeister-Kollege Sergej Sobjanin gefragt: Was sagt jetzt Angela Merkel dazu, dass wir beide hier einen Vertrag unterschreiben?

Was haben Sie geantwortet?

Ich bin im besten Einvernehmen mit dem deutschen Außenminister, der jenseits der außenpolitisch schwierigen Lage ausdrücklich begrüßt, dass wir uns mit konkreten Projekten weiter befassen. Dass wir Kommunikation nicht abreißen lassen. Dass wir die Brücken, die in den vergangenen Jahren gewachsen sind, weiter begehen. Da hat Herr Sobjanin gelächelt und gesagt, dass er es ebenfalls für zwingend hält, jenseits der Außenpolitik konkrete Zusammenarbeit weiter zu entwickeln. Auch bei einem Empfang, den ich zusammen mit Porsche für die russischen Partner gegeben habe, haben wir das Thema offensiv angesprochen. Und wir haben immer wieder Wert gelegt auf die Unterscheidung zwischen Außenpolitik auf der einen Seite und konkreter, operativer, lokaler Politik auf der anderen Seite. Ich glaube, das haben die Leute positiv zur Kenntnis genommen.

Trotzdem: Wie haben Sie selbst sich gefühlt? Sie waren Ende März schwer beeindruckt nach Ihrem Besuch auf dem Maidan in Kiew. Sind Ihnen diese Bilder jetzt auch wieder durch den Kopf gegangen? Wie bringen Sie all diese Eindrücke und Begegnungen für sich zusammen?

Ja, natürlich, die Bilder vom Maidan gingen mir wieder durch den Kopf. Wobei natürlich die Rolle der Russen sehr differenziert gesehen werden muss - auch angesichts der jüngsten Entwicklungen. Da sind zum einen das Säbelrasseln und die nicht akzeptablen Verstöße gegen die KSZE-Schlussakte. Und natürlich gilt unsere gesamte Solidarität den Menschen, die betroffen sind von Tod und Folter. Auf der anderen Seite mache ich mir auch Sorgen, wie sich die Konstellationen in der Ukraine entwickeln, wie sehr nationalistisch die Situation dort noch wird. Ich bin ehrlich gesagt hin- und hergerissen.

Es ist aber wichtig, den guten Kontakt nach Moskau zu nutzen, wo Vertrauen gewachsen ist. Wo wir uns mit verschiedenen Ministern auf kommunaler Ebene seit vielen Jahren sehr gut verstehen. Oberbürgermeister Sobjanin will seine Stadt verändern und bewegen; außenpolitisch verhält er sich sehr dezent.

Man bekommt das alles wahrscheinlich nur so zusammen: Wir können auf der lokalen Ebene keine Außenpolitik machen. Wir können ein Fundament schaffen für dauerhafte, vertrauensvolle Bindungen. Es wäre doch nichts schlimmer, als wenn wir zurückfallen in den Kalten Krieg und plötzlich alle Verbindungen kappen. Das kann niemand wollen. Deshalb ist der Weg richtig, auf unserer Ebene intensiv Kontakte zu halten, neue Formen der Zusammenarbeit auszuloten, konkrete gemeinsame Projekte anzugehen. Dennoch wollen wir uns nicht verbiegen, uns mit denjenigen Menschen solidarisieren, die für Freiheit und Demokratie auf die Straße gegangen sind. Nicht verkennend, dass es jetzt auch unter diesen Leuten welche gibt, die das hemmungslos ausnutzen.

Ihr Besuch in Kiew hat die Beziehungen zur ukrainischen Partnerstadt gefestigt. Jetzt wollen Sie auch die Kontakte nach Moskau ausbauen. In Kiew haben Sie sich gut verstanden mit dem amtierenden Verwaltungschef Wolodymyr Bondarenko. In Moskau saßen sie mit Bürgermeister Sobjanin einem Putin-Vertrauten gegenüber. Da sitzen Sie doch trotzdem zwischen den Stühlen...

Ich habe das Gefühl nicht gehabt, weil es dann doch sehr konkret wurde und wir uns eben nicht über militärische Interventionen unterhalten haben. Dieses Thema blieb gottlob ausgespart, sonst wäre es schwierig geworden. Denn natürlich können wir als Deutsche nicht verstehen, wie man die Schlussakte von Helsinki nun einfach nicht mehr akzeptiert. Aber wenn ich mich auf diese Ebene begebe, wird es schwierig zu besprechen, was unsere Städte konkret miteinander vorhaben.

Was haben Sie vor mit den Moskauern? Was wurde vereinbart?

Unser Türöffner war eindeutig die Messe, die auch in Moskau ein gutes Standing hat. Wir haben ein Protokoll zur vertieften Zusammenarbeit unterschrieben. Konkret vereinbart haben wir die weitere Ausrichtung der Messe "Denkmal" durch die Leipziger Messe in Moskau. Besprochen wurde auch die Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindung.

Was kann man sich darunter vorstellen?

Zurzeit transportiert Schenker für BMW die Autos auf dem transsibirischen Weg per Zug, und da gibt es eventuell Möglichkeiten, diesen Weg zu verkürzen. Das wurde sehr konkret besprochen, ich kann da jetzt aber noch nicht ins Detail gehen.

Worum geht es noch?

Wir haben über die Direkt-Flugverbindung gesprochen, die es im Moment nur zweimal die Woche gibt, die aber aus unserer Sicht ausgebaut werden könnte. Dazu haben wir mit Angeboten touristischer Veranstalter geworben. Wir haben mit der russischen Air Bridge Cargo die Inbetriebnahme einer neuen Frachtfluglinie vereinbart (die LVZ berichtete). Ich bin sehr optimistisch, dass es auch im Frachtflugbereich eine stabile, gute Weiterentwicklung gibt. In der Wissenschaft gibt es ein konkretes Kooperationsprojekt zwischen dem Deutsch-Russischen Institut der Universität Leipzig und der Moskauer Gesellschaft für Internationale Entwicklung und Zusammenarbeit. Es soll ein dualer Studiengang gegründet werden mit 15 Studierenden aus Leipzig in Moskau und umgekehrt - mit jeweiliger Anerkennung von Studienleistungen. Dr. Sven Schaller vom Deutschen Biomasseforschungszentrum hat mit Moskauer Fachkollegen eine vertiefende Zusammenarbeit über die Biomasseforschung vereinbart.

Porsche hat in Moskau sehr stark mit dem und für den Standort Leipzig geworben. Das war eine enorme Unterstützung - vor allem bei unserem gemeinsamen Empfang für 250 Vertreter der Moskauer Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Ich glaube, wir haben dort eine gute Visitenkarte dagelassen - und das, ohne unsere Kiewer Freunde in irgendeiner Weise zu hintergehen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 28.04.2014

Björn Meine

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