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Vorreiterrolle: Leipziger Grundbuchamt führt im Februar elektronische Akten ein

Vorreiterrolle: Leipziger Grundbuchamt führt im Februar elektronische Akten ein

Das Leipziger Grundbuchamt sagt der Papierflut den Kampf an. Denn am 1. Februar 2015 startet es ins elektronische Akten-Zeitalter. "Ein Pilotprojekt", sagte Doreen Nagel vom sächsischen Justizministerium am Dienstag.

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Zur Digitalisierung von Architekturplänen und Großformaten schaffte das Amt diesen Scanner an, den hier Doris Haesler und Dominik Schulz prüfen.

Quelle: Wolfgang Zeyen

Laut der stellvertretenden Ministeriumssprecherin läuft ein vergleichbares im Grundbuchamt Dresden seit April 2014. Sachsen hat auf diesem Gebiet bundesweit eine Vorreiterrolle eingenommen.

Zum Teil elektronisch arbeitet das Leipziger Grundbuchamt, das zum Amtsgericht gehört, aber schon seit Jahren. Denn in die rund 175.000 Grundbücher - also die amtlichen Verzeichnisse von Grundstücken, in denen Eigentumsverhältnisse, Rechte und auf ihnen liegende Lasten erfasst werden - können Notare, Behörden und Gerichte schon längst von ihrem Computer aus Einsicht nehmen.

Nun folgt der nächste ambitionierte Schritt. Auch die Grundakte wird digitalisiert. Das bedeutet: Kauf-Verträge, notarielle Vollmachten - eben alle zu einem Grundstück gehörenden Dokumente und Urkunden - dürfen Notare ab 1. Februar nur noch elektronisch einreichen. "Nicht nur die hiesigen Notare, sondern alle aus der gesamten Bundesrepublik", erläutert Abteilungsleiter Dominik Schulz, zugleich Vizepräsident des Amtsgerichtes. Alle an diesem elektronischen Rechtsverkehr Beteiligten, so der promovierte Jurist, benötigen daher Chipkartenlesegerät sowie Signaturkarte, um rechtswirksam unterzeichnen zu können.

Für Schulz liegen die wesentlichen Vorteile auf der Hand: Der Platzbedarf im Amt werde nicht mehr explosionsartig ansteigen. Und den Bürgern komme zugute, dass der Übertragungsweg zwischen Notar und Amt "deutlich beschleunigt" werden könne. Wenn dann auch alle Daten so strukturiert aufgeschlüsselt werden, dass sie sofort in der Software weiterverarbeitet könnten, bringe dies letztlich erhebliche Arbeitserleichterungen mit sich. Ursprünglich sollte die Papier-Akte bereits Mitte 2013 ad acta gelegt werden. Wie berichtet, verzögerte sich die Einführung des Echtbetriebes aber wegen technischer Schwierigkeiten bei der Software-Entwicklung sowie wegen eines Abgleichs mit Normen der Europäischen Kommission.

Laut Schulz dürfen Versicherungen, Banken, Firmen und Bürger ihre Unterlagen weiter in Papierform einreichen. Er geht jedoch davon aus, dass auch die größeren Unternehmen sukzessive umsteigen werden. Schätzungen zufolge werden künftig zwei Drittel der Vorgänge in elektronischer Form eingehen, der Rest in Papier - er muss daher im Grundbuchamt eingescannt werden. Dazu gehören beispielsweise auch die riesigen Architekturpläne. Um derlei großformatige Unterlagen digitalisieren zu können, wurde extra ein A0-Scanner angeschafft. Zudem stockte das Grundbuchamt mit Sitz im Paunsdorf-Center das Personal um vier Mitarbeiter auf, "um einen nahtlosen Übergang sicherzustellen".

Laut Doreen Nagel läuft das Projekt zunächst ein Jahr lang. Danach werde entschieden, "ob der rechtsverbindliche elektronische Rechtsverkehr in Verbindung mit der elektronischen Grundakte auch bei allen anderen 25 sächsischen Grundbuchämtern (und deren Zweigstellen) schrittweise ab 2016 eingeführt werden kann".

Außer in Sachsen ist die vollelektronische Vorgangsbearbeitung in Grundbuchsachen nur in Baden-Württemberg und inzwischen auch Schleswig-Holstein (Kiel und Eckernförde) möglich. Während die zwei letztgenannten Länder hierfür die Software FoliaEGB nutzen, werde in den übrigen 14 Bundesländern "SolumSTAR" eingesetzt, so die Sprecherin. Sachsen gilt daher als führend unter den "SolumSTAR"-Ländern.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 28.01.2015

Sabine Kreuz

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