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Warum zahlt die Stadt Leipzig für Kitas lieber Miete? Nur sechs eigene Bau-Projekte 2014

Warum zahlt die Stadt Leipzig für Kitas lieber Miete? Nur sechs eigene Bau-Projekte 2014

Vom vielen Kopfschütteln bereite ihm seine Halswirbelsäule schon Probleme, bemerkte Steffen Wehmann etwas flapsig. Auslöser für den Unmut des Finanzsprechers der Linksfraktion im Stadtrat ist Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD).

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Kita-Kinder in Leipzig (Archivfoto)

Quelle: Volkmar Heinz

Leipzig. Von ihm hatte sich Wehmann eine plausible Erklärung erwartet, warum von den 48 für dieses Jahr geplanten Neubauten und Erweiterungen von Kindertagesstätten lediglich sechs Projekte in der Regie der Kommune liefen, während die restlichen 42 von Investoren realisiert würden.

Viel Geld ist hier im Spiel. Die Kita für 165 Kinder, die derzeit in der Gohliser Straße entsteht, kostet beispielsweise 3,4 Millionen Euro.

"Auf Zahlen hat man in der Beantwortung unserer Stadtratsanfrage aber völlig verzichtet", empört sich der Banker, "es wurde nicht einmal der Versuch unternommen, das Thema rechnerisch zu bearbeiten." Dabei geht es um eine ganz einfache Frage - allerdings mit weitreichenden finanziellen Folgen: Wie hoch sind die Baukosten, einschließlich der erforderlichen Investitionskredite, im Vergleich zu den Mietzahlungen, die beispielsweise über 25 Jahre an einen Investor überwiesen werden? Denn auch wenn die Stadt die von privaten Bauherren errichteten Kitas nicht selbst betreibt, sondern freie Träger wie Wohlfahrtsverbände damit betraut, so trägt am Ende doch die Kommune die Mieten. Sie sind in den so genannten gebäudebezogenen Sonderkosten enthalten, die die Stadt den Betreibern erstattet.

"Wie sich diese Aufwendungen in den Folgejahren entwickeln werden, kann derzeit nicht beantwortet werden", argumentiert Fabian. Ergo ließen sich auch Investitionskosten und Mietausgaben nicht gegenüberstellen. "Ein genauer Kostenvergleich hierzu liegt nicht vor", so der Bürgermeister.

Angesichts der anhaltenden Niedrigzinsphase ist Wehmann jedoch überzeugt, dass selber Bauen die Kommune am Ende billiger käme als dauerhaft Miete zu zahlen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 25.04.2014

Klaus Staeubert

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