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Wasserwerke-Prozess: In London werden Argumente der KWL sowie UBS-Bank gehört

Wasserwerke-Prozess: In London werden Argumente der KWL sowie UBS-Bank gehört

Etwa sechs Stunden lang wurde gestern in London über den Gerichtsstand für die Spekulationsverträge der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) verhandelt. Am High Court of Justice saßen die Prozessbeteiligten der Richterin Elisabeth Gloster in vier Reihen gegenüber.

London/Leipzig. Sprechen durfte für jede Partei aber jeweils nur ein einziger Vertreter, der so genannte Barrister.

In dem fensterlosen Saal hörte sich Richterin Gloster zunächst die Argumente der KWL-Seite an. Deren Anwalt legte dar, dass für die Hauptverhandlung um die CDO-Verträge im Umfang von 290 Millionen Euro die Leipziger Justiz zuständig sei. Es gehe vor allem um deutsches Gesellschafts- und Kommunalrecht. Wenn die Verträge unwirksam sind, weil die früheren KWL-Chefs Klaus Heininger und Andreas Schirmer in Missbrauch ihrer Vertretungsmacht handelten, komme es auf den Inhalt der englischen Verträge gar nicht mehr an.

Dem entgegen zählte der Vertreter der UBS-Bank am Nachmittag etliche englische Verträge auf, die nur von einem englischen Gericht qualifiziert beurteilt werden könnten. Auch anhand des (anders als in Leipzig gearteten) CDO-Falles der Berliner Verkehrsgesellschaft (die LVZ berichtete) wurde erörtert, ob eine bessere Rechtsanwendung in Großbritannien oder Deutschland zu erwarten sei. Die UBS legte zudem deutsche Zeitungsartikel vor, in denen Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) so zitiert wurde, dass Leipzig sehr gute Chancen habe, den Rechtsstreit zu gewinnen.

Richterin Gloster war am ersten Prozesstag keinerlei Präferenz anzumerken. Konzentriert, bestimmt und freundlich leitete sie die Sitzung, die heute fortgesetzt werden soll.

Jens Rometsch

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