Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Wasserwerke-Skandal: Ex-KWL-Chef Klaus Heininger wieder in Haft
Leipzig Lokales Wasserwerke-Skandal: Ex-KWL-Chef Klaus Heininger wieder in Haft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:57 05.07.2010
Klaus Heininger, der Ex-Chef der Kommunalen Wasserwerke Leipzig. Quelle: Wolfgang Zeyen
Anzeige
Leipzig/Dresden

Das Landgericht habe einer Beschwerde der Ermittlungsbehörde stattgegeben. Bei einem Haftprüfungstermin am 22. Juni hatte das Amtsgericht Dresden den Haftbefehl gegen Heininger unter Auflagen außer Vollzug gesetzt. Die Generalstaatsanwaltschaft ging hingegen von einer hohen Fluchtgefahr aus und legte umgehend Beschwerde ein. „Jetzt ist er uns wieder sicher, das war unser vorrangiges Bestreben“, sagte ein Sprecher. Es sei noch nicht abzusehen, wann die Ermittlungen abgeschlossen sind. Heininger gilt als Drahtzieher im Millionen-Skandal um riskante Finanzgeschäfte bei den Wasserwerken.

Heininger war im Februar verhaftet worden. Nach langem Schweigen hatte er sich zur Aussage entschlossen und gestanden, von den Vermittlern der Geschäfte, unter anderem mit der Schweizer Großbank UBS, bestochen worden zu sein. Die hochspekulativen Transaktionen (CDO) hatten die Geschäftsführer Heininger und Andreas Schirmer 2006 und 2007 an den Aufsichtsgremien vorbei abgeschlossen.

Ende Juni war bekannt geworden, dass der Ex-Manager zu den hochspekulativen Finanzgeschäften der KWL erneut aussagen will. Wie das Magazin „Focus“ berichtete, wolle Heininger Angaben zu den Hintergründen einer so genannten Olympiaspende machen. Daraufhin war der Haftbefehl gegen ihn überraschend außer Vollzug gesetzt worden.

Die Olympiaspende, die die Staatsanwaltschaft als Bestechung wertet, kam von Schweizer Managern. Sie hatten der Stadt Leipzig für ihre Olympiabewerbung im Jahr 2003 dem Bericht zufolge 322.000 Euro gegeben. Oberbürgermeister war damals der heutige SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Tiefensee, Olympiabeauftragter der heutige Oberbürgermeister Burkhard Jung (beide SPD).

Heininger war am 26. Februar verhaftet worden. Gegen den 50-Jährigen läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue, Bestechlichkeit, Bilanzfälschung und Steuerhinterziehung. Auf Kosten der KWL soll er in den Jahren 2006 und 2007 geheime CDO-Finanzgeschäfte mit internationalen Großbanken abgeschlossen ahben. Die Banken fordern deshalb bereits 210 Millionen Euro von den Wasserwerken, welche die Geheimverträge als nichtig ansehen. Die Forderungen könnten im schlimmsten Fall auf 290 Millionen Euro klettern. Die Stadt rechnet sich indessen gute Chancen aus, dass die von Heininger und Schirmer abgeschlossenen Verträge vor Gericht für ungültig erklärt werden. Der Stadtrat hatte beschlossen, keine Zahlungen zu leisten. Allerdings hat auch UBS geklagt, um die Wirksamkeit der Verträge feststellen zu lassen.

Am 13. Juli findet in London eine erste Anhörung statt, ob der Gerichtsprozess über die Gültigkeit der Verträge in London oder in Leipzig zu führen ist.

dpa/jr

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Durch die tropische Hitze am Wochenende ist am Wilhelm-Leuschner-Platz der Asphalt aufgebrochen. Weil sich aufgrund der hohen Temperaturen am Samstag im Haltestellenbereich der Straßenbelag anhob, war die Strecke am südlichen Leipziger Ring für Trams kurzfristig nicht mehr befahrbar, teilten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit.

05.07.2010

[gallery:500-108279795001-LVZ] Leipzig. Mehrere tausend Fans haben am Sonntag das 18. Leipziger Badewannenrennen besucht. Die „Régates de Baquet » findet traditionell vor dem Völkerschlachtdenkmal statt und lockte neben den Schaulustigen auch mehrere Teams von tollkühnen Bastlern an, die sich mit ihren selbstgebauten Gefährten in die Fluten stürzten.

04.07.2010

Zum fünften Mal empfingen die Plagwitzer am Samstag auf der Karl-Heine-Straße „Westbesuch". Anwohner, ansässige Händler, Initiativen, Vereine und Institutionen des Leipziger Westens hatten an diesem Tag zu dem Kultur- und Stadtteilfest eingeladen, das wie immer mit dem Dreiklang „Westkultur", "Westpaket" und „Westspiele" aufwartete.

04.07.2010
Anzeige