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Wegen Feinstaub: Leipzig erwägt temporäre Fahrverbote für einzelne Straßen

Wegen Feinstaub: Leipzig erwägt temporäre Fahrverbote für einzelne Straßen

Die Stadt Leipzig überlegt, bei Inversionswetterlagen ausgewählte Straßen für den Autoverkehr zu sperren. Auf diese Weise soll die Überschreitung der Feinstaub-Grenzwerte künftig vermieden werden, erläutert Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke).

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An der Messstation in der Lützner Straße 36 liegt die Schadstoffbelastung der Luft besonders häufig über den erlaubten Grenzwerten.

Quelle: André Kempner

Leipzig. "Der Verkehr auf dem Innenstadtring oder auf der Autobahn würde natürlich trotzdem rollen", versichert er. Niemand müsse zusätzliche Mega-Staus befürchten. Aus der Umsetzung ihres Luftreinhalteplans wisse die Kommune aber, wo sich Gebiete mit besonders hoher Feinstaubbelastung befinden. Dort könnten flexible Fahrverbotszonen eingerichtet werden - bis wieder normales Wetter herrscht.

Anlass des Plans ist ein Vertragsverletzungsverfahren, das die Europäische Union (EU) gegen Deutschland führt. Wie berichtet, hatte die Brüsseler Kommission Ende November die zweite von drei Streitstufen in Kraft gesetzt, um die Städte Leipzig und Stuttgart zur Einhaltung der EU-Grenzwerte für Feinstaub zu zwingen. Nach dem Erreichen von Stufe drei könnte die Kommission hohe Geldstrafen verhängen. Deutschland müsste dann für jeden weiteren Tag zahlen, an dem die europäischen Umweltvorschriften nicht eingehalten werden.

Rosenthal rechnet damit, dass Leipzig nun vom Bund oder dem Freistaat Sachsen aufgefordert wird, noch vor dem 26. Januar einen Aktionsplan vorzulegen. Dann endet nämlich die Frist, innerhalb derer Deutschland der EU antworten muss. Sollte es dazu kommen, bleibe der Stadt wohl nichts anderes übrig, als für die smoganfälligen Zeiten im Jahr einige, kleinere Fahrverbotsbereiche auszuweisen. Bei Inversionswetterlagen sind die oberen Luftschichten wärmer als die unteren. Das behindert den normalen Luftaustausch, so dass Smog entsteht.

2011 hatte Leipzig - ebenfalls auf Drängen der EU - für zwei Drittel des Leipziger Stadtgebiets eine Umweltzone eingerichtet. Dort dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette hinein. Damals wurden die Feinstaub-Grenzwerte an der Messstation Lützner Straße an 70 Tagen überschritten, am Hallischen Tor an 62 Tagen. Zulässig sind maximal 35 Tage. 2013 gab es in der Lützner Straße immer noch 41 Überschreitungen, am Hallischen Tor 33. In diesem Jahr sind es in der Lützner Straße schon 43 gewesen, am Hallischen Tor 33. Stets im grünen Bereich lag nur Leipzigs dritte Messstation, die im Robert-Koch-Klinikum steht.

Aus Sicht des Bürgermeisters war und ist die Umweltzone trotzdem ein Erfolg für die Gesundheit der Einwohner. Bei den Stickstoffdioxid-Werten bleibe Leipzig in diesem Jahr wahrscheinlich erstmals innerhalb des Erlaubten, sagt Rosenthal. Beim Feinstaub, der als mögliche Ursache für Asthma, Herz-Kreislauf-Probleme und Lungenkrebs gilt, kämen 48 Prozent der Belastungen von Quellen außerhalb des Stadtgebiets. Insbesondere Braunkohlekraftwerke wie in Lippendorf (dieses hat den elftgrößten Kohlendioxyd-Ausstoß aller Kraftwerke in Europa) sonderten auch Feinstaub ab. "Dagegen ist die Holzfeuerung in Kaminen oder Pelletheizungen für die Belastung hier nur zu drei Prozent verantwortlich."

Durch den Leipziger Luftreinhalteplan (siehe unten) und dessen wichtigstem Bestandteil Umweltzone hätten sich die gefährlichsten Bestandteile des Feinstaubs - die Rußpartikel - in der Messestadt bereits um 30 Prozent vermindert. Weitere, wirklich messbare Verbesserungen seien kurzfristig sicher nur noch durch Fahrverbotszonen zu erreichen.

Hintergrund: Vor fünf Jahren - am 19. Dezember 2009 - hat die Stadt Leipzig einen Luftreinhalteplan mit 48 Maßnahmen beschlossen. Zentraler Punkt war die Einführung einer Umweltzone ab März 2011. Mittlerweile wurden 29 Maßnahmen komplett umgesetzt und 14 begonnen. Bei den restlichen fünf Punkten handelt es sich vor allem um Emissionsschutz bei Großbaustellen - etwa Asphaltdecken für Behelfswege oder Reinigungsanlagen für Lasterreifen, so Rosenthal.

Ab 1. Januar 2015 gebe es für private Fahrzeughalter keinerlei Ausnahmen von der grünen Plakette mehr. 2011 waren noch 6856 Sondergenehmigungen erteilt worden, im Jahr 2014 waren es 1548. Lediglich für öffentliche Unternehmen wie Stadtreinigung oder Leipziger Verkehrsbetriebe gelten auch künftig Ausnahmen.

Da der Verkehr mit 35 Prozent zur Feinstaub-Belastung in Leipzig beiträgt, ist die Umweltzone "klar ein Erfolg", sagt der Bürgermeister. Obwohl der Kraftfahrzeugverkehr seit 2011 um mehr als fünf Prozent gestiegen sei, hätten sich die Schadstoffwerte in der Luft deutlich verringert.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 17.12.2014

Jens Rometsch

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