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Weiter Funkstille bei Sachsens Bürger-Radios und keine Lösung in Sicht

Weiter Funkstille bei Sachsens Bürger-Radios und keine Lösung in Sicht

Für die seit Mitte April nur noch im Internet empfangbaren sächsischen Bürger-Radios ist vorerst keine Lösung in Sicht. Die Staatskanzlei bescheinigte der Landesmedienanstalt (SLM) am Montag, sich in der Auseinandersetzung „rechtskonform verhalten“ zu haben.

Leipzig/Chemnitz/Dresden. Dies habe die Prüfung des Vorgangs ergeben, sagte Regierungssprecher Johann-Adolf Cohausz in Dresden. Die SLM hatte sich in dem Streit um die Übernahme der Leitungskosten für nicht zuständig erklärt.

Der Privatsender Apollo, auf dessen Frequenz Radio Blau (Leipzig), Radio T (Chemnitz) und coloRadio (Dresden) zuletzt 49 Stunden pro Woche zu hören waren, verbreitet das Programm der nichtkommerziellen Anbieter seit 17. April nicht mehr. Zur Begründung dafür wurden unbeglichene Rechnungen angegeben.

Der Hintergrund: Apollo kommt seit Anfang 2010 nicht mehr wie zuvor für die Übernahme der Kosten auf. Die Bürgerradios hoffen, dass ihnen der Jahresbetrag von schätzungsweise 40 000 Euro langfristig von der SLM finanziert wird. Dies lässt das Privatrundfunkgesetz in Sachsen bislang nicht zu, gegen dessen Änderungen sich die Regierungsparteien CDU und FDP sträuben. Vor dem Sitz von Radio Apollo in Chemnitz demonstrierten am Montag etwa 20 Anhänger der freien Radios.

dpa

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