Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Weitere Berufung im KWL-Prozess: Schweizer UBS-Bank zieht noch vor den Court of Appeal
Leipzig Lokales Weitere Berufung im KWL-Prozess: Schweizer UBS-Bank zieht noch vor den Court of Appeal
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:21 06.12.2014
Die Zentrale der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL). Quelle: Volkmar Heinz
Anzeige
Leipzig

Die Schweizer werden ihre Ansprüche nach eigenen Angaben vor dem Court of Appeal klären lassen, an dem Verfahren des High Court of Justice noch einmal überprüft werden können.

Wie es in einer schriftlichen Mitteilung der UBS heißt, soll ein entsprechender Antrag am Court of Appeal bis zum 19. Dezember vorbereitet und eingereicht werden. „Obwohl der Richter heute die Berufung abgelehnt hat, was zu erwarten war, deutete er aber auch an, dass es für Teile unsere Ansprüche echte Erfolgsaussichten gebe“, begründete die UBS ihre Entscheidung. Laut Einschätzung der KWL-Anwälte seien die Chancen des Bankhauses, das im November gefällte Urteil am High Court nun noch abwenden zu können, aber äußerst gering. Denn die UBS müsste Fehler im bisherigen Prozessverlauf nachweisen. Die sehr detaillierte Arbeitsweise des Richters am High Court mache dies zumindest sehr schwer, hieß es.

Am späten Freitagnachmittag war bereits die Berufung der UBS-Bank am High Court zurückgewiesen worden. Wie ein Sprecher der KWL mitteilte, wurde durch die Entscheidung auch klar, dass das Schweizer Finanzhaus den Großteil der Prozesskosten tragen müsse. Über die genaue Verteilung der rund 100 Millionen Euro Gebühren werde aber erst im neuen Jahr entschieden.

[gallery:700-NR_LVZ_GALLERY_37136]

Anders als im deutschen Recht, muss vor englischen Gerichten nicht automatisch der Prozessverlierer alle Kosten tragen, hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dem Stadtrat im November erklärt. Bei der abschließenden Klärung der Kostenverteilung gehe es nun lediglich noch um Details, hieß es.

„Es ist erneut ein guter Tag für Leipzig in London“, sagte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) nach der Entscheidung. Bereits am 4. November hatte das Gericht die Klage der Bank auf Schadensersatz durch die KWL abgewiesen. In seiner mehrere hundert Seiten langen Urteilsbegründung hatte der Vorsitzende Richter Stephen Martin Males das Vorgehen der UBS beim Einfädeln der Verträge mit den KWL scharf verurteilt.

Ungeklärt ist bisher noch, ob die Bank 35 Millionen Euro an Prämien von den Wasserwerken fordern kann. Das Geld wurde seinerzeit an den inzwischen wegen Bestechlichkeit verurteilten Ex-Geschäftsführer Klaus Heininger und zwei in die Korruption verstrickte Finanzberater gezahlt.

[gallery:500-3874938927001-LVZ]

bm / chg / lyn / mpu

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach dem Rathaus erstrahlt nun ein weiteres geschichtsträchtiges Gebäude in Leipzig-Schönefeld in altem Glanze: Das Kaiserliche Postamt in der Ossietzkystraße hat die Hüllen fallen lassen.

05.12.2014

Der ehemalige Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (59, SPD) wurde gestern in Erfurt zum neuen thüringischen Wirtschaftsminister ernannt. Im Anschluss äußerte er sich im Interview mit der Leipziger Volkszeitung über seine Entscheidung für die neue Aufgabe.

05.12.2014

Die Kritik von den Fraktionen der Leipziger CDU und von Bündnis90/Die Grünen zur Abschaffung der gedruckten Fahrplanbücher der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) stößt bei den LINKEN auf Unverständnis.

05.12.2014
Anzeige