Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Wie Leipzigs Rathausparteien mit der AfD umgehen wollen

Wie Leipzigs Rathausparteien mit der AfD umgehen wollen

Mit Europakritik startete die Alternative für Deutschland (AfD) ihr politisches Leben. Mittlerweile hat sich die Protestpartei in die Niederungen der Kommunalpolitik durchgeschlagen.

Auf Anhieb schaffte sie es in Fraktionsstärke in den Stadtrat, in dem sie nun ihre Rolle sucht.

 Vor ein paar Monaten wurden ihre Mitglieder im Wahlkampf noch als "AfD-Trolle" verspottet und wegen ihres konservativen Weltbildes und vor allem ihrer Positionen in Asyl- und Ausländerfragen angefeindet. Jetzt, da sie mit vier Mandatsträgern dem Politikbetrieb angehören, stellt sich die Frage: Wie gehen die etablierten Parteien mit den ungeliebten vier Neuen um?

 Die SPD sieht in der AfD zunächst eine neue politische Gruppierung. "Bislang kennen wir die vier Stadträte nicht", sagt Fraktionsvorsitzender Axel Dyck. "Wir werden sowohl ihre kommunalpolitischen Ansätze als auch ihre persönlichen Haltungen zu darüber hinaus gehenden politischen und gesellschaftlichen Fragen aufmerksam beobachten." Eine Zusammenarbeit wie mit anderen demokratischen Parteien und Wählervereinigungen könne er sich jedoch "zum heutigen Zeitpunkt nicht vorstellen".

 Auch die Grünen tun sich schwer mit der neuen Fraktion. "Für uns ist die AfD keine Partei wie jede andere und ihr Erstarken macht uns große Sorge, weil die AfD die offene Gesellschaft ablehnt", erklären die beide Fraktionschefs Katharina Krefft und Norman Volger. Gleichwohl wollen sie aber nicht von vornherein über jedes einzelne Fraktionsmitglied den Stab brechen. "Wir werden die AfD im Stadtrat genau beobachten, ob ihre Fraktion genau wie die Partei menschenverachtende und rechtspopulistische Positionen vertritt." Die Grünen sind auch die einzige Partei, die der AfD-Fraktion in einem Brief eine Zusammenarbeit anbot. "Für sachliche und zuverlässige Politik mit dem Ziel, Leipzig in der Gegenwart zu schützen und für die Zukunft zu stärken, auch wenn dies nicht immer bequem sein sollte, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung", schrieb die Grünen-Fraktionsspitze.

 Für Sören Pellmann, den Vorsitzenden der Linken im Stadtrat, kommt so eine Annäherung nicht in Frage. "Gegenwärtig gibt es für uns keinerlei Gesprächsbedarf mit der AfD, zumal wir sie rechts von der CDU anzusiedeln haben", sagt er. Zwar sei Kommunalpolitik anders als Landes- und Bundespolitik in erster Linie an Sachthemen orientiert, jedoch nicht wertneutral. Pellmann: "Die AfD muss daher beweisen, ob sie über Stammtischparolen hinauskommt." Außerdem sei die Linke ohnehin nicht auf Stimmen der AfD angewiesen. "Im Stadtrat", so der Linkspolitiker, "gibt es eine eindeutige Mehrheit der drei Fraktionen links von der CDU."

 Letztere hält sich alle Optionen offen. "Wir begrüßen es immer, wenn Stadträte anderer Fraktionen gute Vorschläge der CDU unterstützen und wir werben natürlich bei allen Fraktionen um Mehrheiten für unsere Anträge", erklärt CDU-Fraktionschef Claus-Uwe Rothkegel. "Es geht zunächst um Leipzig, nicht um einzelne Fraktionen."

 Die AfD wartet nun erst mal ab. "Politisch hat ja jede Partei ihre Linie", sagt Fraktionsvorsitzender Tobias Keller. Wo es Überschneidungen gebe, wie etwa beim Naturkundemuseum, wolle seine Fraktion mit allen Parteien zusammenarbeiten. "Bei anderen Themen unterscheiden sich eventuell die Auffassungen", so Keller, "so dass wir Überzeugungsarbeit leisten oder uns aber auch überzeugen lassen müssen."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 22.01.2015
Klaus Staeubert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die Multimedia-Reportage erzählt elf spannende Geschichten entlang der Linie 11 - der längsten Straßenbahnlinie Leipzigs. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr