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00:34 06.05.2018
OBM Burkhard Jung. Quelle: Foto: André Kempner
Leipzig

Oberbürgermeister Burkhard Jung (60) hat sich entschieden: Er will Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV) werden. Was heißt das für Leipzig und für seine Partei, die SPD? Die LVZ beantwortet die wichtigsten Fragen.

Droht jetzt Stillstand im Rathaus?

Burkhard Jung ist jetzt ein Oberbürgermeister auf Abruf. Er wird mit angezogener Handbremse regieren, keine strategischen Weichenstellungen mehr vornehmen, sein Amt im Rathaus definitiv nicht mehr mit voller Kraft erfüllen können und daher mehr Verantwortung auf seine sieben Fachbürgermeister übertragen. Denn seine Wahl zum OSV-Präsidenten ist kein Selbstläufer. Jung begibt sich in eine Kampfkandidatur gegen den Bautzener Landrat Michael Harig (CDU). der seit Langem als für diese Position (Jahresgehalt: eine halbe MiIlion Euro) gesetzt galt. Harig, bisher (ehrenamtlicher) Vorsitzender des OSV-Vorstandes verzichtet nicht auf seine Bewerbung. Will Jung die Wahl im Oktober in der OSV-Verbandsversammlung gewinnen, muss er in den nächsten Monaten buchstäblich Klinken putzen und Stimmen sammeln. Unzählige Gespräche und ein anstrengender Reise-Marathon stehen ihm bevor; die 90 Mitglieder der Verbandsversammlung sind weit über Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern verstreut. Dennoch ist Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe überzeugt: „So wie ich Burkhard kenne, wird er bis zum letzten Arbeitstag seinen Job ohne Abstriche absolvieren.“

Wann wird ein neuer Oberbürgermeister gewählt?

Sollte Jung im Oktober zum OSV-Präsidenten gewählt werden, muss er spätestens zum 31. Mai 2019 sein Amt als OBM niederlegen. Denn am 1. Juni würde seine OSV-Präsidentschaft beginnen. Die Amtsgeschäfte würde dann vorerst sein Erster Stellvertreter, Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU), weiterführen. Da die reguläre OBM-Wahl in Leipzig erst Anfang 2020 – zwischen Januar und März – ansteht, würde eine vorgezogene Wahl erforderlich. Die sächsische Gemeindeordnung schreibt vor, dass diese binnen eines halben Jahres nach Freiwerden der Stelle durchzuführen ist – in dem Fall also bis 1. Dezember 2019.

Gibt es schon mögliche Wahltermine?

Die Kommunalwahlen sind für den 26. Mai 2019 terminiert. Es wird im Rathaus davon ausgegangen, dass an diesem Tag auch die Europawahl stattfindet. Sollte die sich wider Erwarten verschieben, ziehen auch die Kommunalwahlen auf diesen Tag um. Ansonsten stehen im September 2019 die Landtagswahlen an, der Termin steht noch nicht fest. Die OBM-Wahl könnte auf einen dieser beiden Wahltage gelegt werden, muss aber nicht zwangsläufig. Außerdem könnte Jung für sich entscheiden, nicht erst zum 31. Mai 2019 aus dem Amt zu scheiden, sondern schon früher, um sich auf seine neue Tätigkeit vorzubereiten. Entsprechend früher kann dann die Wahl eines Nachfolgers erfolgen. Sobald Jung den Tag der Niederlegung seines OBM-Mandats bekannt gegeben hat, kann der Stadtrat einen Wahltermin festlegen.

Könnte Jung nach einem Scheitern beim OSV in Leipzig 2020 noch mal als OBM-Kandidat antreten?

Dagegen spricht grundsätzlich nichts, wenn er das will und die SPD zu ihm steht, sprich ihn zum dritten Mal nominiert. In seiner Erklärung zur OSV-Kandidatur hat er sich auch ein entsprechendes Hintertürchen offengehalten. Doch wahrscheinlich ist eine dritte Amtszeit nicht. Sowohl ihm als auch der SPD ist das Risiko des Vertrauensverlustes bewusst. Mit seiner Entscheidung für die OSV-Kandidatur, so der Leipzigs Ex-SPD-Chef Michael Clobes, habe er sich „gegen eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister entschieden, und zwar unabhängig davon, ob er in sein neues Amt gewählt wird“. Es gehe um seine Glaubwürdigkeit. Clobes „Es könnte ja schon bald die nächste Verlockung um die Ecke kommen. Die Ära Burkhard Jung läuft in jedem Falle ab.“ Mit einer zeitnahen Erklärung, auf alle Fälle auf eine weitere OBM-Kandidatur zu verzichten, würde Jung seiner Partei die schwere Entscheidung darüber abnehmen, was riskanter für die SPD: mit ihm oder einem anderen Kandidaten in den OBM-Wahlkampf zu gehen.

Wer könnte Jung im Rathaus beerben?

In der SPD musste sich damit bislang niemand beschäftigen, weil Jung immer wieder seine Bereitschaft bekundet hatte, entsprechend dünn ist das Personaltableau. In SPD-Kreisen nun neuerdings als mögliche Nachfolge-Kandidatin zu hören: Sachsen Gleichstellungs- und Integrationsministerin Petra Köpping. Bei ihrer Popularität dürften es auch potenzielle CDU- Bewerber wie Finanzbürgermeister Bonew oder Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow schwer haben.

Von Klaus Staeubert

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