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Wie viel Piratin steckt in Ihnen? Interview mit Ute Elisabeth Gabelmann

Wie viel Piratin steckt in Ihnen? Interview mit Ute Elisabeth Gabelmann

Sie waren als Alternative zu den etablierten Parteien angetreten, weckten durch ihren frischen Politikstil und gelebte Basisdemokratie bei vielen Menschen Hoffnungen.

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Ute Elisabeth Gabelmann

Quelle: André Kempner

Leipzig. Dass sich nun ausgerechnet eine der Ihren mit dem alten System verbündet, stieß viele Piraten vor den Kopf.

"Wenn ich mich keiner Fraktion angeschlossen hätte, hätte ich das mit dem Stadtrat gleich sein lassen können", sagt Ute Elisabeth Gabelmann selbstbewusst. Seit anderthalb Monaten sitzt die 33-jährige Piratin als Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtrat. Ihr war relativ schnell bewusst, dass sie als Einzelkämpferin nicht viel im Politikbetrieb würde erreichen können. Ohne Zugriff auf eine Geschäftsstelle, ohne Stimmrecht in Gremien, ohne Antragsrechte. Denn nicht im Stadtrat, sondern in den Ausschüssen werden Richtungsentscheidungen getroffen.

Für Gabelmann war daher früh klar: "Wir müssen das Meiste aus dem Mandat herausholen." Die Sozialdemokraten haben ihr einen Sitz im Betriebsausschuss Kulturstätten und im Grundstücksverkehrsausschuss überlassen. Nicht ihre erste Wahl. Aber immerhin ist sie auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Stadtentwicklung und Bau, was ihrem Naturell eher entspricht.

Mit der Piratenlily, als die sie ihre Internet-Fangemeinde kennt, wuchs die SPD-Fraktion auf 14 Mitglieder an. Gabelman sieht es pragmatisch: "Mit der SPD gibt es so viele Gemeinsamkeiten, dass man sich nicht jeden Tag in den Haaren liegt, aber auch so viele Unterschiede, dass ich als Piratin wahrgenommen werde." Im Gegensatz zu anderen Fraktionen, mit denen sie sprach, gestattet ihr die SPD, eigene Briefköpfe und Visitenkarten mit dem Piraten-Logo zu verwenden. "Ich bin in meinen Abstimmungen grundsätzlich frei, es gibt keinen Fraktionszwang", sagt sie und fügt hinzu: "Das habe ich schwarz auf weiß."

So stellte sie als erstes einen Haushaltsantrag zum Doppeletat 2015/16, in dem sie eine Reduzierung des städtischen Zuschusses zum Katholikentag von einer Million auf 300.000 Euro fordert. Entgegen der gängigen Fraktionsmeinung. Sie wird auch gegen den geplanten Verkauf des Stadtbades kämpfen. Sie findet die kastenförmigen Stadthäuser gruselig und will, dass bei einer Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes "kein Zuckerbäcker-Lego-Stil" sich durchsetzt und die alten Fluchten erhalten bleiben.

Nach dem Hype vor ein paar Jahren ist es bundesweit stiller geworden um die Piraten. "Aber unsere Themen sind nicht tot", versichert Gabelmann. Sie spricht von Transparenz, von Freiheits- und Bürgerrechten. Da bleibt auch in Leipzig einiges zu tun. So müssten Inhaber des Sozialtickets bei Kontrollen in Bussen und Straßenbahn zusätzlich ihren Leipzig-Pass vorzeigen. "Dann weiß doch jeder Kontrolleur gleich, dass man arm ist", kritisiert die Piratin, "Das hat mit Datenschutz nichts zu tun."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 27.01.2015

Klaus Staeubert

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