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Winterschäden auf Leipzigs Straßen: SPD fordert zusätzliche Million für deren Beseitigung

Winterschäden auf Leipzigs Straßen: SPD fordert zusätzliche Million für deren Beseitigung

Angesichts von überdurchschnittlich vielen Winterschäden auf Leipzigs Straßen fordern Leipzigs Sozialdemokraten zusätzliche Mittel für deren Beseitigung. Wie es in einem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion in der Ratsversammlung heißt, soll die Kommune dazu unterjährig noch mindest eine weitere Million Euro zur Verfügung stellen.

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In der Zschocherschen Straße bröckelt der Belag im Gleisbereich.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Zudem möge sich die Stadtverwaltung auch für eine Erhöhung der Mittel aus dem bereits vom Freistaat angekündigten Sonderprogramm einsetzen, so der Antrag. Bisher sind gut 2,2 Millionen Euro Landesmittel für die Messestadt im Gespräch.

Wie Stadtrat und Finanzausschuss-Mitglied Heiko Oßwald am Mittwoch erklärte, wurden die Gelder zwar bereits aufgestockt, „aber sie sind bei der enormen Schadenshöhe keinesfalls ausreichend.“ Den Berechnungen der Fraktion zufolge bräuchte das Verkehrs- und Tiefbauamt jährlich zwischen sechs und sieben Millionen Euro für die Unterhaltung der Leipziger Straßen. Um wenigstens die notwendigsten Reparaturen absichern zu können, sei eine zusätzliche Million aus dem Stadthaushalt notwendig, so Oßwald weiter.

Sachsens Kabinett hatte unlängst ein 60 Millionen Euro umfassendes „Sofortprogramm Straße“ zur Beseitigung der immensen Winterschäden im Freistaat beschlossen. 5,9 Millionen Euro sind Daraus für die drei kreisfreien Städte gedacht. Dresden soll 2,3 Millionen Euro erhalten, Leipzig werde 2,2 Millionen Euro bekommen und Chemnitz könne mit 1,4 Millionen Euro rechnen, so das sächsische Wirtschaftministerium. Der Städte- und Gemeindetag hatte die Winterschäden an kommunalen Straßen nach einer landesweiten Befragung auf rund 89 Millionen Euro geschätzt.

mpu

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