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Lokales Wohnen im Ex-Bundeswehrkrankenhaus in Leipzig-Wiederitzsch bald Asylbewerber?
Leipzig Lokales Wohnen im Ex-Bundeswehrkrankenhaus in Leipzig-Wiederitzsch bald Asylbewerber?
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23:59 01.10.2014
In das ehemalige Bundeswehrkrankenhaus in Wiederitzsch könnten schon bald Flüchtlinge einziehen. Quelle: Armin Kühne

Das bestätigte das Innenministerium auf LVZ-Anfrage. "Es werden verschiedene Lösungen geprüft, von denen das Bundeswehrkrankenhaus eine mögliche Option sein könnte", erklärte Ministeriumssprecher Martin Strunden.

In diesem Jahr werden voraussichtlich 11 099 Flüchtlinge in Sachsen erwartet. Bislang unterhält das Land in Chemnitz ein zentrales Erstaufnahmelager, von dem aus die Flüchtlinge innerhalb von drei Monaten auf Städte und Landkreise aufgeteilt werden. Vor dem Hintergrund des Zustroms an Asylbewerbern hat Sachsen die Einrichtung zweier weiterer Erstaufnahmeheime in Leipzig und Dresden mit jeweils 500 Plätzen beschlossen (die LVZ berichtete).

Nach Angaben des Ministeriums erwarb der Freistaat in Leipzig bereits ein Grundstück in der Max-Liebermann-Straße. Ab 2017 sollen dort 500 Flüchtlinge untergebracht werden. Die ersten 80 bis 100 Plätze, so die bisherigen Landesplanungen, würden jedoch schon ab Ende 2015 zur Verfügung stehen.

Die aktuellen Entwicklungen zeigten jedoch, dass dies zu spät ist. Deshalb seien bis zur Umsetzung des Drei-Standorte-Konzeptes Übergangslösungen erforderlich. "Wir brauchen Kapazitäten noch vor 2015", so der Ministeriumssprecher. In Chemnitz müsse bereits jetzt eine Turnhalle der Bereitschaftspolizei als Übergangsquartier genutzt werden. Das Innenministerium lasse daher derzeit etwa 20 Interimsstandorte prüfen, darunter auch das frühere Bundeswehrkrankenhaus in Leipzig.

Der heutige Eigentümer, die Münchner Golden Gate GmbH, hatte die Immobilie 2007 vom Bund erworben, nachdem das gerade mit Millionen-Aufwand modernisierte Lazarett aus dem Standortkonzept der Bundeswehr gestrichen worden war.

Unterdessen hat die Bundesregierung eine Änderung der Baugesetzgebung angekündigt, damit Kommunen und Landkreise schneller als bisher neue Flüchtlingsheime bauen können. Nach Aussagen von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) werde das Bauplanungsrecht befristet gelockert. Danach dürften dringend benötigte Unterkünfte auch in Gewerbegebieten und auf siedlungsnahen unbebauten Grundstücken errichtet werden. Ebenso solle die Umnutzung von Gewerbeimmobilien und Bürohäusern in Flüchtlingsheime erleichtert werden.

In Leipzig hat der Stadtrat jüngst beschlossen, ein Bürohaus in der Zschortauer Straße als Asylheim anzumieten (die LVZ berichtete). Die Änderungen des Bauplanungsrechtes würden Anfang 2015 in Kraft treten, so Hendricks.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 02.10.2014

Klaus Staeubert

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