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Lokales Wurde Leipzigs SPD-Vorsitzender Mzé demontiert?
Leipzig Lokales Wurde Leipzigs SPD-Vorsitzender Mzé demontiert?
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00:21 11.06.2018
Hassan Soilihi Mzé ist es nach eigener Einschätzung nicht gelungen, „die massiven Konflikte des Leipziger SPD-Verbandes substanziell zu befrieden“. Quelle: Foto: André Kempner
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Leipzig

SPD-Vorsitzender Hassan Soilihi Mzé – der am Mittwoch seinen Rücktritt bekannt gab – wurde offenbar über Monate von Parteifreunden systematisch demontiert. „In anderen Landesverbänden wäre jeder über einen derart intelligenten und engagierten Sozialdemokraten glücklich gewesen“, konstatierte gestern zum Beispiel Stadträtin Nicole Wohlfarth, die Beisitzerin im SPD-Stadtverband ist. „Hier wurde er leider nur mit Verachtung gestraft. Teile der SPD sind daher an ihren eigenen Grundwerten gnadenlos gescheitert.“ Nach Einschätzung von André Soudah, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Leipzig Mitte, ist weiterhin ein Richtungsstreit im Gang. „Es muss jetzt darum gehen, Leipzig als realpolitischen Teil für die Sachsen-SPD zu erhalten. Was viele nicht verstehen: Es geht nicht um uns, sondern um die Leipziger. Hassan Soilihi Mzé war ein Glücksfall für die SPD. Ich bin ihm dankbar für seine Arbeit.“

„Betrug an der Öffentlichkeit“

Erklärungen, dass der Rücktritt überraschend kam, wurden von Insidern sogar als „Betrug an der Öffentlichkeit“ bezeichnet. Die Stimmung soll derart vergiftet sein, dass einige Vorstandsmitglieder kaum noch miteinander kommunizieren. So sei die Leipziger SPD mehr denn je in einen linken Flügel um die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, Irena Rudolph-Kokot (sächsische Arbeitnehmer) und die Jusos sowie einen moderaten Flügel um Soilihi Mzé und André Soudah gespalten. Etliche Mandatsträger und Stadträte versuchen sich dem zu entziehen, um die Wogen zu glätten. Viele Linke in der SPD, so ein Insider, versuchen seit längerem, Soilihi Mzé loszuwerden. Dabei prallen auch politische Gegensätze aufeinander. „Während der linke Flügel vor allem ein liberaleres Asylrecht, die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen und ,konsequenten Antifaschismus’ fordert, stehen die pragmatischeren Mitglieder für eine Stärkung der inneren Sicherheit, mehr Abschiebungen und solides Wirtschaften, agieren aber häufig unprofessionell und dilettantisch“, beschreibt er die Situation. Dabei habe es viele persönliche Verletzungen und Beleidigungen gegeben – auch übers Internet. Hinzu kommt: Die Absetzungsbewegungen von Oberbürgermeister Burkhard Jung, der sich der Parteiarbeit schon lange entzieht, haben die SPD hart getroffen. Jung wollte sich gestern auf Nachfrage zum Rücktritt des Vorsitzenden nicht äußern.

Konservative wollten „Kuschelkurs“ mit Linkspartei beenden

Zur Erinnerung: Soilihi Mzé war vor dreieinhalb Jahren vom eher konservativen Flügel ins Amt gehievt worden – ohne Gegenkandidaten und mit einer denkbar knappen Stimmenmehrheit von 54,8 Prozent. Dabei hatten die Konservativen kein Geheimnis daraus gemacht, dass sie den „Kuschelkurs“ beenden wollten, den das linke Lager bis dahin mit der Leipziger Linkspartei gesteuert hatte. Kolbe hatte auf dem Wahlparteitag konstatiert, es gebe im SPD-Stadtverband „selten wirklich gute Gespräche“ und selbst Vorstandssitzungen seien für sie „oft unangenehme Zeitverschwendung“. Denn dort gehe es nicht um gute Argumente, „sondern nur darum, wer etwas sagt“. Kolbe damals: „Ich bin fest davon überzeugt, dass es mit Hassan nicht besser werden wird.“ Sie empfinde ihn „als jemanden, der nicht vermitteln kann und nicht vermitteln will“.

Mzé hat als Parteivorsitzender versucht, solche persönlichen Verletzungen durch Sacharbeit zu überwinden, berichten SPD-Mitglieder. „Er hat erkannt, dass wir Leipziger unser Ding machen müssen – egal was auf Bundes- oder Landesebene passiert“, so ein Genosse. „,Wir sind die Leipzig-Partei’, hat er gesagt – und das war auch richtig so.“ Doch in der Realität kam dies einer Quadratur des Kreises gleich. Ein Beispiel: Der gebürtige Zwickauer, dessen Vater als Komore in die DDR kam und dessen Mutter eine Zwickauerin ist, versuchte auf die Bewältigung der Flüchtlingskrise Einfluss zu nehmen. Dabei sagte er auch Sätze wie „Integration ist keine Einbahnstraße“ – und rief damit einen Entrüstungssturm des linken SPD-Lagers hervor. „Unsere Mandatsträger im Landtag und im Bundestag haben eigene Büros und Mitarbeiter, die den ganzen Tag telefonieren können“, so ein Beteiligter. „Die haben Mzé, der nur ehrenamtlicher Parteivorsitzender war, am langen Arm verhungern lassen.“

„Verzwergung“ befürchtet

Ein anderer SPD-Genosse schildert es noch drastischer. „Unsere Mandatsträger wollen, dass alles beim Alten bleibt“, meint er. „Alle, die schon immer gut versorgt waren, sollen dies auch bleiben.“

Auch die „Neutralen“ in der SPD sehen die Entwicklung mit zunehmendem Unbehagen. Sie befürchten jetzt einen erneuten „Linksruck“ und eine Wiederauflage des „Kuschelkurses“ mit der Linkspartei – zum Beispiel bei der nächsten Oberbürgermeister-Wahl, wo die SPD möglicherweise einen linken OBM-Bewerber wie den derzeitigen Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) unterstützen könnte. „Dann würden wir uns noch kleiner machen und die Verzwergung der SPD auch in Leipzig stattfinden“, so ein Genosse.

Von Andreas Tappert und Mathias Orbeck

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