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Lokales Zehn Afghanen vom Flughafen Leipzig/Halle abgeschoben
Leipzig Lokales Zehn Afghanen vom Flughafen Leipzig/Halle abgeschoben
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10:22 27.03.2018
Abschiebung von Asylbewerbern vom Flughafen Leipzig (Archivfoto). Quelle: dpa
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Leipzig/Berlin

Deutschland hat erneut Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium am Dienstag in Berlin bestätigte, saßen zehn Afghanen ohne Aufenthaltsberechtigung in dem Flugzeug, das am Montagabend vom Flughafen Leipzig/Halle startete. Den Angaben zufolge handelte es sich in sieben Fällen um Straftäter. Die drei weiteren Abgeschobenen galten als sogenannte Identitätstäuscher.

Das Flugzeug sei am Dienstagmorgen gegen 8 Uhr (Ortszeit) in Kabul eingetroffen, bestätigte ein Vertreter einer mit den Abschiebungen befassten Organisation am Flughafen. Es war die elfte Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Mit den vorherigen Flügen hatte Deutschland bereits 188 Männer nach Afghanistan zurückbringen lassen.

Abschiebung trotz Protesten von Flüchtlingsorganisationen

An der Abschiebung beteiligten sich den Angaben zufolge Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz. Flüchtlingsorganisationen hatten vor der Sammelabschiebung gegen die Rückführungen protestiert. Anders als die Bundesregierung sehen sie Afghanistan nicht als sicher genug an, um Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen, dorthin zurückzuschicken.

Nach einer Vereinbarung innerhalb der Bundesregierung werden derzeit nur verurteilte Straftäter, sogenannte Gefährder und Personen, die die Mitwirkung bei der Feststellung ihrer Identität verweigern, nach Afghanistan abgeschoben. Das Auswärtige Amt erarbeitet derzeit einen neuen Lagebericht für das Land, auf dessen Grundlage die Abschiebepraxis überprüft werden soll.

Nach einem jahrelangen faktischen Stopp von Rückführungen nach Afghanistan hatten sich die Regierungen in Kabul und Berlin im Herbst 2016 auf ein Abkommen verständigt, das Abschiebungen wieder möglich machte. Die Abschiebungen bleiben umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat drastisch verschärft. Allein in Kabul hat es seit Anfang Januar sechs schwere Anschläge mit um die 190 Toten und mehreren Hundert Verletzten gegeben.

Von LVZ

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