Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Zentrale Justiz für Soldaten in Leipzig geplant

Zentrale Justiz für Soldaten in Leipzig geplant

Leipzig. Die Bundesregierung will Leipzig zum zentralen Standort für Ermittlungen und Prozesse gegen Soldaten im Auslandseinsatz machen.

Das bestätigte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" und bezeichnete es als untragbaren Zustand, dass es in der Vergangenheit keine Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Ermittlung bei soldatischen Entscheidungen im Auslandseinsatz in Deutschland gegeben habe. Die Bündelung staatsanwaltschaftlicher Entscheidungen und Kompetenzen an einem Ort mit Blick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr sei dringend geboten. Die deutsche Justiz sei unabhängig genug, so dass „keine falsche Kameraderie entscheiden“ werde, meinte der Minister mit Blick auf das Regierungsvorhaben.

Ein entsprechender Gesetzentwurf könnte noch vor der Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP). Er bestätigte damit Pläne aus einem Referentenentwurf, der bereits Ende April bekanntgeworden war.

In Leipzig sollen die Fälle demnach zentral von Staatsanwaltschaft und - je nach Vergehen - Amts- oder Landgericht bearbeitet werden. Bislang ist in der Regel die Justiz an dem Ort zuständig, an dem der Soldat seinen Wohnsitz hat. Bei Verstößen gegen das Völkerstrafrecht sollen auch weiterhin der Generalbundesanwalt und der Bundesgerichtshof zuständig sein.

„Man erreicht eine besondere Sachkunde von Richtern und Staatsanwälten, wenn sie mit diesen Fällen zentral befasst sind“, sagte Stadler der Zeitung. Eine „Militärjustiz“ werde damit nicht geschaffen. Staatsanwälte und Richter würden objektiv bewerten, betonte er.

DW / dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr