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Zoff um Wartehäuschen

Straßenbahnhaltestellen in Leipzig Zoff um Wartehäuschen

Wegen ihres planlosen Agierens in Sachen Fahrgastunterstände an den Straßenbahnhaltestellen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) steht die städtische Baubehörde massiv in der Kritik. Jetzt macht auch noch die Ratsfraktion von SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung der zuständigen Bürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) Druck.

Straßenbahnhaltestelle am Wilhelm-Leuschner-Platz.
 

Quelle: Zeyen

Leipzig.  Wegen ihres planlosen Agierens in Sachen Fahrgastunterstände an den Straßenbahnhaltestellen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) steht die städtische Baubehörde massiv in der Kritik. Jetzt macht auch noch die Ratsfraktion von SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung der zuständigen Bürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) Druck.

„Den Fahrgästen der LVB kann keinesfalls zugemutet werden, auch nur einen Tag ohne Unterstand und Spritzschutz auskommen zu müssen“, redete SPD-Faktionsvorsitzender Axel Dyck am Freitag Klartext. Seine Fraktion erwarte deshalb von Dubrau „zeitnah einen validen Vorschlag, wie die Fahrgastunterstände der LVB nach Auslaufen des Vertrages mit dem jetzigen Partner, der Firma JCDecaux, unmittelbar nach einem Abbau ersetzt werden sollen. Es es „ein Unding, wenn das Baudezernat offensichtlich noch keinen Plan hat, wie die Haltestellen ab 1. Januar 2017 möbliert, also mit Haltestellenunterständen, Sitzgelegenheit und Spritzschutz ausgestattet werden sollen“, so der SPD-Fraktionschef weiter.

Wie berichtet, hat die Bauverwaltung das so genannte Los 1 der Ausschreibung zu den Werbekonzessionen Ende Januar überraschend zurückgezogen. Es beinhaltete mit hunderten von Werbewänden, -vitrinen und -säulen auch sämtliche Fahrgastunterstände. Es war das größte Einzelpaket der in vier Teile gesplitteten Werbekonzession, die die Stadt ab 2017 für die Dauer von 15 Jahren vergeben will. Weil das Ausschreibungsergebnis nicht überzeugte, entschied das Baudezernat kurzerhand, den Wetterschutz aus dem Los-1-Paket herauszulösen und die Unterstände selbst zu beschaffen und aufzubauen. Dem bisherige Eigentümer der Fahrgastunterstände, der europaweit tätige Stadtmöblierer JCDecaux, wurde bereits der Vertrag zum Jahresende 2016 gekündigt. Das Unternehmen teilte auf LVZ-Nachfrage mit, dass es 2017 dann schnellstmöglich seine Anlagen abbauen werden, voraussichtlich gleich im Januar. Baubürgermeisterin Dubrau räumte daraufhin ein, dass die Stadt nicht in der Lage sein werde, nahtlos neue Wartehäuschen aufzustellen. Ob es Tage, Wochen oder gar Monate an den Haltestellen keinen Wetterstutz geben wird, konnte sie jedoch nicht sagen.

Dubraus Entscheidung, die Haltestellen künftig selbst zu errichten und zu vermarkten, nannte Grünen-Fraktionsvorsitzender Norman Volger am Freitag „konsequent und vollkommen richtig“. Langfristig gesehen werde die angestrebte Lösung deutlich wirtschaftlicher und besser für Leipzig sein. Gütersloh, eine nordrhein-westfälische Stadt mit 96 000 Einwohnern sei den gleichen Weg gegangen. „Hier jetzt wieder eine unhaltbare Situation heraufzubeschwören und sich künstlich zu empören, zeugt weder von Sachkenntnis noch von Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Stadt“, hielt Volger den Kritikern von Dubraus Vorhaben entgegen. Es habe keine wirtschaftlich vertretbaren Angebote gegeben. Die Entscheidung zur Selbstvermarktung sei die einzig richtige Entscheidung gewesen, um Schaden von der Stadt abzuwenden. „Jeder Zuschlag hätte ein Vergeuden der städtischen Rechte zugunsten profitorientierter Dritter bedeutet“, so der Grünen-Politiker. Heftige Kritik übte er an den großen Stadtmöblierern. Volger: „Hier haben die Marktführer versucht, ihre Marktmacht auszuspielen und Leipzig regelrecht über den Tisch zu ziehen. Eine Kommune kann sich aber nicht erpressen lassen.“ Die beiden Marktführer Ströer und JCDecaux hätten intensiv Lobbyarbeit geleistet. „So wurde seitens der Geschäftsführung eines Unternehmens unter anderem versucht, nicht nur unsere Fraktion bei der Zuschneidung der Lose im Sinne beider Marktführer zu beeinflussen“, sagte Volger.

Von Klaus Staeubert

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