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Lokales Zu jung und zu dreckig für die Umweltzone, doch jetzt lässt Leipzig den Panther raus
Leipzig Lokales Zu jung und zu dreckig für die Umweltzone, doch jetzt lässt Leipzig den Panther raus
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01:00 01.06.2013
Umweltzone Rechtsstreit Quelle: André Kempner

Ein Kompromiss beendete gestern einen monatelangen Streit um eine Fahrgenehmigung vor dem Leipziger Verwaltungsgericht.

Seit 2011 liegt Claus J. Gerd Rohde (65) mit der Stadt Leipzig im Clinch. Der Grund: Des Rechtsanwalts liebstes Kind, ein Automobil von zeitloser Eleganz, wurde mit Einführung der Umweltzone am 1. März 2011 quasi über Nacht vom Objekt der Begierde zum vehiculum non gratus, zum Stein des Anstoßes.

Weil sich der Benziner der Schadstoffklasse 1 technisch nicht so weit aufrüsten lässt, dass er die Emissionsnormen der Umweltzone erfüllt, bekam er fortan Fahrverbot auf Leipzigs Straßen. Gefangen in einer Spezialtiefgarage in der Innenstadt fristete er fortan neben anderen feinen Karossen wie Rolls Royce, Aston Martin und Cadillac sein Dasein.

Damit wollte sich sein stolzer Besitzer freilich nicht abgeben. Es wäre doch zu schade, der Menschheit den Anblick dieser rassigen Schönheit auf vier Rädern vorzuenthalten, die ihn in all den Jahren auch nur ein einziges Mal im Stich gelassen hatte - als während einer Fahrt plötzlich die Lichtmaschine ausfiel. Und so startete der Anwalt eine sprichwörtliche Odyssee durch die Behördeninstanzen. Rohde beantragte eine Fahrgenehmigung. Die Stadt lehnte ab, weil der Wagen nicht die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung erfülle und auch keine "besondere Härte im Einzelfall" vorliege. Im Klartext: Rohdes wirtschaftliche Existenz hängt nicht an dem Wagen. Es folgten Widersprüche, die Landesdirektion wurde eingeschaltet. Bis die Sache schließlich vor dem Verwaltungsgericht landete.

Grundsätzlich dürfen Oldtimer in Leipzig die Umweltzone befahren. Nur: Das H-Kennzeichen bekommen ausschließlich jene Fahrzeuge, die als so genanntes "kraftfahrzeugtechnisches Kulturgut" angesehen werden und mindestens 30 Jahre alt sind. Der Panther Kallista steht zwar optisch voll in der Tradition der 1930er-Jahre-Automobile und Rohde nimmt mit ihm auch an diversen Oldtimer-Fahrten und -Treffen teil. So wie er es in zwei Wochen wieder geplant hat. Doch der zweisitzige Roadster aus britischer Produktion wurde erst 1988 gefertigt und zugelassen. Und damit fehlen ihm also noch genau fünf Jahre zum Oldtimer-Status.

Warum ausgerechnet sein Panther das Feinstaubdilemma Leipzigs verursachen soll, kann der Auto-Liebhaber nicht verstehen. Gerade mal 64 000 Kilometer hat der Panther mittlerweile auf dem Tacho. Und außerdem: "Benziner machen doch kein Feinstaub", wirft Rohde in die Debatte und erntet sogleich Protest von Richterin Joanna Gabrysch. Feinstaub, belehrt sie ihn, entstehe sehr wohl auch durch Bremsen- und Reifenabrieb.

Gleichwohl ist sie offenbar froh drüber, dass die Stadt in der Sache einlenkt und einen Kompromiss anbietet. Rohde soll für eine bestimmte Anzahl von Fahrten doch grünes Licht erhalten. Es beginnt ein Geschacher über bürokratische Kontrollregelungen. Schließlich soll der Panther keinen Freibrief bekommen. Nach einer Dreiviertelstunde haben sich die Parteien schließlich auf die Details verständigt. Rohde darf den Panther nunmehr wenigstens "zum Verlassen und zur Einfahrt in die Umweltzone" sowie zum Besuch seiner Werkstatt bewegen. Er muss dazu ein Fahrtenbuch führen, das er zu festgelegten Zeiten dem Ordnungsamt vorzulegen hat. Auch verpflichtet er sich, den Wagen im Oktober der Behörde vorführen. In diesem Jahr darf er bis Oktober noch acht Fahrten unternehmen, für das kommende Jahr wurden ihm zwischen April und Oktober zehn Fahrten zugebilligt. Über 2014 hinaus regeln die Prozessbeteiligten allerdings nichts. Immerhin steht im Juli noch eine Klage gegen die Umweltzone in der Sache vor dem Verwaltungsgericht an.

Nach zwei Jahren endet nunmehr zumindest das juristische Tauziehen um den Panther, wenn auch mit einigem bürokratischen Aufwand für Behörde und Halter. "Sei es drum", sagt Rohde und lacht, "mehr als 400 Kilometer im Jahr fahre ich sowieso nicht - und das Wenigste davon in Leipzig."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 01.06.2013

Klaus Staeubert

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