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Lokales Leipziger klagt über Bummelbaustellen
Leipzig Lokales Leipziger klagt über Bummelbaustellen
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00:32 04.05.2018
Die Baustelle an der Eisenbahnbrücke in der Dieskaustraße – für den Leipziger Peter Schubert ein Beispiel von vielen für eine „untragbare Planung“. Quelle: André Kempner
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Leipzig

Peter Schubert hat sich schon mehrfach öffentlich zu Wort gemeldet. Gleich vier Baustellen hat er in den vergangenen beiden Jahren über die Leipziger Volkszeitung bekannt gemacht, weil sich dort wochenlang gar nichts tat oder nur halbtags gearbeitet wurde. Inzwischen ist sich der 79-Jährige sicher, dass dies in Leipzig Methode ist. „Die Baufirmen können agieren, wie sie wollen“, sagt der rüstige Rentner. „Wenn sie die Bauzeit überschreiten, bekommen sie im Verkehrs- und Tiefbauamt problemlos eine Verlängerung.“

Zu welchen Auswüchsen das führt, sieht Schubert auch heute wieder tagtäglich fast vor seiner Haustür: In der Dieskaustraße sind an der Eisenbahnüber­führung unweit der Bismarckstraße die Fahrspuren seit rund vier Wochen nur einspurig nutzbar – es gibt ständig Autoschlangen, auch weil sich dicht an der Brücke ein stark frequentierter Wertstoffhof befindet, an dem sich Staus bilden. „Ein Bauarbeiter hat sich bislang noch nicht auf dieser Baustelle sehen lassen“, erzählt der Anwohner.

Dies wird sobald wohl auch nicht geschehen. Denn der Bauherr Deutsche Bahn AG ließ auf LVZ-Anfrage wissen, dass bislang lediglich eine die Bahn querende Fernwärmetrasse in Höhe und Lage aufwendig erkundet wurde. Anfang Mai bekomme die Trasse eine Schutzeinhausung, anschließend werde eine neue Brücke vorgefertigt und im Oktober eingeschoben. Dass die nervige Sperrung dann Geschichte ist, will die Bahn nicht versprechen. „Mindestens“ bis Ende November bleibe die Einspurigkeit der Dieskaustraße noch bestehen, heißt es.

Ein Fall für die Verwaltungsspitze und die Ratsfraktionen

Schubert sieht sich dadurch erneut bestätigt. „Es ist doch vollkommen sinnlos, eine Baustelle einzurichten und nicht zu bauen“, kommentiert er dies kopfschüttelnd. Wenn die Mitarbeiter des VTA stärker kontrollieren und mehr Druck auf den Bauherren ausüben würden, hätte auch diese Baustellen-Sperrung über einen Monat kürzer sein können.

Der agile Senior hat das Verkehrs- und Tiefbauamt darauf schon hingewiesen. „Dort heißt es, das sei alles Sache des Bauherren“, berichtet er und kann das nicht fassen. „Ein Verkehrsamt ist doch für den Verkehr zuständig. Und wenn der Verkehr durch eine Baustelle behindert wird, dann ist das Amt dafür zuständig, dass so schnell wie möglich gebaut wird“, findet der Diplom-Ingenieur.

Wenn das VTA dies nicht erkenne, müsse die Stadtpolitik handeln, fordert er. Die Führungsspitze der Stadtverwaltung und die Fraktionen im Stadtrat müssten „mehr Druck“ auf die Behörde ausüben, damit sie den Anforderungen gerecht wird und die Arbeit mit den Baufirmen deutlich straffer organisiert. „Das VTA muss bei seinen Baugenehmigungen die Bauzeiträume genau definieren – und zwar so kurz wie möglich“, fordert er. „Außerdem müssen die Baustellen kontrolliert werden und Sanktionen folgen, wenn sich nichts tut. Die Arbeit des VTA darf nicht länger mit der Erteilung einer Baugenehmigung zu Ende sein.“

Die Stadt müsse überall auf kürzere Bauzeiten pochen und die Baufirmen viel strenger kontrollieren, dann gebe es auch kein Baustellenchaos im Stadtgebiet, ist sich Schubert sicher. Weil dies nicht geschehe, müssten Autofahrer und Anwohner aktuell mit viel mehr Nerven aufreibenden Einschränkungen klarkommen als eigentlich notwendig wäre.

Im VTA wird betont, dass im vergangenen Jahr insgesamt 13 000 Baustellen zu bewältigen waren und dafür pro Arbeitstag „fünf bis sieben verkehrsrechtliche Anordnungen“ erstellt werden mussten. Im Jahr 2008 habe die Zahl der Anordnungen noch bei insgesamt 8800 gelegen. „Dass dabei nicht jede Baustelle kontinuierlich auch vor Ort überprüft und jeder vom Bauherren vorgelegte Bauablaufplan bis ins Detail hinterfragt werden kann, liegt auf der Hand“, sagt Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamts. „Vor allem meine Mitarbeiter selbst würden sich eine intensivere Befassungsmöglichkeit wünschen, weil sie einen hohen Qualitätsanspruch haben.“ Angesichts der Fülle der Aufgaben würden seine Mitarbeiter „eine einwandfreie Arbeit“ leisten. Bei täglich rund 1300 Verkehrsraumeinschränkungen könne er aber nachvollziehen, dass es unter den Leipzigern „manche Unzufriedenheit mit dem Baustellengeschehen gibt“.

Kostenexplosion wegen enger Zeitvorgaben

Mit Blick auf die Bauzeiträume betont Amtsleiter Jana, es werde immer versucht, eine möglichst kurze Bauzeit zu erzielen, „da dies ein Kostenfaktor ist“. Es werde auch versucht, „Bauzeiträume so vorzugeben, dass möglichst geringe verkehrliche Auswirkungen entstehen“. In jedem Fall werde auf Hinweise, „die auf wichtiges Verbesserungspotenzial hindeuten, um-gehend reagiert“. Deshalb werde die Deutsche-Bahn-Baustelle in der Dieskaustraße jetzt nochmals einer genauen Überprüfung unterzogen. Jana: „Bei den anstehenden und durchgeführten Ver­gaben ist jedoch deutschlandweit zu verzeichnen, dass enge Vorgaben zu Bauzeiträumen oder zu Schicht-, Nacht- und Wochenendarbeit dazu führen, dass keine Angebote mehr eingereicht werden oder diese in größten Dimensionen über den kalkulierten Preisen liegen.“

Schubert nennt diese Aussage ein Armutszeugnis. „Irgendeiner zahlt die Kosten einer Baustelle immer. Wenn es nicht die Bauherren oder die Stadt sind, dann sind es die Autofahrer und Anwohner, die wochenlang unnötige Umleitungen fahren müssen.“ Das Verkehrs- und Tiefbauamt müsse nicht jede Bau­genehmigung für eine Gartenlaube kontrollieren. „Aber die wichtigsten Verkehrsbaustellen, die entscheidenden Einfluss auf das Verkehrsgeschehen haben, müssen überwacht werden.“ Dies geschehe aber – wie das Beispiel Eisenbahnbrücke in der Dieskaustraße zum wiederholten Male zeige – nachweislich nicht. „Sonst müsste das VTA doch selber merken, dass sich dort wochenlang nichts tut.“

Sofortige Beseitigung einer unnützen Verkehrseinschränkung

Schubert glaubt, dass Rathausspitze und Stadtrat das VTA völlig neu ausrichten müssen, damit sich in Leipzig wirklich eine Besserung einstellt. „Das VTA sieht sich als Spielball diverser Institutionen und Unternehmen, hat aber eigentlich das Spiel zu leiten“, skizziert er die gegenwärtige Situation, die er als „untragbar“ bezeichnet. Die sofortige Beseitigung einer unnützen Verkehrseinschränkung sei keine unzumutbare „Zusatzforderung“ für Baufirmen, sondern eine Selbstverständlichkeit. Das müsse der Behörde von den Oberen im Neuen Rathaus klargemacht werden. „Wenn eine Verkehrsbaustelle für das Gesamtnetz nicht verträglich ist, dann kann sie zu diesem Zeitpunkt eben nicht veranlasst werden“, schreibt der Mann aus Kleinzschocher der kommunalen Führungsriege um SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung ins Stammbuch. Stadtspitze und Rat müssten dafür sorgen, dass die Behörde nicht länger „jedem hinterherhechelt, der einen Bauantrag stellt“, sondern dass sie das Verkehrsystem verantwortlich steuert – „zur Not auch restriktiv“.

Zu welchen Auswüchsen das führt, sieht Schubert auch heute wieder tagtäglich fast vor seiner Haustür: In der Dieskaustraße sind an der Eisenbahnüberführung unweit der Bismarckstraße die Fahrspuren seit rund vier Wochen nur einspurig nutzbar – es gibt ständig Autoschlangen, auch weil sich dicht an der Brücke ein stark frequentierter Wertstoffhof befindet, an dem sich Staus bilden. „Ein Bauarbeiter hat sich bislang noch nicht auf dieser Baustelle sehen lassen“, erzählt der Anwohner.

Dies wird sobald wohl auch nicht geschehen. Denn der Bauherr Deutsche Bahn AG ließ auf LVZ-Anfrage wissen, dass bislang lediglich eine die Bahn querende Fernwärmetrasse in Höhe und Lage aufwendig erkundet wurde. Anfang Mai bekomme die Trasse eine Schutzeinhausung, anschließend werde eine neue Brücke vorgefertigt und im Oktober eingeschoben. Dass die nervige Sperrung dann Geschichte ist, will die Bahn nicht versprechen. „Mindestens“ bis Ende November bleibe die Einspurigkeit der Dieskaustraße noch bestehen, heißt es.

Ein Fall für die Verwaltungsspitze und die Ratsfraktionen

Schubert sieht sich dadurch erneut bestätigt. „Es ist doch vollkommen sinnlos, eine Baustelle einzurichten und nicht zu bauen“, kommentiert er dies kopfschüttelnd. Wenn die Mitarbeiter des VTA stärker kontrollieren und mehr Druck auf den Bauherren ausüben würden, hätte auch diese Baustellen-Sperrung über ein Monat kürzer sein können.

Der agile Senior hat das Verkehrs- und Tiefbauamt darauf schon hingewiesen. „Dort heißt es, das sei alles Sache des Bauherren“, berichtet er und kann das nicht fassen. „Ein Verkehrsamt ist doch für den Verkehr zuständig. Und wenn der Verkehr durch eine Baustelle behindert wird, dann ist das Amt dafür zuständig, dass so schnell wie möglich gebaut wird“, findet der Diplom-Ingenieur.

Wenn das VTA dies nicht erkenne, müsse die Stadtpolitik handeln, fordert er. Die Führungsspitze der Stadtverwaltung und die Fraktionen im Stadtrat müssten „mehr Druck“ auf die Behörde ausüben, damit sie den Anforderungen gerecht wird und die Arbeit mit den Baufirmen deutlich straffer organisiert. „Das VTA muss bei seinen Baugenehmigungen die Bauzeiträume genau definieren – und zwar so kurz wie möglich“, fordert er. „Außerdem müssen die Baustellen kontrolliert werden und Sanktionen folgen, wenn sich nichts tut. Die Arbeit des VTA darf nicht länger mit der Erteilung eine Baugenehmigung zu Ende sein.“

Die Stadt müsse überall auf kürzere Bauzeiten pochen und die Baufirmen viel strenger kontrollieren, dann gebe es auch kein Baustellenchaos im Stadtgebiet, ist sich Schubert sicher. Weil dies nicht geschehe, müssten Autofahrer und Anwohner aktuell mit viel mehr nervenaufreibenden Einschränkungen klarkommen, als eigentlich notwendig wäre.

Im VTA wird betont, dass im vergangene Jahr insgesamt 13 000 Baustellen zu bewältigen waren und dafür pro Arbeitstag „fünf bis sieben verkehrsrechtliche Anordnungen bewältigt und dann weiteren betreut“ werden mussten. Im Jahr 2008 habe die Zahl der Anordnungen noch bei insgesamt 8800 gelegen. „Dass dabei nicht jede Baustelle kontinuierlich auch vor Ort überprüft und jeder vom Bauherren vorgelegte Bauablaufplan bis ins Detail hinterfragt werden kann, liegt auf der Hand“, sagt Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamts. „Vor allem meine Mitarbeiter selbst würden sich eine intensivere Befassungsmöglichkeit wünschen, weil sie einen hohen Qualitätsanspruch haben.“ Angesichts der Fülle der Aufgaben würden seine Mitarbeiter „eine einwandfreie Arbeit“ leisten. Bei täglich rund 1300 Verkehrsraumeinschränkungen könne er aber nachvollziehen, dass es unter den Leipzigern „manche Unzufriedenheit mit dem Baustellengeschen gibt“

Kostenexplosion wegen enger Zeitvorgaben

Mit Blick auf die Bauzeiträume betont Amtskeiter Jana, es werde immer versucht, eine möglichst kurze Bauzeit zu erzielen, „da dies ein Kostenfaktor ist“. Es werde auch versucht, „Bauzeiträume so vorzugeben, dass möglichst geringe verkehrliche Auswirkungen entstehen“. In jedem Fall werde auf Hinweise, „die auf wichtiges Verbesserungspotenzial hindeuten, umgehend reagiert“. Deshalb werde die Deutsche-Bahn-Baustelle in der Dieskaustraße jetzt nochmals einer genauen Überprüfung unterzogen. Jana: „Bei den anstehenden und durchgeführten Vergaben ist jedoch deutschlandweit zu verzeichnen, dass enge Vorgaben zu Bauzeiträumen und oder zu Schicht-, Nacht-, Wochenendarbeit dazu führen, dass keine Angebote mehr eingereicht werden oder diese in größten Dimensionen über den kalkulierten Preisen liegen.“

Schubert nennt diese Aussage ein Armutszeugnis. „Irgendeiner zahlt die Kosten einer Baustelle immer. Wenn es nicht die Bauherren oder die Stadt sind, dann sind es die Autofahrer und Anwohner, die wochenlang unnötige Umleitungen fahren müssen.“ Das Verkehrs- und Tiefbauamt müsse nicht jede Baugenehmigung für eine Gartenlaube kontrollieren. „Aber die wichtigsten Verkehrsbaustellen, die entscheidenden Einfluss auf das Verkehrsgeschehen haben, müssen überwacht werden.“ Dies geschehe aber – wie das Beispiel Eisenbahnbrücke in der Dieskaustraße zum wiederholten Male zeige – nachweislich nicht. „Sonst müsste das VTA doch selber merken, dass sich dort wochenlang nichts tut.“

Sofortige Beseitigung einer unnützen Verkehrseinschränkung

Schubert glaubt, dass Rathausspitze und Stadtrat das VTA völlig neu ausrichten müssen, damit sich in Leipzig wirklich eine Besserung einstellt. „Das VTA sieht sich als Spielball diverser Institutionen und Unternehmen, hat aber eigentlich das Spiel zu leiten“, skizziert er die gegenwärtige Situation, die er als „untragbar“ bezeichnet. Die sofortige Beseitigung einer unnützen Verkehrseinschränkung sei keine unzumutbare „Zusatzforderung“ für Baufirmen, sondern eine Selbstverständlichkeit. Das müsse der Behörde von den Oberen im Neuen Rathaus klargemacht werden. „Wenn eine Verkehrsbaustelle für das Gesamtnetz nicht verträglich ist, dann kann sie zu diesem Zeitpunkt eben nicht veranlasst werden“, schreibt der Mann aus Kleinzschocher der kommunalen Führungsriege um SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung ins Stammbuch. Stadtspitze und Rat müssten dafür sorgen, dass die Behörde nicht länger „jedem hinterherhechelt, der einen Bauantrag stellt“, sondern dass sie das Verkehrsystem verantwortlich steuert – „zur Not auch restriktiv“.

Von Andreas Tappert

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