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Polizeiticker Betrug im Pflegedienst? Inhaberin aus Leipzig vor Gericht
Leipzig Polizeiticker Betrug im Pflegedienst? Inhaberin aus Leipzig vor Gericht
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23:14 08.10.2018
Betrug bei der Pflege? Eine Inhaberin eines ambulanten Dienstes aus Leipzig muss sich in einem Prozess vor dem Amtsgericht verantworten. Quelle: dpa
Leipzig

Ein ambulanter Pflegedienst aus Leipzig steht unter Verdacht: Seine Inhaberin soll bei Abrechnungen gegenüber der AOK falsche Angaben über den Personalbestand gemacht und die Kasse somit getäuscht haben. Am Montag begann vor dem Amtsgericht der Prozess gegen die 42-Jährige. Die Staatsanwaltschaft wirft der Frau Betrug in 17 Fällen vor und bezifferte den Schaden mit 100 000 Euro.

Keine Ausbildung absolviert

Ihren Schilderungen zufolge stürzte sich die beschuldigte Leipzigerin 2009 ziemlich blauäugig in die Selbstständigkeit. Eigentlich ist sie eine gelernte Hotelfachfrau, die lediglich selbst einige Jahre lang als Pflegehilfskraft beschäftigt war. „Ich dachte damals, du bist noch jung, also wagst du es.“

Noch immer ist die Chefin keine ausgebildete Pflegefachkraft. „Ich habe schon dreimal mit der Schule angefangen, aus verschiedenen Gründen aber jeweils wieder aufgehört“, sagte sie am Montag auf Frage von Staatsanwalt Andreas Helbig.

Ihr mit der AOK Mitte 2009 abgeschlossener Vertrag über die Versorgung mit häuslicher Krankenpflege, häuslicher Pflege und Haushaltshilfe schreibt eine Beschäftigung von wenigstens vier Pflegefachkräften vor, die jeweils eine bestimmte Wochenarbeitszeit einzuhalten haben.

Keine Prüfung der Abrechnung

Dem Vertrag zufolge müssen Änderungen der Krankenkasse unverzüglich mitgeteilt werden. Das jedoch soll die Angeklagte zwischen Juni 2011 und Juli 2012 sowie zwischen September 2012 und Februar 2013 unterlassen haben. Laut Anklage wurde die Anzahl der vorgeschriebenen Fachkräfte unterschritten. „Im Vertrauen auf die Angaben“ der Pflegedienst-Inhaberin seien die Beträge allerdings ausgezahlt, die Abrechnungen zuvor nicht überprüft worden.

Nach anonymen Hinweisen auf das Nichteinhalten von Vorschriften hatte die AOK bereits 2014 Anzeige erstattet, woraufhin die Kripo den privaten Pflegedienst sowie die Wohnung der geschiedenen Frau durchsuchte. „Die Unterlagen waren kreuz und quer gelagert“, berichtete ein Kriminalhauptkommissar, der die Durchsuchungen leitete. Stapelweise seien Leistungsnachweise vorgefunden worden. Seinerzeit habe sich die Inhaberin auch nicht geäußert.

Weil die Ermittlungen sehr aufwendig gewesen seien, wie es vor Gericht hieß, wurde jedoch erst im Juli dieses Jahres Anklage erhoben.

Keine Rückforderung erhoben

Die 42-Jährige räumte nun ein: „Ich hatte nicht immer durchgängig vier Pflegefachkräfte. Aber Personal geht und Personal kommt. Es ist nicht einfach, Fachleute zu finden.“ Verteidigerin Annette Clement-Sternberger verwies darauf, dass ihre Mandantin oder die Pflegedienstleiterin per Telefon oder E-Mail die AOK über Unregelmäßigkeiten informiert hätten.

Zur Frage „Wann wurde was genau gemeldet?“ will Richter Hans Weiß bei der Prozessfortsetzung noch eine Zeugin der Kasse vernehmen. Dabei soll es auch darum gehen, wie die Übergangsfristen bis zur Stellenneubesetzung waren.

Bislang läuft alles so, als wäre nie etwas gewesen: Die AOK erhob keine Rückforderungen, der Vertrag besteht nach wie vor. Derzeit beschäftigt der Dienst vier Fach- und sechs Hilfskräfte.

Von Sabine Kreuz

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