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165 Beschwerden gegen Polizei

Innenministerium informiert 165 Beschwerden gegen Polizei

Bei der Polizeidirektion Leipzig gehen so viele Dienstaufsichtsbeschwerden ein wie bei keiner anderen Dienststelle der sächsischen Polizei. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Enrico Stange (Linke) hervor.

Die Polizeidienststelle mit dem höchsten Arbeitsaufkommen hat auch die meisten Beschwerden.

Quelle: picture alliance / dpa

Leipzig.

Demnach wurden im Jahr 2016 insgesamt 165 solcher Beschwerden registriert, im Jahr zuvor waren es noch 133. Enthalten sind darin auch Fälle von der Zentralen Beschwerdestelle der Polizei. Zum Vergleich: Die Dresdner Polizeidirektion hatte 2015 mit 154 Dienstaufsichtsbeschwerden den Spitzenplatz in Sachsen inne, im Jahr darauf waren es 156. Die anderen Dienststellen folgen mit großem Abstand. So gab es im vergangenen Jahr in Chemnitz 101 Beschwerden, in Görlitz 74, in Zwickau 55 und bei der Bereitschaftspolizei 33.

Das Innenministerium weist allerdings darauf hin, dass die Auflistung unter Umständen nicht vollständig ist. Das hänge mit dem Charakter der Beschwerde zusammen. „Eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist ein formloser Rechtsbehelf, mit dessen Hilfe das vermeintliche persönliche Fehlverhalten eines Bediensteten der sächsischen Polizei bei den Polizeidienststellen und Einrichtungen für den Polizeivollzugsdienst (Dienststellen) gerügt werden kann“, so das Ministerium. Jedoch bestehe weder eine einheitliche noch eine vollständige statistische Erfassung sowohl der Dienstaufsichtsbeschwerden als auch der Arten der vorgetragenen Kritik bei den Dienststellen der sächsischen Polizei. So würden etwa mündliche Dienstaufsichtsbeschwerden in aller Regel auch mündlich beschieden, eine aktenkundige Erfassung erfolge nicht oder nur in Form von Gesprächsvermerken.

Hinzu kommt: In der Zahl der Dienstaufsichtsbeschwerden spiegelt sich auch die Arbeitsbelastung der einzelnen Polizeidirektionen recht gut wider. So liegt beispielsweise der Anteil der Polizeidirektion Leipzig an der sächsischen Gesamtkriminalität bei rund einem Drittel. Der Direktionsbereich ist somit absoluter Schwerpunkt der Kriminalitätsentwicklung im Freistaat Sachsen. Daraus resultiert eine hohe und deutlich überdurchschnittliche Arbeitsbelastung der Beamten – und wohl auch eine höhere Zahl an Beschwerden. 150 der 165 Dienstaufsichtsbeschwerden in Leipzig sind bereits abgeschlossen.

Von Frank Döring

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