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Polizeiticker Leipzig Demoverbot zu Silvester – Leipziger Polizei rüstet sich für Großeinsatz
Leipzig Polizeiticker Polizeiticker Leipzig Demoverbot zu Silvester – Leipziger Polizei rüstet sich für Großeinsatz
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09:31 30.12.2017
Polizeieinsatz zu Silvester am Connewitzer Kreuz: Auch beim Jahreswechsel 2017/2018 wollen die Leipziger Beamten mit einem Großaufgebot Präsenz zeigen, um Ausschreitungen zu verhindern.  Quelle: dpa
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Leipzig

 Wenn die Korken knallen und Raketen gezündet werden, wird die Leipziger Polizei wieder im Großeinsatz sein: Knapp 1000 Beamte, darunter auch Kräfte aus Dresden und Chemnitz, sollen für einen sicheren Jahreswechsel 2017/2018 sorgen. Schwerpunkte seien auch in diesem Jahr wieder der Augustusplatz und das Connewitzer Kreuz, sagte Polizeisprecher Andreas Loepki am Freitag gegenüber LVZ.de. An den beiden Orten begrüßen traditionell Tausende Menschen das neue Jahr mit Böllern und Raketen. „Wir haben aber keine Bauchschmerzen und hoffen auf eine friedliche Silvesternacht“, so Loepki.

Die Leipziger begrüßten das Jahr 2017 friedlich und vielerorts mit großem Feuerwerk. Einer der zentralen Anlaufpunkte für die Feiernden ist in jedem Jahr der Augustusplatz. Eindrücke vom Feuerwerk am Silvesterabend 2016. Foto: André Kempner

Am Sicherheitskonzept haben Polizei und Stadtverwaltung seit Wochen gearbeitet. Um Spontandemos und befürchtete Krawalle zu verhindern, hat das Ordnungsamt wie schon in den vergangenen beiden Jahren kurzfristig ein Versammlungsverbot rund um das Connewitzer Kreuz erlassen. Es gilt von 23 Uhr am Silvesterabend bis 6 Uhr am Neujahrsmorgen für einen Bereich, der sich bis zur Richard-Lehmann-Straße, Arthur-Hoffmann-Straße, Meusdorfer Straße, Brandstraße und Windscheidstraße erstreckt. Untersagt sind alle „nicht angezeigten Aufzüge und öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel, die im Zusammenhang mit den alljährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz stehen“.

Goethestraße zu Silvester gesperrt

Am Augustusplatz wird aus Sicherheitsgründen die Zufahrt über die Goethestraße und die Mittelfahrbahn von der Ostseite des Platzes am 31. Dezember ab 19 Uhr nicht möglich sein. Die Tiefgarage Augustusplatz ist jederzeit über die Einfahrt Georgiring und die Ausfahrt Goethestraße erreichbar. Eine Aufhebung der Sperrungen erfolgt am 1. Januar bis spätestens 10 Uhr.

In diesem Bereich rund um das Connewitzer Kreuz gilt das Demonstrationsverbot von 23 Uhr bis 6 Uhr in der Silvesternacht. Quelle: Stadt Leipzig

Zwei Demos am Kreuz dürfen trotz Verbot stattfinden

Stattfinden dürfen am Kreuz jedoch zwei bereits im Vorfeld beim Ordnungsamt angemeldete Versammlungen. „Die Partei“ plant von 23 Uhr bis 23.30 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Bier statt Böller“ an der Verkehrsinsel mit 50 bis 100 Teilnehmern. Eine gleichgelagerte Versammlung im vergangenen Jahr sei „ohne Vorkommnisse“ geblieben, so die Stadt. Mehr Brisanz birgt die Kundgebung „Für das Politische!“, die von 23 Uhr bis 1 Uhr von der „Initiative für Versammlungsfreiheit“ angezeigt wurde. Der genaue Demo-Ort am Kreuz war am Freitag noch „im Abstimmungsprozess“, wie das Ordnungsamt auf Nachfrage mitteilte. Im Online-Aufruf zur Demo äußern die Organisatoren Kritik am „System“, prangern unter anderem staatliche Überwachung an und fordern: „Silvester endlich ohne Polizei feiern!“

Die Beamten würden sich zu Silvester jedoch keineswegs „verstecken“, wie Behördensprecher Loepki betonte. Das Einsatzmotto sei aber auf Deeskalation ausgerichtet – wie bereits in den vergangenen Jahren, als es am Kreuz weitgehend friedlich blieb. Auch Polizeipräsident Bernd Merbitz machte sich dabei stets selbst ein Bild von der Lage vor Ort. „Wir werden präsent sein, aber nicht auf martialische Art und Weise. Das Versammlungsgeschehen erfüllt uns nicht mit Sorge.“, versicherte Loepki. Aufenthaltsverbote für polizeibekannte Straftäter wurden in diesem Jahr nicht ausgesprochen. „Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage“, erklärte der Sprecher.

Auch SEK-Panzer steht für Notfälle bereit

Unterstützung bekommen die Kräfte der Leipziger Polizeidirektion von mehreren Hundertschaften der Bereitschaftspolizei aus Dresden und Chemnitz. Am Hauptbahnhof ist zudem die Bundespolizei mit verstärkten Kräften im Einsatz. In Bereitschaft ist auch der neue Polizei-Panzer, der dem sächsischen SEK in Leipzig seit Mitte Dezember zur Verfügung steht. „Sollte es eine Ausnahme-Situation geben, wie einen Terroranschlag oder einen Amoklauf, kann dieser jederzeit zum Einsatz kommen“, so Loepki.

Auch der neue SEK-Panzer, hier bei seiner Vorstellung Mitte Dezember, steht für besondere Gefahrenlagen bereit. Quelle: dpa

Zur Abschreckung von potenziellen Attentätern werden auf dem Augustusplatz auch die Betonklötze („Nizzasperren“) vom Weihnachtsmarkt erneut aufgestellt. Der Straßenbahnverkehr zwischen Oper und Gewandhaus ruht am Silvesterabend, der Platz ist nur für Rettungs- und Einsatzfahrzeuge befahrbar. Derzeit gebe es aber keine Hinweise auf eine mögliche Gefahr, betonen sowohl Polizei als auch die Stadtverwaltung. „Die allgemeine Gefährdungslage bleibt aber bestehen“, so Stadtsprecher Matthias Hasberg. Sogenannte „Frauenschutzzonen“, wie sie auf der Berliner Silvesterparty vor dem Brandenburger Tor in diesem Jahr erstmals für sexuell bedrängte Besucherinnen eingeführt werden, sind in Leipzig dagegen nicht geplant.

LVB schalten Automaten ab und legen Betriebspause ein

Auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) haben sich intensiv auf die Silvesternacht vorbereitet. Die Ticketautomaten werden wie in jedem Jahr abgeschaltet, um Vandalismusschäden vorzubeugen. An den Haltestellen rund um das Connewitzer Kreuz verschwinden zudem die Verglasungen.

Das Kreuz wird in der Silvesternacht von 22.30 bis 3.50 Uhr nicht angefahren, die Straßenbahnen verkehren mit Umleitungen. Von 23.30 bis 0.45 Uhr wird der Linienverkehr in Leipzig komplett eingestellt. Danach fahren die Straßenbahnlinien 1, 3, 4, 7, 9, 11, 11E, 12, 14, 15, 16 für alle Nachtschwärmer im 30-Minuten-Takt und die Buslinien 72 und 73 im 60-Minuten-Takt ab Hauptbahnhof – durchgehend bis zum regulären Betriebsbeginn.

 
 

Von Robert Nößler

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